In der gerichtlichen Praxis sind gut gestaltete Schlussbestimmungen die Ausnahme. Dabei gilt für die Schlussbestimmungen dasselbe wie für den Vertrag selbst: Ein gut vorbereiteter Entwurf hilft, Zeit und Rechtsanwaltskosten zu sparen.

Gute Schlussbestimmungen

• schaffen Klarheit, wie viele und welche Abreden über den Vertragsgegenstand getroffen wurden und dokumentieren dies beweiskräftig;

• schaffen Rechtssicherheit hinsichtlich von Änderungen, Ergänzungen oder Erweiterungen des Vertrages;

• sichern die Anwendbarkeit Ihres Heimatrechtes auf den Vertrag;

• sichern die Zuständigkeit Ihres Heimatgerichtes für Streitigkeiten aus dem Vertrag;

• sichern bei mehrsprachigen Verträgen die Vertragsauslegung anhand Ihrer Muttersprache;

• helfen, einzelne Vertragsbestimmungen und den Vertrag als Ganzes zu erhalten, sollten einzelne Vertragsbestimmungen oder der Vertrag wider Erwarten ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden.

Rechtsanwalt Alexander H. Engelhardt erläutert die sechs wichtigsten vertraglichen Schlussbestimmungen und macht Klauselvorschläge in deutscher und englischer Sprache.