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Schnell und schmerzlos kündigen: Raus aus dem Vertrag!

So werden Sie Abos, Versicherungen, Handy- und andere Verträge wieder los

Verträge

Als Kunde einen Vertrag abzuschließen - das geht meist sehr unkompliziert. Oft reicht dazu schon das Ausfüllen eines Online-Formulars. Auch nimmt der Anbieter den Auftrag auch jederzeit gern telefonisch entgegen. Schwieriger wird es, wenn Sie Ihren DSL-Anbieter oder die KFZ-Versicherung wieder wechseln möchten: Der Ausstieg aus einem bestehenden Vertrag verläuft nicht immer reibungslos.

Wir zeigen Ihnen auf was Sie achten müssen, wenn Sie aus einem ungeliebten Vertrag "rauskommen" wollen. Dabei geht es um die Form der Kündigung, um Kündigungsfristen sowie den Unterschied zwischen ordentlichen und außerordentlichen Kündigungen. Dazu haben wir eine Reihe praktischer Muster-Kündigungsschreiben für Sie.

Vertrag verlängert sich automatisch ...

Ob es um Telekommunikation geht, um eine Versicherung, ein Zeitschriftenabonnement oder den Vertrag mit dem Fitness-Studio: Meistens schließen Sie als Kunde ein Dauerschuldverhältnis auf unbestimmte Zeit ab. Das bedeutet: Der Vertrag endet nicht zu einem vorgegebenen Zeitpunkt. Festgelegt ist statt dessen eine Mindestlaufzeit. Ist sie verstrichen, läuft der Vertrag mit gleichen Konditionen weiter. Um den Vertrag zu beenden, muss er gekündigt werden.

Kündigung der Mitgliedschaft bei akademie.de?

Falls Sie auf diesen Beitrag gestoßen sind, weil Sie Ihre Mitgliedschaft bei akademie.de kündigen möchten, dann bedauern wir das zwar sehr, aber auch das geht bei uns einfach und schmerzlos:

Kündigen können Sie schriftlich - per Post, per Fax oder auch einfach per E-Mail. Eine telefonische Kündigung ist nicht möglich. Wenn Sie per E-Mail kündigen, erhalten Sie eine Bestätigung (ebenfalls per E-Mail). Bitte achten Sie auf deren Eingang, als Nachweis dafür, dass wir Ihre Kündigung erhalten haben.

Die Kündigungsfrist beträgt 15 Tage zum Ablauf der Nutzungsperiode. Kündigungszeitpunkt ist das Eingangsdatum der Kündigung. Bitte vergessen Sie nicht, uns bei der Kündigung Ihren Namen und die Kundennummer anzugeben.

Dauerschuldverhältnisse und Zielschuldverhältnisse

Kündigen können Sie Verträge, die auf unbestimmte oder bestimmte Zeit geschlossen wurden. Diesen Verträgen, auch Dauerschuldverhältnisse genannt, liegen wiederkehrende Pflichten der Vertragsparteien zugrunde.

Beispielsweise verpflichtet sich bei einem Mietvertrag der Mieter, die Miete pünktlich zu entrichten, der Vermieter hingegen, den Wohnraum vertragsgemäß bereitzustellen. Weitere klassische Beispiele solcher Verträge sind Pacht- und Darlehensverträge, aber auch Arbeits- und Dienstverträge sowie Versicherungsverträge.

Im Unterschied dazu gibt es die Zielschuldverhältnisse, wie den Kaufvertrag oder die Schenkung, die nicht gekündigt werden können. Ziel eines Kaufvertrages ist im Normalfall der einmalige Austausch von Kaufgegenstand und Kaufpreis, wie etwa beim Einkaufen im Selbstbedienungsladen. Mit seiner ordnungsgemäßen Erfüllung endet die Rechtsbeziehung zwischen Verkäufer und Käufer. Deshalb ist statt einer Kündigung hier nur ein Rücktritt vom Vertrag möglich.

Es ist also ein Unterschied, ob man eine Zeitung am Kiosk kauft oder sich diese als Abo monatlich kommen lässt und einen Jahresbetrag zahlt. Der Kauf am Kiosk ist ein klassisches Zielschuldverhältnis. Bei dem Kauf der Zeitschrift im Rahmen eines Zeitungsabos geht es nicht nur um einen einmaligen Leistungsaustausch, sondern um einen sich wiederholenden Vorgang, solange die vertragliche Dauerbeziehung besteht, also ein Dauerschuldverhältnis.

