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Englischsprachige Verträge richtig lesen und gestalten

Zeitpunkte und Zeiträume in der englischen Vertragssprache

Die richtige und eindeutige Niederlegung von Zeitpunkten, Zeiträumen oder Fristen bereitet erfahrungsgemäß große Schwierigkeiten bei der Abfassung englischsprachiger Verträge. Hierzu haben sich bestimmte vertragssprachliche Konventionen herausgebildet, die Sie bei der Prüfung oder Erstellung englischsprachiger Verträge kennen sollten. Naturgemäß ist jede andere, richtige und eindeutige Formulierung ebenso zulässig.

Zeitpunkte

  • Vertragsbeginn

    Dieser Vertrag beginnt am 28. August 2009

    This Agreement commences on 20 August 2009

  • Vertragsende

    Dieser Vertrag endet am 1. Juli 2012

    This Agreement expires on 1 July 2012

  • Festlegung eines zeitlichen Beginnes

    Beginnend mit dem 3. Mai 2011, ...

    Starting May 3rd, 2011, ...

  • Festlegung eines zeitlichen Endes

    Bis zum 5. Mai 2011 werden die Parteien ...

    Until 5 June 2011, the Parties will ...

    oder

    Ending 5 June 2011, the Parties will ...

    oder

    On or before 5 June 2011, the Parties will ...

Zeiträume

  • Vertragslaufzeit

    Dieser Vertrag läuft vom 28. August 2009 bis zum 1. Juli 2012.

    This Agreement is effective from 28 August 2009 through 1 July 2012.

  • Vorwärts laufender Zeitraum nach Daten

    Die A GmbH kann die Option auf Zeroenergy frühestens am 3.1.2006 und spätestes am 20.8.2009 ausüben.

    A GmbH may exercise its option for Zeroenergy any time between 2 January 2006, exclusive, and 20 August 2009, inclusive.

Zeitzonen

In beiden Sprachen läuft die Optionsfrist ab dem 3.1.2006, 00 Uhr 00 und bis zum 20.8.2009, 24 Uhr 00. Haben die Vertragsparteien ihren Sitz in verschiedenen Zeitzonen, sollte im Vertrag festgelegt werden, welche davon für die Bestimmung von Zeitpunkten gelten soll. Dies kann für die Bestimmung von Daten erforderlich sein, wenn eine im Vertrag vorgesehene Uhrzeit in einer Zeitzone auf ein anderes Datum fällt.

Vorwärts laufender Zeitraum nach Tagen

Sollte eine Partei sich entscheiden, diesen Vertrag zu übertragen, hat sie die andere Partei hiervon wenigstens neunzig Tage im Voraus schriftlich ausdrücklich zu unterrichten.

Should a Party elect to assign this Agreement, such Party must inform the other Party with at least ninety days's prior express written notice.

In beiden Fällen zählt weder der Anfangs- noch der Endtag mit, da nach dem erkennbaren Willen der Parteien volle 90 Tage zwischen der Unterrichtung und der Übertragung liegen müssen. Zur Verdeutlichung, "Unterrichtung drei Tage im Voraus vor Übertragung" bedeutete beispielsweise: Am Montag wird unterrichtet. Dienstag, Mittwoch und Donnerstag müssen bis zur Übertragung vergehen. Die Übertragung darf frühestens am Freitag um 00 Uhr 00 erfolgen.

Rückwärts laufender Zeitraum

Die Option muss spätestens dreißig Tage vor Ablauf der Optionsfrist ausgeübt werden.

The option must be exercised no later than thirty days prior to expiration of the option period.

Hier wird der Tag der Ausübung nicht gezählt, da die Ausübung nach dem erkennbaren Willen der Parteien volle dreißig Tage vor dem Ende der Optionsfrist erfolgen muss. Zur Verdeutlichung, "Ausübung spätestens drei Tage vor Fristablauf" bedeutete beispielsweise: Die Frist läuft am Freitag um 24 Uhr 00 ab. Freitag, Donnerstag und Mittwoch müssen zwischen Ausübung und Fristende liegen. Die Ausübung muss spätestens am Dienstag vor 24 Uhr 00 erfolgen.

Tag, Werktag, Sonn- und Feiertag

Wollen Sie im Vertrag Zeitpunkte oder Zeiträume nach Tagen bemessen, sollten Sie im Vertrag definieren, was mit einem "Tag" gemeint ist. Arbeiten Sie im Vertrag mit "Werktagen", bedenken Sie, dass der Samstag hierzulande ein Werktag ist, aber im Ausland nicht notwendigerweise ein "working day".

Regeln Sie auch, was gelten soll, wenn ein Datum oder ein Fristbeginn oder Fristende auf einen Sonntag oder Feiertag fallen sollte.

Arbeiten Sie im Vertrag mit "Sonn- und Feiertag", bedenken Sie, dass Feiertage örtlich voneinander abweichen können. Berücksichtigen Sie erforderlichenfalls dazu Umstände wie Werksferien oder unbeabsichtigte Werksschließungen.

Vertragsanwendung

Nicht nur die genaue Festlegung von Zeitpunkten, Zeiträumen und Fristen im Vertrag bereitet erfahrungsgemäß Schwierigkeiten, sondern auch die spätere genaue Ermittlung anhand des Vertrages.

Wenn Sie ganz sicher gehen wollen, planen Sie daher bei der Vertragsanwendung einen Werktag mehr ein, als Sie für die Fristwahrung ermittelt haben.

Bedenken Sie auch, dass Sie auf tatsächliche Postlaufzeiten keinen Einfluss haben und senden Sie fristgebundene Schriftstücke daher stets rechtzeitig ab.

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Über den Autor:

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Alexander H. Engelhardt ist Rechtsanwalt und Unternehmensberater. Er hat zahlreiche praktische Ratgeber sowie wissenschaftliche Beiträge in deutscher und englischer Sprache veröffentlicht und ist als ...

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