DruckversionArten der Urheberrechtsverletzung
Strafbarkeit der Urheberrechtsverletzung
Der Verletzer von Urheberrechten hat nicht nur zivilrechtliche, sondern auch strafrechtliche Sanktionen für sein Verhalten zu fürchten.
In den §§ 106 ff. UrhG ist ein ganzer Katalog von Verhaltensweisen niedergelegt, die sanktioniert werden können. Die Strafverfolgung erfolgt meist erst nach einem entsprechenden Antrag des Urhebers - aber die Strafverfolgungsbehörden können die Taten auch bei einem besonderen öffentlichen Interesse verfolgen.
Bereits der Versuch von Urheberrechtsverletzungen ist mit Strafe bedroht. Der Verletzer muss aber vorsätzlich gehandelt haben, denn in den §§ 106 ff. UrhG ist fahrlässiges Verhalten nicht unter Strafe gestellt worden. Dies wäre aber für eine solche Strafbarkeit notwendig (§ 15 StGB).
Zudem können die im Rahmen der Urheberrechtsverletzung hergestellten Waren eingezogen werden, soweit der Urheber keine Vernichtung oder Überlassung der Waren vom Verletzer verlangt bzw. eine anderweitige Regelung mit dem Verletzer getroffen hat (§ 110 UrhG).
In der bisherigen Praxis des Verfassers ist es noch zu keinem Strafverfahren gekommen, da der Urheber daran kein Interesse hat. Dem Urheber geht es meist nur um die Beseitigung der Verletzungshandlung und um die Erlangung von Schadensersatz. Die Einleitung eines Strafverfahrens durch die staatlichen Organe wird aber immer erst durch einen entsprechenden Hinweis des Urhebers erfolgen, der mangels Interesse meist ausbleibt.
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