Kündigung vs. Rücktritt

Während die Kündigung zur Beendigung des Vertrages für die Zukunft gilt, wird durch den Rücktritt das Vertragsverhältnis mit rückwirkender Kraft aufgelöst. Das heißt, mit der wirksamen Kündigung erlöschen die weiteren Leistungspflichten der Vertragsparteien, für die Vergangenheit bleibt der Vertrag jedoch voll wirksam.

Bestätigung nicht erforderlich

Grundsätzlich gilt: Die Kündigung ist im Unterschied zum Vertragsschluss eine einseitige Erklärung. Dass heißt, zur Wirksamkeit bedarf es keiner Bestätigung der Kündigung durch das Unternehmen.

Außerordentliche Kündigung

Ein Dauerschuldverhältnis, welches auf unbestimmte Zeit geschlossen wurde, kann ordentlich bzw. fristgemäß gekündigt werden. Es besteht aber auch die Möglichkeit, diesen Vertrag außerordentlich bzw. fristlos zu kündigen.

Ein Fitnessvertrag wird beispielsweise auf unbestimmte Zeit geschlossen. Wollen Sie ihn nun außerordentlich kündigen, bedarf es dazu eines wichtigen Grundes. Ein solcher wäre z.B. der Umzug in eine andere Stadt oder eine schwere Erkrankung. Eine neue, nicht bereits bei Abschluss des Vertrages vorliegende Erkrankung, muss erheblich sein und nicht nur von vorübergehender Natur (so das Amtsgericht Hamburg, 20b C 367/97).

Andernfalls wird ein Gericht eher einer Vertragsverlängerung mit gleichzeitiger Beitragsfreistellung für die Dauer der Erkrankung zustimmen.

Aus dem ärztlichen Attest sollte deshalb hervorgehen, dass aufgrund der Erkrankung auf unabsehbare Zeit keine Sportausübung mehr möglich ist.

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Kündigungsfrist 12 Monate zum Ende eines Vertragsjahres wirksam?

Guten Tag,
wir haben einen Vertrag mit einem Speiseresteentsorger, den wir kündigen möchten. Die Kündigungsfrist beträgt 12 Monate zum Ende eines Vertragsjahres, erstmalig nach 5 Jahren.
Ist denn eine sooo lange Kündigungsfrist wirksam? (Die Preise steigen jährlich)
Vielen Dank!

Antwort: Kündigungsfrist 12 Monate zum Ende eines Vertragsjahres

Guten Tag,
eine rechtliche Einzelfallberatung ist an dieser Stelle nicht möglich. Daher nur ganz allgemein:

1.
Grundsätzlich herrscht in Deutschland Vertragsfreiheit. Dazu gehört auch die Möglichkeit, längere Vertragslaufzeiten und Kündigungsfristen auszuhandeltn.

2.
Begrenzt wird die Vertragsfreiheit zum einen durch das Verbraucherschutzrecht. Das dürfte in Ihrem Fall aber nicht zutreffen, weil den "Speiseresteentsorger" vermutlich nicht als Privatperson gemietet haben.

3.
Bei B2B-Geschäften ist zu prüfen, ob ungewöhnlich lange Vertragslaufzeiten und Kündigungsfristen tatsächlich ausdrücklich ausgehandelt worden oder im Kleingedruckten (AGB) versteckt worden sind. Dann könnte es sich um eine überraschende Klausel handeln, die nicht zulässig ist.

4.
Ausführlichere Informationen zum AGB-Recht finden Sie in den akademie.de-Beiträgen
"Brauche ich AGB? Praxistipps rund um Allgemeine Geschäftsbedingungen"
https://www.akademie.de/wissen/agb
sowie
"Grundzüge des AGB-Rechts"
https://www.akademie.de/wissen/it-vertraege-recht/grundzuege-des-agb-rechts

Falls nach der Lektüre noch Fragen offen sind, besprechen Sie die Details Ihres Einzelfalles am besten mit einem Rechtsanwalt.

Freundliche Grüße
Robert Chromow

Nachtraglichel außerordentliche Kündigung?

