Markenrechtsverletzung durch Metatags und Adwords

Von: Rechtsanwalt Oliver Langner
Stand: 14. Februar 2012
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Markenrechtsverletzung durch Verwendung von Marken in Metatags

Die Zulässigkeit der Verwendung von eingetragenen Marken oder Firmenbezeichnungen als Keywords von Homepages (=Metatags) war lange sehr umstritten.

Das OLG Düsseldorf hatte 2003 in einem Urteil erkannt, dass in der Verwendung einer eingetragenen Marke und einer Firmenbezeichnung in Metatags keine Markenrechtsverletzung zu sehen sei, schließlich wäre ein Metatag nicht sichtbar (1). Zwar sei aus den §§ 14 und 15 MarkenG kein Erfordernis der visuellen Wahrnehmbarkeit einer Markenrechtsverletzung zu entnehmen, aber die angesprochenen Verkehrskreise bilden ihre Vorstellung von der Kennzeichnung der Waren oder Dienstleistungen anhand des wahrnehmbaren Inhalts der Website. Daher habe die Benutzung einer fremden Marke und damit einer Markenrechtsverletzung visuell erkennbar zu sein.

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