Abmahnung und Haftung

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Widerrufsfristen und Widerrufsbelehrung bei Online-Shops sowie Ebay, Amazon & Co.

(05.03.2010) Streitpunkt Widerrufsbelehrung - immer wieder haben Ebay-Verkäufer und Onlineshop-Betreiber mit Abmahnungen zu kämpfen. Daran sind aber weniger Gesetzesänderungen schuld, als vielmehr die unterschiedliche Rechtsauslegung seitens der Gerichte. Vor allem Landgerichte machen es selbst erfahrenen Rechtsanwälten schier unmöglich, mit der Flut an gegensätzlichen Entscheidungen eine nicht abmahnfähige Widerrufsbelehrung zu fertigen. Rechtsanwalt Oliver Langner klärt auf. mehr...

"DL-InfoV": neue Informationspflichten und Pflichtangaben für Dienstleister - und noch mehr Unsicherheit

(05.03.2010) Neue Informationspflichten für Dienstleister sind schon beschlossen - und werden wohl ab Mai Vorschrift. Sie sollten sich also schon einmal darauf gefasst machen, dass Sie Geschäftsbriefe und Ihre Website mit neuen Angaben ergänzen müssen. mehr...

Auch Schulungs- und Seminarunterlagen stehen unter Urheberrecht: Vorsicht vor Selbstbedienung aus dem Internet Dieser Tipp wurde mit 5 von 5 Sternen bewertet.

(25.02.2010) Wenn Unterlagen für Trainings, Kurse oder Seminare einfach aus dem Internet kopiert werden, ist das genauso ein Urheberrechtsverstoß wie das Veröffentlichen fremder Texte - und es kann ebenfalls teure Folgen haben. mehr...

Ideenschutz und Ideenklau: Ideen schützen - und freilassen

(10.12.2009) Gute Ideen sind in der Informationsgesellschaft oft bares Geld wert. Nur: Wie kann man sie schützen? Zwar ist das Eigentum an "persönlichen geistigen Schöpfungen" in Deutschland automatisch geschützt. Geschäftsideen können Sie aber weder als Patente oder Marken anmelden noch Ihr Urheberrecht darauf geltend machen. Wir geben Tipps zum Umgang mit Geistesblitzen - und wie Sie im Zweifelsfall Ihre Urheberschaft und deren Entstehungszeitpunkt glaubhaft machen können. mehr...

Rechtsrisiken beim Einsatz von Google Analytics & Co. - Achtung, Datenschutz! Dieser Tipp wurde mit 4 von 5 Sternen bewertet.

(25.08.2009) Statistiktools wie Google Analytics sind für Webseiten-Betreiber ein Segen, weil sie Rückschlüsse auf das Nutzerverhalten zulassen. Datenschutzrechtlich jedoch sind Google Analytics und Co. problematisch, da sie unter Umständen zum 'gläsernen User' beitragen. Zwar besteht derzeit keine konkrete Abmahngefahr. Da jedoch die Gerichtsbarkeit deutschen Webseiten-Betreibern bereits enge Grenzen in der Benutzung solcher Tools gesetzt hat, ist eine künftige Tendenz bereits erkennbar. Die IT-Recht Kanzlei erklärt die Rechtslage. mehr...

Firma und Geschäftsbezeichnung: Namensrecht für kleinere Unternehmen und Selbstständige

(13.08.2009) Ist mein Kleinunternehmen eine "Firma"? Darf ich meinem Betrieb eine klangvolle Geschäftsbezeichnung geben? Und wenn ja: Was ist dabei zu beachten? Die Namenswahl für ein Unternehmen ist alles andere als eine Formalie. Für viele Gründer steht sie sogar im Mittelpunkt der Suche nach ihrer geschäftlichen Identität. mehr...

Pflichtangaben und Formvorschriften für das Website-Impressum: "Mut zur Lücke" kann teuer werden

(25.05.2009) Website-Betreiber, die sich nicht zu erkennen geben, leben mit einem hohen Risiko: Wenn ein ordnungsgemäßes Impressum auf der Website fehlt oder auch nur der Link dazu nicht auffällig genug gesetzt wurde, kann das schnell als Ordnungswidrigkeit geahndet werden - und teure Abmahnungen drohen außerdem. Wir erklären die erforderlichen Angaben und andere Formvorschriften für eine rechtssichere Impressum für Webseiten. mehr...