Hallo zusammen.Es geht um einen Handyvertrag, wurde auch schon fristgerecht gekündigt. Nun rufen Mitarbeiter vom Anbieter an und fragen nach neuem Anbieter. Soweit keine Auskunft gegeben. Die wollen nun die Kündigung sinngemäß durch wieder Anwerben eines neuen Vertrags wett machen. Rufen auch oftmals an. Vermutung zur schlecht Leistung besteht auch schon, da das Mobilfunk Netz nicht mehr ordentlich ausgeprägt ist, sprich mal kann mal anrufen und mal nicht. Was tut man dagegen? Außerordentlich kündigen nach bereits eingegangener ordentlichen Kündigung?

Gekündigt oder nicht?

Das war nicht so recht verständlich. Haben Sie nun fristgerecht gekündigt? Dann müssen Sie dohc nicht nochmals kündigen. Wie oft deren Vertrieb anruft, ist dafür ja egal. Sie können denen die Anrufe auch verbieten.

Wie oft Vertragsverlängerung rechtlich ?

Hallo zusammen,
ich habe folgendes Problem : Ich hatte für meinen Sohn im Sept. 14 einen "Ausbildungsvertrag" in einem Kampfsportstudio für 6 Monate geschlossen. Dieses sollte sich lt. Vertrag stillschweigend um 6 Monate verlängern, wenn nicht spätestens 3 Monate vor Beendigung des Ausbildungsvertrages schriftlich gekündigt wird.
Soweit, so gut. Nun ist aber die stillschweigenden Verlängerung mittlerweile im 4. Turnus.
Meine Frage lautet: Wann ist das Ende des Ausbildungsvertrages ? Meiner Meinung nach hätte die Formulierung lauten müssen "verlängert sich stillschweigend um jeweils weitere 6 Monate ...". So, wie es formuliert wurde, würde ich sagen, das offizielle Ende wäre Sept. 15 gewesen. Danach ist es was für ein Vertrag ??? Kann man den dann mit gesetzlichen Kündigungsfristen kündigen ?

Der monatliche Beitrag ist 45 €. Das wäre schon schade, wenn ich jetzt kündige, erst Sept. 2017 aussteigen kann.
Vielen Dank schon mal vorab für die Hilfe !

Wie soll man das beurteilen?

Das kann Ihnen wohl niemand sagen, ob die Vertragsklausel wirksam ist, wenn man den Vertragstext nicht mal kennt ... im Prinzip erscheint es aber nicht von vornherein unangemessen als Bedingung, dass ein Vertrag sich um sechs Monate verlängert, wenn er nicht drei Monate vorher gekündigt wird. Ob der Vertragstext das wirksam festlegt - ja, das ist eben die Frage und hängt u. a. von der genauen Formulierung ab.

Kündigung Hundeschule

Hallo zusammen,

wir haben einen Vertrag mit einem Hundetrainer über ein Jahr geschlossen. Nun müssen wir uns leider von unserem Hund trennen und können die Leistungen der Hundeschule nicht mehr wahrnehmen. Der Hundetrainer besteht trotzdem auf die Laufzeit und auf sein Geld auch ohne Hund. Eine Kündigungsfrist ist in den AGB S nicht vorhanden. Kommen wir da gar nicht raus?

Außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund

Bitte beachten Sie: Eine konkrete Beratung zum Einzelfall ist grundsätzlich hier nicht möglich. Wir können nur allgemeine Anmerkungen zur generellen Rechtslage abgeben, und das ohne Gewähr.

Der von Ihnen geschilderte Fall lässt ohnehin viel zu viele Dinge im Dunkeln, um eine Beurteilung abgeben zu können. Warum muss der Hund weggegeben oder eingeschläfert werden? Ist die Entscheidung freiwillig, beruflich veranlasst, veterinärmedizinisch geboten etc. ...

Die Frage wäre wichtig, falls der Vertrag mit der Hundeschule außerordentlich aus wichtigem Grund gekündigt werden soll. Das ist nach § 626 BGB grundsätzlich bei Verträgen möglich. Auf dieser Grundlage kann z. B. grundsätzlich der Vertrag mit einem Fitnessstudio gekündigt werden, wenn man nach einem schweren Unfall plötzlich keinerlei Sport mehr treiben kann.

