Markenrechts-Sünden für gewerbliche Ebayverkäufer

Auch der unbefangene Umgang mit Marken, Grauimporten und Marken-Vergleichen führt schnell zur Abmahnung!

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Stand: 30. September 2008

Grauimporte und Fälschungen

Der Händler-Alltag auf Ebay ist voller rechtlicher Fallstricke. Dass neben den "Abmahnungsklassikern" wie Preisangabenverordnung, Fernabsatzvorschriften und Verbraucherinformationspflichten auch das Marken- und Wettbewerbsrecht zählt, ist vielen Anbietern nicht klar. Wer grau importierte Markenware anbietet, kann sich jedoch rasch Ärger einhandeln. Wir erläutern die Rechtslage.

Bei Grau- und Eigenimporten droht ein Verstoß gegen das Markenrecht

Sie sind im Urlaub in der Türkei, in den USA oder anderswo im Ausland außerhalb der EU. Bei einem offiziellen Händler wird die aktuelle Kollektion von Louis Vuitton oder Abercrombie & Fitch zu einem Preis angeboten, der deutlich unter dem liegt, was man in Deutschland dafür aufbringen muss. Da liegt es nahe, daraus ein Geschäft zu machen und ein paar Exemplare mehr zu kaufen, nicht nur für sich selbst, sondern um einige davon bei Ebay wieder zu verkaufen.

Das kann jedoch Ärger mit dem Markenhersteller geben. Und zwar selbst dann, wenn es sich um Originale handelt, die bei einem offiziellen Händler im Nicht-EU-Ausland gekauft wurden. Für den Verkauf von Markenfälschungen - egal wo sie eingekauft wurden - gilt das natürlich erst recht.

Der Import und Weiterverkauf von Markenprodukten wird dann zum Problem, wenn es um so genannte Parallel, -Grau oder Eigenimporte geht, wenn also Markenprodukte ohne Genehmigung des Markeninhabers bzw. Herstellers importiert werden.

Der Markenhersteller hat nämlich nicht nur das alleinige Recht, seine Markenbezeichnung zu benutzen, er kann auch über die Verbreitung seiner Markenprodukte entscheiden.

Waren aus dem EU-Ausland

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Über die Autorin:

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Karin Seidel ist Wirtschaftsjuristin (FH) und Trainerin für Wirtschaftsrecht. Besonders spannend findet sie es, die durch das Internet bedingten Veränderungen des Rechts zu beleuchten und zu hinterfra ...

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