Immer häufiger kann man bei Online-Shops, Ebayhändlern, Bilddatenbanken und selbst bei privaten Webmastern ein sogenanntes "Unterlassungsangebot" lesen, das die Gefahr einer Abmahnung verringern soll. Diese Angebote wirken meist recht sympathisch. Aber sind sie rechtlich auch sinnvoll?

Unterlassungsangebot

Ein sogenanntes "Unterlassungsangebot" kann man immer häufiger auf gewerblichen - und oft auch schon privaten - Webseiten lesen:

Mit diesen oder ähnlich lautenden Klauseln wird versucht, sich vor einer anwaltlichen und somit kostenpflichtigen Abmahnung zu schützen, indem sich der Seitenbetreiber verpflichtet, sofort das beanstandete Material zu löschen. Der Rechteinhaber braucht nur kurz Bescheid geben. Aber wie sinnvoll ist dieses recht sympathisch wirkende Angebot?

Rechtliche Relevanz

Wörtlich gesehen ist ein Unterlassungsangebot ein Angebot zum Abschluss eines Unterlassungsvertrages. Gegenstand dieses Unterlassungsvertrages soll die Verpflichtung des etwaigen Rechteinhabers sein, nicht von seinem Recht auf anwaltliche Beratung sowie kostenpflichtiger Abmahnung Gebrauch zu machen (sondern diese eben zu unterlassen).

Zu einem solchen Vertragsschluss wird es aber selten kommen, da die meisten Internetnutzer und potenziellen Rechteinhaber nicht gewillt sind, sich derart rechtlich zu binden. Selbst wenn der Rechteinhaber den Seitenbetreiber kontaktiert um beispielsweise die Löschung seiner urheberrechtlich geschützten Bildwerke von der Website zu fordern, und dazu keinen Anwalt einschaltet, dann sagt dieser Umstand immer noch nichts darüber, dass er auch in Zukunft auf dieses Recht verzichten wird.

Hinzu kommt noch, dass sich das Unterlassungsangebot oft auf unterliegenden Seiten befindet oder in den AGB "versteckt" wird. Um ein Angebot annehmen zu können, muss es aber deutlich erkennbar sein. Oft ist also schon mangels Möglichkeit zur Kenntnisnahme durch den Nutzer schon gar keine Annahme möglich ist.