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Regelmäßige Arbeitsstätte

Weiträumiges Arbeitsgebiet als regelmäßige Arbeitsstätte

Bei der regelmäßigen Arbeitsstätte kann es sich auch um ein weiträumig zusammenhängendes Arbeitsgebiet handeln, z. B. ein Werksgebäude, Klinikgelände, Flughafengebäude, Hafengebiet, Forstrevier, Neubaugebiet sowie einen Kehr- oder Zustellbezirk.

Ein weiträumig zusammenhängendes Arbeitsgelände liegt aber nicht schon deshalb vor, weil der Arbeitnehmer ständig in einem Gemeindegebiet, im Bereich einer Großstadt oder in einem durch eine Kilometergrenze bestimmten Arbeitsgebiet an verschiedenen Stellen tätig wird.

Beispiel:

Beispiel A

Der Arbeitnehmer ist bei der Werksfeuerwehr eines großen Unternehmens beschäftigt und hat im Jahre 2013 auf dem Werksgelände insgesamt 60 Einsätze.

Da es sich beim Werksgelände um ein weiträumiges Arbeitsgebiet handelt, das als regelmäßige Arbeitsstätte anzusehen ist, liegt auch bezüglich der konkreten Einsätze keine beruflich veranlasste "vorübergehende" Auswärtstätigkeit vor.


Beispiel B

Der Arbeitnehmer ist Fahrer von Zubringerbussen des Flughafens (Terminal-Maschine und zurück).

Er übt seine Tätigkeit in einem weiträumigen Arbeitsgebiet (= Flughafengelände) aus, bei dem es sich um seine regelmäßige Arbeitsstätte handelt. Es liegt keine zu Reisekosten führende Auswärtstätigkeit vor.

Ein ausgedehntes Waldgebiet ohne jede ortsfeste, dauerhafte betriebliche Einrichtung des Arbeitgebers ist aber keine regelmäßige Arbeitsstätte (BFH-Urteil vom 17.6.2010, BStBl. 2012 II S. 32). Folglich kann ein Forstrevier oder ein Waldgebiet nur dann als weiträumiges Arbeitsgebiet eine regelmäßige Arbeitsstätte sein, wenn eine ortsfeste, dauerhafte betriebliche Einrichtungdes Arbeitgebers vorhanden ist, die nach ihren infrastrukturellen Gegebenheiten einem Betriebssitz bzw. einer sonstigen betrieblichen Einrichtung des Arbeitgebers vergleichbar ist. Unter Berücksichtigung dieses Urteils ist die vorstehende Verwaltungsauffassung - dass es sich bei einem Neubaugebiet und/oder einem Kehr-/Zustellbezirk um eine regelmäßige Arbeitsstätte handeln kann - u. E. zweifelhaft, da es sich bereits nicht um ein zusammenhängendes Gelände des Arbeitgebers handelt.

Ein weiträumig zusammenhängendes Arbeitsgelände liegt auch nicht schon deshalb vor, weil der Arbeitnehmer ständig in einem Gemeindegebiet, im Bereich einer Großstadt oder in einem durch eine Kilometergrenze bestimmten Arbeitsgebiet an verschiedenen Stellen tätig wird.

Beispiel C

Ein Autoverkäufer darf nur Autos in einem bestimmten Gebiet verkaufen (z. B. in den Gemeinden A und B). Für den Arbeitnehmer ist das Gebiet der Gemeinden A und B keine weiträumige regelmäßige Arbeitsstätte.

Die Ausdehnung der regelmäßigen Arbeitsstätte auf ein flächenmäßig größeres Gebiet hindert deshalb nicht, Auswärtstätigkeiten bei Arbeitnehmern anzunehmen, die neben ihrem regelmäßigen Arbeitsplatz auch noch weitere Orte in einem abgrenzbaren Gebiet aufsuchen.

Beispiel D

Ein Handelsvertreter, Baubetreuer, Architekt, Wirtschaftsprüfer oder Betriebsprüfer sucht über einen längeren Zeitraum Baustellen, Kunden, Mandanten oder Betriebe in einer bestimmten Stadt auf.

Es handelt sich jeweils um vorübergehende beruflich veranlasste Auswärtstätigkeiten.

Bei einem Gleisbauarbeiter liegt eine Auswärtstätigkeit vor, da er typischerweise nur an ständig wechselnden Tätigkeitsstätten tätig wird. Da er keinen ortsgebundenen Mittelpunkt seiner Tätigkeit hat, fehlt es am Vorhandensein einer regelmäßigen Arbeitsstätte. Entsprechendes gilt u. E. unter anderem für Tätigkeiten an Wanderbaustellen und die Montage von Hochspannungsleitungen. Allerdings ist im Einzelfall zu prüfen, ob z. B. der Betriebssitz des Arbeitgebers regelmäßige Arbeitsstätte des Arbeitnehmers ist.

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Über den Autor:

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Josef Ellenrieder, Jahrgang 1943, Diplom Betriebswirt FH, lehrt an diversen Fachhochschulen, Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern die Themen: Betriebswirtschaft, Volkswirtschaft, Rechnungs ...

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