Disclaimer: Märchenstunde im Internet? Dieser Tipp wurde mit 5 von 5 Sternen bewertet.

(21.05.2009) Mit schlichten, aber einprägsamen Formeln wie "Keine Abmahnung ohne Kontakt" sollen manche Dislaimer Website-Betreiber vor kostspieligen Abmahnungen schützen. Leider erreichen Sie damit oft das Gegenteil. mehr...

Rechtswidrige Kommentare und Foren-Beiträge: Wie weit geht die Haftung der Website-Betreiber für Besucher-Kommentare?

(28.04.2009) Die Haftung von Website-Betreibern für rechtswidrige Kommentare wie Beleidigungen beschäftigen seit langem die Gerichte. Inzwischen ist die Rechtslage etwas klarer, das Risiko für Website-Betreiber also etwas klarer. mehr...

Sachmangelhaftung: Kunden haften für unberechtigte Mängelbeseitigungsansprüche Dieser Tipp wurde mit 4 von 5 Sternen bewertet.

(04.04.2009) Ein neues Urteil stärkt Verkäufer in ihren Rechten gegenüber Käufern: Dringen Käufer auf eine Mängelbeseitigung, die sich dann als unberechtigt erweist, kann der Verkäufer die entstandenen Kosten auf den Kunden abwälzen. mehr...

Schwarzfahrer in Ihrem WLAN - Wer haftet für Missbrauch und Urheberrechtsverstöße? Dieser Tipp wurde mit 5 von 5 Sternen bewertet.

(17.02.2009) Angenommen, jemand lädt sich über Ihr WLAN illegal Musik aus dem Internet und bietet sie dann zum Tausch an. Die Musikindustrie wird dann möglicherweise sehr schnell Ihre IP-Adresse als "Tatort" ermitteln. Haften Sie für den Missbrauch? Rechtsanwalt Oliver Langner schildert ein Risiko, dass viele "kleine" - und auch große - WLAN-Besitzer unterschätzen. mehr...

Betrieblicher Datenschutz - der Datenschutzbeauftragte, das unbekannte Wesen

(21.11.2008) Beim Thema Datenschutz sieht es in vielen Kleinbetrieben düster aus. Viele Unternehmer sind sich unsicher, ob sie überhaupt einen Datenschutzbeauftragten berufen müssen. Wir klären auf. mehr...

Eigenimporte, Grauimporte und gefälschte Produkte: Die Marken-Sünden der Ebayverkäufer

(30.09.2008) Der Händler-Alltag auf Ebay ist voller rechtlicher Fallstricke. Dass neben den "Abmahnungsklassikern" wie Preisangabenverordnung, Fernabsatzvorschriften und Verbraucherinformationspflichten auch das Marken- und Wettbewerbsrecht zählt, ist vielen Anbietern nicht klar. Wer grau importierte Markenware anbietet kann sich rasch Ärger einhandeln. Wir erläutern die Rechtslage. mehr...

Vergleichende Werbung ist erlaubt - aber mit Einschränkungen!

(30.09.2008) Die vergleichende Werbung ist in Deutschland - anders als in den USA oder anderen Ländern - bei kleineren und mittleren Unternehmen nicht besonders populär - und das, obwohl sie tatsächlich Aufmerksamkeit erregt und "ankommt". Ein Grund dafür sind die damit verbundenen Rechtsunsicherheiten. mehr...

Abmahnung bei eBay, Amazon und Online-Shops - Mögliche und unmögliche Abmahngründe Dieser Tipp wurde mit 5 von 5 Sternen bewertet.

(05.09.2008) Eine unvollständige Liste von möglichen Abmahngründen für die Betreiber von eBay-, Amazon- und Online-Shops. mehr...

Mehr Schutz im Marken- und Urheberrecht: Das "Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums" Dieser Tipp wurde mit 5 von 5 Sternen bewertet.

(21.08.2008) Ab dem 01.09.2008 treten neue Regeln des Marken- und Urhebergesetzes in Kraft. Inhaber von Marken- Urheberrechten sollen besseren Schutz erhalten. Hauptpunkte sind das Recht, schon beim Drohen einer Verletzungen eine Abmahnung zu schicken, sowie weitgehende Auskunftsansprüche, die auch interne Geschäftsunterlagen oder Geschäftspartner betreffen. Gleichzeitig wird der Kostenanspruch für "einfache" Urheberrechtsabmahnungen auf 100 Euro gedeckelt. mehr...

