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Geldwerte Schlussbestimmungen in Verträgen

Vorbemerkung

Eine gute Vertragsgestaltung hilft den Parteien, ihre Ziele zu erreichen durch genaue und vollständige Ermittlung der Parteiziele und deren genaue, vollständige und zweckmäßige Abbildung im Vertrag. Sie hilft, Ärger und Prozesse zu vermeiden durch eindeutige vertragliche Regelungen, die keinen Raum für Interpretation bei der Vertragsdurchführung oder für ein späteres Gerichtsverfahren lassen. Und sie hilft, Zeit und Geld zu sparen durch Vermeidung von zeitraubenden und teuren Durchführungsstörungen und ungewissen Gerichtsverfahren.

Bitte behalten Sie im Hinterkopf, dass Vertragsgestaltungstechnik Rechtskenntnisse nicht ersetzen kann. Auch wenn die hier vorgestellten Musterklauseln auf viele Anwendungsfälle passen dürften, kann es dennoch sein, dass sie im konkreten Fall unpassend sind.

Bitte bedenken Sie auch, dass es sich bei den sechs vorgestellten Schlussbestimmungen lediglich um eine Auswahl einer Vielzahl möglicher vertraglicher Schlussbestimmungen handelt und dass die sinnvolle Regelungsbreite, Regelungstiefe und Regelungsdichte auch einer Schlussbestimmung stets vom konkreten Fall abhängig ist.

Verwenden Sie daher diese (oder andere) Klauseln nur, wenn Sie sich über deren Bedeutung absolut im Klaren sind. Konsultieren Sie im Zweifel den Rechtsanwalt Ihres Vertrauens.

Wie für den Vertrag selbst gilt auch für die Schlussbestimmungen: Ein gut vorbereiteter Entwurf hilft, Zeit und Rechtsanwaltskosten zu sparen, weil er den Arbeitsaufwand des Rechtsanwaltes verringert, seine Aufmerksamkeit auf wenige kritische Punkte lenkt und die Erstellung des Vertragswerkes insgesamt ganz erheblich beschleunigt. Ein erfahrener Anwalt wird eine handwerklich schlecht gemachte, für Sie ungünstige oder insgesamt unzweckmäßige Bestimmung auf einen Blick erkennen und innerhalb kürzester Zeit einen Änderungsvorschlag erarbeiten.

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Über den Autor:

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Alexander H. Engelhardt ist Rechtsanwalt und Unternehmensberater. Er hat zahlreiche praktische Ratgeber sowie wissenschaftliche Beiträge in deutscher und englischer Sprache veröffentlicht und ist als ...

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