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Die Abmahnung im Internet aus Sicht des Unternehmers
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Von Fabian Haslob
Abmahnungen sind im Internet ein häufig eingesetztes Mittel, um gegen tatsächliche oder angebliche Regelwidrigkeiten und Rechtsverstöße von Konkurrenten vorzugehen. Juristisches Grundlagenwissen über Abmahnungen ist deshalb für jeden empfehlenswert, der im Internet geschäftlich auftritt.
Viele Unternehmer, die sich mit einem eigenen Internetauftritt im Netz präsentieren, sind sich der vielen rechtlichen Fallstricke dort gar nicht bewusst. Dabei ist eine für den juristischen Laien unüberschaubare Zahl von Gesetzen und Verordnungen zu beachten. Unkenntnis kann fatal sein, denn man wird leicht das Opfer einer Abmahnung. Umgekehrt kann eine Abmahnung probates Mittel sein, um auf klare Wettbewerbsverstöße oder "Fouls" der Konkurrenz zu reagieren.
Dieser Leitfaden erläutert die grundlegenden Fakten zum Thema "Abmahnung im Internet" für Geschäftsleute und Webmaster - also juristische Laien. Rechtsanwalt Fabian Haslob erklärt die rechtliche Funktion einer Abmahnung, sagt Ihnen, welche Bestandteile eine rechtlich wirksame Abmahnung enthalten muss, welche Kosten sie verursachen kann und welche Reaktionen dem Abgemahnten offen stehen. Eine Rechtsberatung kann dieser Leitfaden allerdings nicht ersetzen - im Einzelfall führt an einer individuellen Beratung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt kein Weg vorbei.
Unseren zahlenden Mitgliedern steht eine PDF-Version von "Abmahnung im Internet" (30 Seiten) zur Verfügung.
Dieser Beitrag umfasst 8 Kapitel: zum Inhaltsverzeichnis
Über den Autor
Rechtsanwalt Fabian Haslob
aus Berlin befasst sich seit langem schwerpunktmäßig mit dem Recht des geistigen Eigentums, mit Medienrecht und den angrenzenden verwandten Rechtsgebieten Presserecht, Filmrecht, Kunstrecht sowie dem gewerblichen Rechtsschutz.
Im Web finden Sie ihn unter der Adresse www.medienrechtskanzlei.de
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Inhaltsverzeichnis
- Eine Abmahnung ist oft das gebotene Mittel, um gegen wettebewerbswidriges oder "unfaires" Verhalten vorzugehen. Wenn man dagegen selbst eine Abmahnung bekommt, ist es wichtig, nicht voreilig zu reagieren.
- Zu Beginn klären wir, was eine Abmahnung eigentlich ist und welche Elemente sie enthalten muss.
- Wer ist der Adressat der Abmahnung?
- Eine Abmahnung kann auch für den Abmahnenden zur Kostenfalle werden.
- Eine Abmahnung kann verschiedene rechtliche Grundlagen haben, vom allgemeinen Wettbewerbsrecht bis hin zu branchenspezifischen Gesetzesvorschriften.
- Die Kostenfrage ist natürlich einer der entscheidenden Aspekte beim Thema Abmahnung. Der Abgemahnte hat oft durchaus Spielraum, um die Abmahnkosten zu senken.
- Die Unterlassungserklärung soll erneute, zukünftige Verstöße verhindern. Sie kann auch in modifizierter Form abgegeben werden.
- Reagiert der Abgemahnte nicht auf die Forderung nach einer Unterlassungserklärung, kann der Abmahnende binnen kurzer Zeit eine einstweilige Verfügung beantragen.
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