Bilderklau kann teuer werden: Ein Urteil zu geklauten Produkt-Fotos bei Ebay und die Berechnung des Schadenersatzes Dieser Tipp wurde mit 4 von 5 Sternen bewertet.

(26.06.2008) Sich fremde Fotos zum eigenen Gebrauch "auszuleihen", kann einen teuer zu stehen kommen. Das musste ein Anbieter bei Ebay erfahren, der die Bilder für seine Auktion von der Konkurrenz übernahm. mehr...

Neue Muster-Widerrufsbelehrung und Muster-Rückgabebelehrung

(31.03.2008) Die Belehrung der Kunden über ihr gesetzliches Widerrufs- und Rückgaberecht ist seit langem ein dorniges Thema für Onlinehändler und Anlass für viele Abmahnungen gewesen: Selbst die Musterbelehrung des Bundesjustizministeriums wurde von den Gerichten moniert. Die neue Musterwiderrufs- bzw. Musterrückgabebelehrung verspricht für Onlinehändler etwas mehr Rechtssicherheit. mehr...

Reklamation und Sachmängelhaftung: So reklamieren Sie richtig

(12.03.2008) Welche Rechte hat der Käufer, wenn die Ware mangelhaft ist? Welche Reklamationen muss man als Händler hinnehmen? Wer ist in der Beweispflicht und welche Unterschiede bestehen zwischen Privatleuten und Unternehmen bei einer Reklamation? Wir erläutern, welche Voraussetzungen zum mangelfreien Ersatz oder zur Rückzahlung des Kaufpreises vorliegen müssen. mehr...

Checkliste Urheberrecht: Beugen Sie urheberrechtlichen Abmahnungen vor Dieser Tipp wurde mit 4 von 5 Sternen bewertet.

(05.02.2008) Urheberrechtsverstöße aus mangelnder Kenntnis des Zitat- bzw. Urheberrechts sind weit verbreitet. Die folgende Checkliste ist als Hilfe für Autoren gedacht, um urheberrechtliche Probleme, Plagiatsvorwürfe oder (kostenpflichtige) Abmahnungen gar nicht erst zu riskieren. mehr...

Die Wahl des Domainnamens: Vermeiden Sie kostspielige juristische Nebenwirkungen

(04.12.2007) Ein wichtiger Meilenstein für eine erfolgreiche Webpräsenz ist die Entscheidung für einen guten Domainnamen. Der Name sollte nicht nur gut klingen und einprägsam sein - außerdem muss die Nutzung rechtlich zulässig sein. Festzustellen, dass der Domainnamen noch frei ist, reicht also nicht. Sie müssen auch prüfen, ob Sie juristischen Ärger riskieren, weil womöglich das Namens- oder Markenrecht eines anderen verletzt wird. mehr...

Die Vermögensschadenhaftpflicht: Echte Vermögensschäden richtig versichern

(08.10.2007) Auch wenn keine Menschen verletzt oder Dinge beschädigt werden, können durch eine berufliche Unachtsamkeit große Schäden entstehen: sogenannte Vermögensschäden, etwa finanzielle Nachteile, ein entgangener Gewinn oder Ersatzansprüche. Personen und Unternehmen sind gesetzlich verpflichtet, einen vorsätzlich oder fahrlässig verursachten Schaden zu ersetzen - und zwar in unbegrenzter Höhe! Diese umfassende Haftung kann man auch mit allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nicht umgehen. Besser, als sich auf das Glück zu verlassen: die Vermögensschadenhaftpflichtversicherung. mehr...

Ebay: Das Ende der Abmahnwellen? Dieser Tipp wurde mit 5 von 5 Sternen bewertet.

(20.08.2007) Nachdem der Gesetzgeber bisher kein geeignetes Mittel gefunden hat, Massenabmahnungen zu unterbinden, hat das OLG Düsseldorf nun eine aus Sicht des Verfassers bahnbrechende Entscheidung getroffen. Das Abmahnen von unzureichenden Widerrufsbelehrungen bei eBay könnte damit in Zukunft als Verdienstquelle für vereinzelte, in diesem Bereich besonders aktive Rechtsanwälte ausscheiden. mehr...