Zu der konkreten Anwendbarkeit auf Ihren Fall sollten Sie sich von der zuständigen Verbraucherberatung beraten lassen.
https://www.verbraucherzentrale.de/home

Beste Grüße
Ihre akademie.de-Redaktion
S. Hengel

Kündigung Stromvertrag

Sehr geehrte Frau Seidel,

Ich habe einen Stromvertrag mit einer Laufzeit von 12 Monaten abgeschlossen, der sich bei Nichteinhaltung der Kündigungsfrist jeweils um 1 Jahr verlängert. Das ist OK und mir völlig bewusst. Ich habe nun ca. 14 Tage nach Vertragsverlängerung einen neuen Stromanbieter beauftragt und die Kündigung des alten Vertrages zum nächstmöglichen Termin beantragt. Der alte Anbieter hat die Kündigung jedoch zurück gewiesen mit der Begründung, dass der Vertrag noch ein Jahr läuft und dass die Kündigung zu früh erfolgt sei. Dies sei frühestens 6 Monate vor Vertragsablauf möglich. Ist das rechtens? Selbstverständlich muss ich die vertragliche Kündigungsfrist einhalten, aber kann mir der Vertragspartner vorschreiben, wann ich VOR Ablauf dieser Frist meine Willenserklärung zur Kündigung ausspreche?

Vielen Dank im Voraus, Adriane Brüggemeier

Kündigungsschreiben ohne jegliches Datum?

Hallo zusammen,
hab mal eine berufliche Frage:
Die GmbH, für die ich arbeite, hat ein Kündigungsschreiben eines Kunden erhalten, dass so gar kein Datum trägt, wann es erstellt wurde.
Ist das so gültig??
Wir werden die Kündigung zwar sowieso akzeptieren, aber irgendwie drängt sich mir die Frage auf, ob das Datum echt überflüssig ist. Leider haben wir das Schreiben über eine Aussenstelle erhalten, die schlauerweise den dazugehörigen Briefumschlag mit dem Poststempel weggeworfen hat.
So könnte man doch im Nachhinein behaupten, das Schreiben sei schon ein Jahr alt, warum akzeptiert ihr die Kündigung erst jetzt, oder so.
Oder??

Danke für Eure Hinweise schon im Vorhinein!

Abo kündigen

Ich möchte zum 31.5.2016 kündigen, muß dann das Kündigungsschreiben bis 29.2.2016 da sein? Und ist es rechtens das die Kündigung nur per Einschreiben eingereicht werden darf, laut Geschäftsbedingungen?

Vertrag

So kann man das doch nicht sagen das ist so wie zu fragen "Kann es sein, dass ich schon um 6.30 losgehen muss damit ich um 9.30 da bin" ohne zu sagen wohin du willst

was steht denn in dem vertrag??

und um was geht es und als Geschäftsmann oder Privatmann abgeschlossen?

Nur Einschreiben klar kann das grundsätzlich gefordert werden

Vertragsart ?

Hallo, welche Vertragsart verbirgt sich hinter einem Ticket verkauf. Zb. Bei Facebook suchen Veranstalter Leute zum weiterverkauf ihrer Tickets. Wie muss diese Vertragsart abgeschlossen werden und ist es rechtlich diese Tickets auf provisionsbasis zu verkaufen ?

Da gibt es mehr als eine Möglichkeit

Je nachdem, wie das Geschäft gestaltet ist: Du kaufst ein Kontingent an Karten und wie, an wen und für wieviel Du die weiterverscherbelst, ist Deine Sache? ---> Kaufvertrag.

Du vermittelst dem Veranstalter nur Käufer für seine Karten und übernimmst für Ihn das Auststellen und die Zahlungsabwicklung? ---> Vermittlungsvertrag

Bei Kommissions- und Agenturgeschäften gibt es jede Menge Feinheiten und Unterschiede, die sich aber sofort auf Steuerlast, Gewährleistung und vieles mehr auswirken: https://www.smartsteuer.de/portal/lexikon/A/Agenturgeschaefte.html

Viel Erfolg!

