Am 27.02.2007 23:16:28 schrieb <Anonym>:
Der „Schokoladenfall“ ist für den Juristen nur auf den ersten Blick interessant, dann aus meiner Sicht liegt eindeutig keine Markenrechtsverletzung vor. Einen absoluten Markenrechtsschutz gibt es nur für die identische Zeichenfolge. Ansonsten kann es einen Markenrechtsschutz nur bei einer Verwechslungsgefahr bei der Benutzung einer abweichenden Zeichenfolge mit einer eingetragenen Marke geben. Das alleinige Wort „Schokolade“ ist aber nicht geeignet, eine Verwechslungsgefahr selbst mit der Eintragung des Wortes „Schokolade“ in Kombination mit einem der namenhaftesten Schokoladenhersteller zu begründen. Das Wort „Schokolade“ an sich ist mangels Unterscheidbarkeit nicht eintragungsfähig. Eine weitere Überlegung führt das Vorbringen des Abmahnenden im „Schokoladenfall“ ad absurdum. Wenn allein die Benutzung des umfassenden Wortes „Schokolade“ als Adword bei google eine Markenrechtsverletzung darstellt und der Abmahnenden dieses Wort offensichtlich selbst benutzt, dann würde er auf seiner Argumentationsschiene selbst Markenrechtsverletzungen begehen. Schließlich hat fast jeder Schokoladenhersteller das Wort „Schokolade“ in Kombination mit seinem Namen als Marke eintragen lassen. Er verstößt daher selbst gegen die Vielzahl von Eintragungen anderer Schokoladenhersteller, die das Wort „Schokolade“ in irgendeiner Kombination haben eintragen lassen.

Mit freundlichen Grüßen, Rechtsanwalt Oliver Langner

Am 23.02.2007 15:36:35 schrieb <Anonym>:
Gueten Tag!

Es ist schon schade das man kleinere Unternehmen die sich versuchen eine Existenz aufzubauen "plattmacht.

Im Moment geht wieder eine Abmahnwelle durchs Land, die die Google AdWords Kampagnen betreffen. Sobald man ein keyword gebucht hat um seine Anzeige neben diesem keyword schalten zu lassen, kann es zu bösen Überraschungen kommen, wenn man das Wort nicht einklammert. Mehr dazu gibt es auf der Webseite

http://www.theobroma-cacao.de/forum/bezugsquellen-geschaefte/abmahnungen-most-schokolade-260.html

Man sei vorgewarnt! Bucht man z.B. das Wort Saft und nicht [Saft], kann die Anzeige neben den Suchergebnissen neben einem namhaften Safthersteller erscheinen, da Google das Wort weitreichend schaltet (also alles was mit Saft oder Getränken zu tun haben könnte). Man könnte dieses zum Anlass nehmen eine Abmahnung wg. Markenrechtsverletzungen zu verschicken.

Die Rechtssprechung ist in dieser Sache noch nicht eindeutig. Selbst auch wenn man diesen Markennamen gebucht hat.

Mich hat es getroffen. Und ich werde den Fall vom Gericht klären lassen. Wie meine Mitstreiter auch.

Grüße Dirk