Recht für Ebay-Händler: Wirrwarr um den Wertersatz

(16.08.2007) Nach dem Streit um die Widerrufsfrist bei Ebay eröffnet nun die Wertersatzklausel eine neue Abmahnfalle. Gerichtsentscheidungen mit unterschiedlichem Ergebnis vergrößern die Unsicherheit unter den Ebayhändlern. Das Chaos um die Widerrufsbelehrung scheint kein Ende zu nehmen. Was bedeutet das für die Praxis bei Ebay und Co? mehr...

Die Betriebshaftpflichtversicherung: Auch für Kleinunternehmer, Selbstständige und Freiberufler ein Muss!

(07.08.2007) Die Betriebshaftpflichtversicherung ist eine der wichtigsten betrieblichen Versicherungen und für nahezu jeden Selbstständigen, Unternehmer und Freiberufler ein Muss: Gesetzlich sind nämlich Personen und Unternehmen verpflichtet, einen schuldhaft - das heißt vorsätzlich oder fahrlässig - zugefügten Schaden wieder gutzumachen - und zwar in unbegrenzter Höhe! Wer nicht versichert ist, riskiert die wirtschaftliche Existenz. mehr...

Landgericht Hamburg: Alle Ebay-Shops mit Festpreisartikeln rechtswidrig und abmahnfähig Dieser Tipp wurde mit 4 von 5 Sternen bewertet.

(10.05.2007) Gemäß Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 19.04.07 dürften alle Ebay-Shops mit Festpreisartikeln rechtswidrig und damit abmahnfähig sein, jedenfalls, wenn Versandkosten anfallen. Grund: Die Preisangabenverordnung (PAngV) wird nicht eingehalten, die Liefer- und Versandkosten werden nicht in unmittelbarer Nähe zum Verkaufspreis angezeigt. Wer als Ebay-Shopbetreiber jetzt nicht reagiert, könnte bald zum Opfer der nächsten Abmahnwelle werden. Wir bringen den Beschluss im Wortlaut, geben einen wichtigen Praxistipp und schildern den für Ebay peinlichen Hintergrund. mehr...

Versandrisiko beim Warenkauf über das Internet: Wer trägt beim Onlinehandel das Risiko für den Versand? Dieser Tipp wurde mit 5 von 5 Sternen bewertet.

(10.05.2007) Kauft man Waren über das Internet, müssen diese meist vom Anbieter zum Kunden transportiert werden. Wer trägt das Risiko, wenn die Ware auf dem Weg zum Käufer beschädigt oder gar verlustig geht? mehr...

Flyer und Handzettel verteilen: Wo darf ich das?

(27.04.2007) Auch wenn er heutzutage als oft "Flyer" daherkommt: Der gute alte Handzettel ist trotz aller Konkurrenz durch moderne Marketing-Medien nicht totzukriegen. Das bei Dienstleistern, Händlern und Handwerkern gleichermaßen beliebte Werbemittel ist preisgünstig, flexibel, leicht produzierbar und vielseitig einsetzbar. Wir zeigen, worauf Sie beim Verteilen achten sollten. mehr...

Webcam-Interview mit RA Jan A. Strunk - Neues Telemediengesetz bietet Bloggern viele Vorteile Dieser Tipp wurde mit 5 von 5 Sternen bewertet.

(04.04.2007) Alle jammern, alle klagen. Abmahnwellen werden befürchtet. Doch ist das neue Telemediengesetz wirklich nur eine Verschärfung zu Ungunsten von Bloggern? Rechtsanwalt Jan A. Strunk meint Nein. Durch die mögliche Gleichstellung mit Journalisten ergeben sich auch Vorteile. mehr...

Das neue Telemediengesetz: Impressumspflicht, redaktionelle Sorgfaltspflicht und Auskunftspflichten für Website-Betreiber Dieser Tipp wurde mit 5 von 5 Sternen bewertet.

(01.03.2007) Seit dem ersten März 2007 gilt ein neues Internetgesetz - das Telemediengesetz (TMG). Das Gesetz bringt mehr Befugnisse für Geheimdienste und mehr Pflichten für Webseitenbetreiber. Bereiche mit großem Regulierungsbedarf, etwa Haftungsregeln für Provider oder das Setzen von Links, sind nach wie vor ungenügend oder nicht berücksichtigt. Wir stellen die Regelung vor und sagen Ihnen, welche neuen Verpflichtungen auf Webmaster zukommen und was beim alten bleibt. mehr...