K. O. Missionaire

Internet- und Telefonanschluss über Kabel/ Widerruf des Antrags

Hallo, dummerweise habe ich einen Widerruf des Portierungsauftrags geschrieben, wobei ich den Antrag auf den Anschluss widerrufen wollte, da es laut der beauftragten Firma die das Kabel verlegen sollte, um den Anschluss herzustellen, nicht ohne weiteres möglich sei die Arbeiten durchzuführen, zudem waren bereits 1,5 Monate bzw 16 Tage verstrichen, in denen der Anschluss hätte erfolgt sein sollen....erste Zeit der telefonische Antrag vom alten Wohnort, zweite Zeit bereits am neuen Wohnort....am neuen Wohnort war zweimal ein und derselbe Techniker der uns nahelegte das dies ein Storno werden würde, zu Sicherheit sollte ein Spezialist nocheinmal nachsehen, der sich aber nicht in der vorgegebenen Zeit meldete. Da wir allerdings aufs Internet angewiesen waren, haben wir unseren Vertrag mit dem Altanbieter fortgeführt, dessen Leistung über ein Telefonkabel verläuft.

Nun wurde mir auf mein Nachfragen telefonisch beim Neuen Anbieter mitgeteilt, man könne einen Anschluss zwangsweise durchführen, trotz meines Widerrufs. Was kann ich dagegen tun, zumal der neue Anbieter ja nicht seinen Pflichten nachkommt und inaktiv ist in Sachen Verlegung des Anschlusskabels.

Handy verrag

Ich möchte meinen Handyvertrsg kündigen es steht dort ich muss das 3 Monate vorher tun . Jetzt schon fast Dezember und kann ich noch kündigen wenn der vertag Februar 2016 enden sollte sonst muss ich 12 Monate zahlen für nichts danke

Läuft

läuft bei dir weil hast du auch noch drei monat zeit!!!! wenn du aber nur sofort machs!!!!!

Fitnessvertrag 13 Monate statt 12

Ich habe am 02.01.2015 einen 12-monatigen Vertrag in deinem Fitness-Studio abgeschlossen, den ich nun gekündigt habe. Als Bestätigung erhielt ich den 31.01.2016. Dies sei so richtig, da ich nicht im Dezember 2015 abgeschlossen habe.
Ich zahle aber somit für 13 Monate. Ist das rechtens?

Was steht genau im Vertrag?

Bitte beachten Sie: Eine Einzelfall- bzw. Rechtsberatung ist an dieser Stelle leider nicht möglich. Deshalb nur ganz allgemein:

Wenn ein Vertrag ausdrücklich eine Dauer besagt, dass er für 12 Monate mindestens gilt, dann aber gleichzeitig eine Kündigung erst nach 13 Monaten zulässt, wäre das nach meiner - leider völlig unmaßgeblichen - Meinung ein klarer Widerspruch. Aber steht die Zwölfmonatsfrist im Vertrag? Und wäre eine frühere Kündigung möglich gewesen?

Sie sehen: Es kommt immer sehr genau darauf an, was wirklich im Vertrag steht. Deshalb ist es in solchen Fällen oft sinnvoller, sich den Rat eines Anwalts oder aber einer Verbraucherzentrale einzuholen.
http://www.vzhh.de/recht/115914/vertraege-mit-sportstudios.aspx

Beste Grüße
Ihre akademie.de-Redaktion

Vertragsverlängerung trotz Schließung

Hallo, ich hatte 2012 mit der dubiosen Firma S*** L**** ein Werbevertrage abgeschlossen. Mein Logo sollte in einer Vitrine erscheinen, den Beweis hatt ich nie erhalten übrigens. aus persönlichen Ereignissen war ich leider zu dieser Zeit etwas neben der Spur und glaubte dem Außendienstler das Gesagte. Und hier wurde von einer Mindelslaufzeit von 6 (!!!) MOnaten nichts erwähnt, um weitere 3 Jahre wohlgemerkt. Ich weiß, meine Schuld! Aber ist das ganze nicht schon vertraglich eine Benachteiligung des Kunden? Sind es nicht 3 Monate Kündigungsfrist und maximal 2 Jahre Laufzeit eines Vertrages?!!? Auf jeden Fall kommt erschwerend dazu, dass ich seit 2013 das Büro nicht mehr habe und die nun dieses Jahr (!!!) mit einer Rechnung kommen, für diese besagte Verlängerung von 3 Jahren. Was kann ich hier machen? Habe ich eine Chance?? Wie gesagt, von der Vitrine habe ich nie was gesehen!!! Danke H. Özmen

Ergänzung

sorry, ich meine natürlich von einer 6 Monatigen Kündigungsfrist war nie die Rede! Und ich sagte ausdrücklich, ich möchte nur diese 3 Jahre haben!!

