Achtung, teuer! Urheberrechtsverletzung im Internet

Achtung, Schnellschüsse per Copy & Paste können teuer werden!

Wer bei eBay, Amazon & Co. Produkte verkauft, greift dabei gern auf Bilder und Grafiken zurück, die jemand anderes oder der Hersteller des Produktes aufgenommen hat. Auch der Rückgriff auf geografische Karten von Kartenherstellern für private Websites ist weit verbreitet. Doch diese Schnellschüsse per Copy & Paste können teuer werden: In 99,9 Prozent der Fälle nämlich liegt eine Urheberrechtsverletzung vor.

Die Folgen einer Urheberrechtsverletzung sind nicht ohne: Neben den Kosten für die Abmahnung werden üblicherweise auch sehr hohe Schadensersatzforderungen gestellt - und haftbar sind allein Sie.

Rechtsanwalt Oliver Langner erklärt, was unter einer Urheberrechtsverletzung zu verstehen ist und welche Konsequenzen aus Urheberrechtsverletzungen folgen. Zahlreiche Beispiele illustrieren die komplexe Materie.

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Hallo Herr Langner,

ebendiese Verquickung von einfachen oder auch kreativen Texten mit "dem individuellen Charakter" einer Datenbankzusammenstellung wird urheberrechtlich in Ihrem Artikel nicht behandelt.

Deshalb möchte ich noch mal nachhaken.

Gemäß BGH ist bereits eine einfache Liste eine geschützte Datenbank:
lexetius.com/2007,1371 (BGH-Urteil zu UrhG § 4 Abs. 2, § 87a)

"Für den Schutz einer Sammlung (hier: einer Gedichttitelliste) als Datenbankwerk reicht es aus, dass die Sammlung in ihrer Struktur, die durch Auswahl oder Anordnung des Inhalts der Datenbank geschaffen worden ist, einen individuellen Charakter hat."

Artikelbeschreibungen dürften daher unabhängig von ihrer einzelnen Kreativität schon allein deshalb Urheberschutz genießen, weil sie individuell in einer Datenbank zusammengestellt wurden.

Dann aber begeht jeder ebay-Verkäufer eine Urheberrechtsverletzung, sobald er seine Artikelbeschreibung von der Internetseite eines Herstellers oder gewerblichen Anbieters oder anderen ebay-Verkäufers kopiert.

Dazu: lexetius.com/2007,1372 (Datenbankrichtlinie Art. 7 Abs. 2 lit. a; UrhG § 87b)
Hiernach ist die Datenübernahme nach bestimmungsgemäßer Einzelabfrage an eine Datenbank eventuell unbedenklich:

Auf das Kopieren der Datenbank kommt es also an, nicht auf das Kopieren des einzelnen Suchergebnisses aus einer Datenbank.

1) Man kann also bereits durch das Kopieren einfacher Texte eine Urheberrechtsverletzung begehen, insbesondere wenn ein Händler von der Artikeldatenbank des anderen für die eigene Datenbank kopiert.

2) Der private ebay-Verkäufer kopiert dagegen völlig legal einen evtl. nur einfachen Text nach einer völlig legalen Abfrage einer Anbieterdatenbank. Erst bei besonderer Gestaltung und Kreativität des Textes bzw. Übernahme von Bildern wird's haarig.

Lässt sich das so sagen?

Mit freundlichen Grüßen
Inco(gnitus)

Sehr geehrter Herr Inco(gnitus),

ich kann Ihnen die Fragen nur allgmein beantworten. Ein Urheberrechtsschutz kann nur dem Werk beigemessen werden, dass eine gewisse Gestaltungshöhe besitzt. Die Gestaltungshöhe wird von der Rechtsprechung wiederum an den Grad der Individualität des Werkes geknüpft. Deswegen kann sogar bereits die außergewöhnliche Gestaltung einer Artikelbeschreibung insbesondere aber nicht notwendig unter Einbindung von selbst gefertigten Bildern derart individuell sein, dass ihr Urheberrechtsschutz beigemessen werden kann. Eine überschaubare Link-Sammlung wird hingegen kaum die Individualität aufweisen und damit die Gestaltungshöhe erreichen, die ein Urheberrechtsschutz erfordert. Diese Ausführungen gelten für Datenbanken gleichermaßen, soweit Sie nicht einen erheblichen Umfang erreichen (siehe dazu BGH Urt. v. 30.04.2009 - Az.: I ZR 191/05).
Mit freundlichen Grüßen

Oliver Langner
-Rechtsanwalt-

Hallo Herr Langner,

und Datenbanken - Telefonverzeichnisse, Link-Sammlungen oder aber Artikelbeschreibungen eines Online-Shops - wie sieht es da aus mit der EU-Datenbankrichtlinie vom 11.03.1996 sowie den §§ 4, 87a ff Urheberrechtsgesetz?

Besitzen auch sie die "Individualität eines geschaffenen Werkes"?

1. Angenommen, ein Online-Shop klaut vom anderern Artikelbeschreibungen, was macht der Geschäftsmann da falsch?

2. Angenommen, ein ebay-Privatverkäufer klaut vom Online-Shop Artikelbeschreibungen, verstößt auch er gegen Urheberrecht oder erst, wenn er auch die Produktabbildungen "übernimmt"?

3. Ist bereits eine schlichte Link-Sammlung eine Datenbank bzw. ein kreatives Werk?

Recht herzlichen Dank im Voraus für die Aufklärung,
Inco(gnitus)

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