"Who is who" der Kaufleute: Wer oder was ist eigentlich ein "Kaufmann"? Dieser Tipp wurde mit 5 von 5 Sternen bewertet.

(20.02.2007) Wenn ein gelernter Kaufmann oder eine studierte Kauffrau als "Kaufmann um die Ecke" ein Geschäft eröffnen, gelten sie noch lange nicht als Kaufleute im Sinne des Handelsrechts. Wir räumen mit Missverständnissen und Gerüchten rund um den Kaufmanns-Status auf. mehr...

Unterlassungsangebot zum Schutz vor Abmahnung? Nutzen und Grenzen von "Unterlassungsangeboten" Dieser Tipp wurde mit 4 von 5 Sternen bewertet.

(25.01.2007) Immer häufiger kann man bei Online-Shops, Ebayhändlern, Bilddatenbanken und ähnlichen gewerblichen Webseiten und selbst von privaten Webmastern ein so genanntes "Unterlassungsangebot" finden, das die Gefahr einer Abmahnung verringern soll. Diese Angebote wirken meist recht sympathisch. Aber sind sie rechtlich auch sinnvoll? mehr...

Webcam-Interview: Tipps zum richtigen Umgang mit Abmahnungen im Internet von Rechtsanwalt Jan A. Strunk Dieser Tipp wurde mit 5 von 5 Sternen bewertet.

(12.12.2006) Ist das Abmahnrecht in Deutschland wirklich nur eine Geldmaschine für gierige Anwälte? Kann es auch dazu dienen, eigene Leistungen und legitime Ansprüche zu sichern? Wie hoch ist das Risiko, auf Grund eines läppischen Vergehens eine saftige Rechnung zahlen zu müssen? Wie sollten Sie reagieren, wenn eine Abmahnung ins Haus flattert? Diese und andere Fragen beantwortet Rechtsanwalt Jan A. Strunk in einem Webcam-Interview. mehr...

Webcam-Interview mit Oliver Langner: Markenrecht und Markenrechtsverletzungen bei Adwords und Metatags Dieser Tipp wurde mit 5 von 5 Sternen bewertet.

(09.11.2006) Fremde Markennamen sind für Shopbetreiber und Ebay-Händler riskant: Ihre Verwendung bei der Werbung für den eigenen Shop, das eigene ebay-Angebot oder eine eigene Web-Site oder auch Ihr Einsatz als Ad-Words kann schnell heikel werden und eine Abmahnung nach sich ziehen. Oliver Langner, Rechtsanwalt aus Düsseldorf, hat uns das in einem Video-Interview genauer erklärt. mehr...

Abmahnung ohne Originalvollmacht

(01.11.2006) Die wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch Konkurrenten wegen bestimmter AGB oder konkreter Wettbewerbsmaßnahmen ist inzwischen fast an der Tagesordnung. Leider erfolgt sie häufig auch mit unredlichen Absichten, um den fachlich nicht versierten Abgemahnten zur Einstellung bestimmter, erfolgreicher (Werbe-)Maßnahmen oder zur Leistung von Geldzahlungen zu veranlassen. mehr...

Webcam-Interview mit Karin Seidel: Online-Shops rechtssicher gestalten

(25.10.2006) Als Online-Händler lebt man in einem rechtlichen Minenfeld: Jeder Gestaltungs- oder Formulierungsfehler kann zu Abmahnungen oder Ärger mit Kunden führen. Dabei muss eine große Fülle an Vorschriften und Regeln beachtet werden. Karin Seidel, Expertin für die rechtliche Seite von Onlineshops, gibt per Webcam-Interview Auskunft, wie Shopbetreiber und Online-Händler sich rechtlich absichern können. mehr...

Urheberrecht: Ideenklau im Internet - Was Kreative gegen den Diebstahl geistigen Eigentums tun können

(24.10.2006) Urheberrechtsverstöße sind im Internet an der Tagesordnung. Auf einfachste Weise lassen sich urheberrechtlich geschützte Leistungen und Werke kopieren und für eigene wirtschaftliche Zwecke nutzbar machen. Dieser Leitfaden für Kreative wie Autoren, Maler, Bildhauer, Grafiker, Architekten, Fotografen, Regisseure, Choreografen und andere schöpferisch tätige Menschen zeigt, welche Werke und Leistungen unter Urheberrechtsschutz stehen und wie man sein "geistiges Eigentum" verteidigen kann. Denn als Urheber ist man keineswegs schutzlos. mehr...

