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Unwirksame und wettbewerbswidrige Klauseln in AGB für Online-Shops

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Stand: 13. Oktober 2011

Allgemeines

Die Gestaltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) für den Betrieb eines Online-Shop - unabhängig von der Größe - erfordert gerichtsfeste Formulierungen und juristisches Fachwissen. Eine Vielzahl von Unternehmern besitzt dieses Fachwissen nicht und übernimmt die AGB deshalb oftmals kurzerhand von anderen Betreibern - samt unwirksamer und wettbewerbswidriger Klauseln.

Das böse Erwachen kommt dann, wenn von Mitbewerbern die ersten Abmahnungen in das virtuelle Büro geschickt werden. Neben den Kosten für die anwaltliche Abmahnung drohen erhebliche Schadensersatzforderungen.

Die AGB sind dadurch gekennzeichnet, dass sie für eine Vielzahl von Verträgen verwendet werden sollen. Das gesetzliche Leitbild geht dabei davon aus, dass die eine Vertragspartei (= der Verwender der AGB) ein Unternehmer und die andere Vertragspartei ein Verbraucher ist.

Die Wirksamkeit der einzelnen Bestimmungen in den AGB wird grundsätzlich auf der Grundlage der §§ 305b ff. BGB geprüft, die einen ganzen Katalog von Vorgaben enthalten. Diese gesetzlichen Regelungen gelten teilweise auch für AGB, die von Unternehmer zu Unternehmer verwendet werden (§ 310 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches, BGB).

Die Unwirksamkeit von AGB hat nicht unbedingt zur Folge, dass sie zugleich wettbewerbswidrig sind. Vielmehr muss neben den Voraussetzungen für die Unwirksamkeit von AGBs geprüft werden, ob die gesetzlichen Regelungen in den §§ 3 ff. des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (= UWG) einschlägig sind. Dieser Umstand wird aber sehr häufig bei unwirksamen AGB gegeben sein.

Dieser Ratgeber benennt "die Klassiker" der unwirksamen und wettbewerbswidrigen Klauseln in den AGB für Online-Shops, damit Sie nicht erst durch Abmahnungen eines Konkurrenten darauf hingewiesen werden. Anhand einer Vielzahl bereits von Gerichten entschiedener Beispiele werden Sie künftig - auch als Käufer - Fallstricke erkennen und umschiffen können.

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Über den Autor:

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Rechtsanwalt Oliver Langner ist Fachanwalt für Steuerrecht und Partner der in Düsseldorf und Köln ansässigen Rechtsanwalts- und Steuerberaterkanzlei Langner & Hündgen "www.Juraco.de". Parallel leite ...

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