Leistungsnachweis nötig

naja, als Unternehmer kannst Du keine langen Kündigungsfristen anprangern, da hast Du keinen Verbraucherschutz

aber der Vertragspartner muss belegen können dass er die Leistung auch erbracht hat oder noch erbringt und die Beweispflicht liegt bei ihm

Kuendigung der Fitnessmitgliedschaft nach 1 tag

Hallo war gestern im Gesundheitszentrum da mir mein Arzt Reha fuer den Ruecken verschrieben hatte.Der freundliche Mitarbeiter hat mir dann eine Mitgliedschaft schmackhaft gemacht und die ich auch unterschrieben habe.Heute war ich mit einer schriflichen Kuendigung dort und mir wurde gesagt das koennte man nicht mehr rueckgaengig machen.
Stimmt das oder hab ich Widerrufsrecht
Lg tine

Du ahst ganz Sicher

Du ahst ganz Sicher widerrufsrecht!

Kein Fernabsatz

Widerrufsrecht gibt es bei Haustürgeschäften und bei Fernabsatz (Internet). Und sonst nur bei einigen besonderen Abschlüssen. Wenn Du hingehst und unterschreibst, hast Du unterschrieben.

Peinerjung

Also als privat Person hat man eine gesetzliche Rücktritts recht von 14 Tagen bei Verträgen

Quatsch

Entschuldigung - aber das ist Quatsch, jedenfalls so wie Sie es sagen. Diese Einschränkungen gilt nur bei Fernabsatz-Verträgen, und auch dann nicht immer.

Vertragslaufzeit

Ich finde das Thema ja gerade im Zusammenhang mit Mobilfunkverträgen interessant, praktisch wird es bei laufzeitgebundenen Stromlieferverträgen nicht anders sein. Folgender Fall: Kunde beantragt bei einem Mobilfunkanbieter einen Telefonanschluss für zwei Jahre. Anbieter nimmt den Antrag an, kommt aber wegen der vielen Neuanträge oder weswegen auch immer nicht nach und der Kunde bekommt erst in zwei Monaten sein Telefon/Strom/Internet. Erst ab da müsse er zahlen, sagt der Telefonanbieter, da beginne die Leistung und dauere nun 24 Monate. Kunde sagt aber, er zahle nur 22 Monate - damit ist der Vertrag bereits nach 24 Monaten ausgelaufen. Wer hätte hier nun recht?

Kündigung Karate

Hallo

In meinem Vertrag steht:
Die Mitgliedschaft ist vierteljährlich und einen Monat vor Quartalsende schriftlich kündbar.

Nun habe ich am 25.02.2015 schriftlich gekündigt, und als Fristgerechten Termin den 31.03.2015 eingesetzt. Der Betreiber der Karateschule hat dann den Termin auf den 30.06.2015 geändert da es so rechtens sei.Wer hat nun Recht?

Kündigungsfrist Sonnestudio

Hallo.

ich habe einen 12 monatigen Vertrag bei einem Sonnenstudio. Vertragsbeginn 15.3. nun hatte ich letztes Jahr am 15.12 eine Kündigung eingereicht (per Fax- rechtskräftig), da ich 3 Monate im Voraus kündigen muss. Es steht aber im Vertrag nicht geschrieben, ob die Kündigung nun deshalb schon am 14.ten eines Monats eingehen muss etc.

Nun habe ich durch einen Zufall(weitere Kontoabbuchung) erfahren, dass meine Kündigung einen Tag zu spät eingereicht worden ist und sich mein Vertrag deshalb um 12 Monate verlängert.

Können die jetzt meinen Vertrag einfach so verlängern?? Rein theoretisch ist die Kündigung ja noch im Zeitrahmen gewesen oder irre ich mich da ??

Liebe Grüße

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Über die Autorin:

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Karin Seidel ist Wirtschaftsjuristin (FH) und Trainerin für Wirtschaftsrecht. Besonders spannend findet sie es, die durch das Internet bedingten Veränderungen des Rechts zu beleuchten und zu hinterfra ...

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