Fotorecht im Alltag - Wann Sie was wo wie fotografieren dürfen (und was besser nicht)

(13.10.2006) Fotografieren jederzeit an jedem Ort - Digitalkameras und Fotohandys machen das immer mehr möglich. Auf der Photokina wurde eine Kamera vorgestellt, mit der man sogar durch die getönten Scheiben eines Fahrzeugs hindurch fotografieren kann. Aber: Auch wenn die technischen Grenzen fallen, bleiben die juristischen Schranken. Wir sagen Ihnen, worauf Sie als Amateur oder Semiprofi beim Fotografieren achten müssen, um juristischen Ärger zu vermeiden. mehr...

Als Ebay-Verkäufer privat oder gewerblich? Unternehmereigenschaft bei Privatverkäufen über Ebay, Amazon & Co. Dieser Tipp wurde mit 5 von 5 Sternen bewertet.

(28.09.2006) Ein neues Urteil schreckt Ebay-Verkäufer auf: Eine Frau wurde als gewerbliche Anbieterin eingestuft, nachdem Sie rund 90 Artikel in einem Monat verkauft hatte. Was bei der Empörung unter den Tisch fällt, ist die Tatsache, dass eine "Unternehmereigenschaft" in unterschiedlicher Hinsicht bestehen kann - mit unterschiedlichen Folgen. Wir sorgen für Klarheit über den Status als privater oder gewerblicher Online-Verkäufer. mehr...

Verhandlungssache Anwaltskosten: Spielraum bei der Vergütung für Rechtsanwälte Dieser Tipp wurde mit 3 von 5 Sternen bewertet.

(13.09.2006) Vor einiger Zeit wurden die gesetzlichen Vorgaben bei der anwaltlichen Vergütung deutlich gelockert. Das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) bietet nun flexiblere Verhandlungsmöglichkeiten bei der Preisgestaltung. Wo können Sie als Kunde feilschen? Und wo bleibt (vorerst) alles beim Alten? Dieser Artikel gibt einen kurzen Überblick über die Rechtsanwalts-Vergütung in zivilrechtlichen Angelegenheiten. mehr...

Rechtsvorschriften für Bestellvorgänge in Onlineshops

(16.03.2006) Wer im Internet Dienstleistungen oder Produkte anbietet, muss viele Rechtsvorschriften beachten. Dazu gehören auch die recht detaillierten Gestaltungsvorschriften und Informationspflichten rund um den Bestellvorgang im Onlineshop oder auf der Website. mehr...

Internetwerbung und Recht: Fremde Marken- oder Firmennamen in Adwords, Metatags und URL?

(09.02.2006) Auch bei der Internetwerbung gilt: Nicht alles, was technisch möglich ist, ist auch erlaubt. Wer Marken oder Firmennamen anderer Anbieter verwendet, um Besucher zu seinem Onlineangebot zu locken, begibt sich auf rechtliches Glatteis. Wir geben einen Überblick über juristische Fußangeln bei der Werbung mit Adwords und Metatags. mehr...

Zwischen Rundablage und ewigem Büro-Archiv: Aufbewahrungspflichten und Aufbewahrungsfristen für Geschäftsdokumente Dieser Tipp wurde mit 4 von 5 Sternen bewertet.

(21.12.2005) Wer als Unternehmer wahllos Unterlagen vernichtet, begibt sich in Gefahr. Im schlimmsten Fall drohen Ordnungsgelder, Zwangsschätzung und der Verlust von Steuervergünstigungen. Andererseits: Wer alles aufbewahrt, was im Lauf eines Firmenlebens so zusammenkommt, wird früher oder später den Überblick verlieren und in der Papier- und Datenflut ersticken. Der Umgang mit Dokumenten aller Art will also wohl überlegt und organisiert sein. Rechtsanwältin Monika Steinmetz sagt, welche Informationen im Unternehmen wie und vor allem wie lange aufbewahrt werden sollten. mehr...

Gesetzes-Volltext im Internet: Bundes-Gesetze und -Vorschriften zur Einsicht und zum Download

(29.11.2005) Gerade mal ein paar Tage im Amt, hat die neue Regierung ein altes Bürger-Ärgernis weitgehend aus der Welt geschafft: Zusammen mit "Juris" veröffentlicht der Bund nun (fast) alle seine Gesetze und Rechtsverordnungen kostenlos im Internet - und zwar jeweils in einer HTML-Version und als PDF-Download. Außerdem verfügt die erweiterte Gesetzes-Sammlung nun über eine Volltextsuche und einen "Aktualitätendienst". mehr...

Business Basics: Haftung im Geschäftsleben - wer haftet wem warum wofür? Dieser Tipp wurde mit 5 von 5 Sternen bewertet.

(21.09.2005) Das große Interesse an der englischen "Limited" zeigt: Das Thema Haftungsbeschränkung brennt vielen Unternehmern unter den Nägel. Doch was bedeutet "Haftung" eigentlich? Wer haftet wem gegenüber? Und: Welche geschäftlichen Risiken lassen sich durch Rechtsform-Entscheidungen überhaupt ausschließen? mehr...

Creative Commons: Urheberrechte dosiert freigeben, Texte, Bilder und Musik rechtssicher nutzen und teilen

(18.05.2005) Sie haben Bilder, Texte oder Musik veröffentlicht, die Sie der Menschheit zwar gerne zur Nutzung überlassen möchten, aber eben nicht willkürlich? Durch die "Creative Commons"-Lizenzen (CC) können Sie die Urheberrechte abgestuft freigeben. Umgekehrt haben Sie als Nutzer von CC-Material Sicherheit über die erlaubten Nutzungsformen. Sibylle Mühlke stellt das Lizenzmodell vor und verweist auf Möglichkeiten, gezielt nach "Creative Commons"-Werken zu suchen. mehr...

Legaler Software-Verkauf

(16.02.2005) Manche Software-Produzenten versuchen, die Rechte ihrer Anwender durch restriktive Lizenzbedingungen zu beschneiden. Dabei ist die Rechtslage in Deutschland bei Standard-Software ziemlich eindeutig: Selbst bei OEM-Versionen kann Sie niemand am Verkauf, Tausch oder Verschenken hindern. mehr...

Achtung, Abmahngefahr: Informationspflichten für eBay-Verkäufer

(29.09.2004) Verkaufen Sie gewerblich über eBay? Dann sollten Sie unbedingt überprüfen, ob Ihre Auktionen die gesetzlichen Informationspflichten erfüllen. Sonst kann es passieren, dass Sie abgemahnt werden - das ist schon mehreren tausend (!) eBay-User passiert. Dabei können Sie schnell als gewerblich gelten, auch wenn Sie sich durchaus als Privatverkäufer sehen. mehr...

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG): "Opt-in"-Zwang bei elektronischer Direktwerbung

(08.07.2004) 2004 ist das neue "Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb" (UWG) in Kraft. Werbliche Anrufe, Telefaxe und Mails gelten künftig als "unzumutbare Belästigungen", sofern keine vorherige Einwilligung des Adressaten vorliegt. "Opt-in" ist Trumpf. mehr...

Fehler-Top10 des Online-Handels

(16.07.2003) Nach Feststellungen der Prüfer von Trusted Shops ignorieren Deutschlands Online-Händler nach wie vor die Auflagen des Fernabsatzgesetzes und andere einschlägige Bestimmungen des elektronischen Geschäftsverkehrs. Missachtet werden vor allem die Informationspflichten und das generelle Widerrufsrecht - mit zum Teil weitreichenden Folgen. mehr...

Online-Shops: Neue Vorschriften zu Preisangaben

(14.02.2003) Seit dem 1. Januar 2003 gelten neue Vorschriften für die Preisangaben in Online-Shops. Hier finden Sie eine Zusammenfassung der wichtigsten neuen Regelungen. mehr...

Nicht bezahlt und doch genutzt - Schutz von Ideen und Konzeptionen

(26.11.2002) Häufig werden Agenturen nach der Präsentation von Konzepten und Gestaltungen nicht mit der Umsetzung der Arbeiten beauftragt. Dennoch müssen sie oft feststellen, dass nach einem erfolglosen Pitch oder einer einfachen Präsentation ganze Konzepte oder zumindest Teile hiervon von dem Auftraggeber verwendet werden. Ideen und Konzepte können in den wenigsten Fällen urheberrechtlichen Schutz beanspruchen. Die Sicherung muss vertraglich erfolgen. mehr...