öffentlich
Redaktion Druckversion

ALG II und Selbstständigkeit

Das Anrechnungsverfahren und die Ermittlung des Erwerbseinkommens bei Selbstständigen

4.62353
(85)
Beitrag bewerten
Kommentar schreiben
Stand: 22. März 2011 (aktualisiert)

Rechenbeispiele

Steuern und Abgaben nicht vergessen!

Damit Sie sich einen schnellen Überblick über die Anrechnung von Hinzuverdiensten aus selbstständigen Tätigkeiten verschaffen können, fassen wir im Folgenden die wichtigsten Informationen zum Anrechnungsverfahren noch einmal zusammen:

Vom monatlichen Einnahmenüberschuss dürfen Selbstständige - wie alle anderen erwerbstätigen ALG-II-Empfänger auch - zunächst einen Grundfreibetrag von 100 Euro für sich behalten. Bis zu einem "Brutto-Einkommen" von 400 Euro sind damit die folgenden Ausgaben abgedeckt:

  • private Steuern,

  • Pflichtbeiträge zu gesetzlichen Sozialversicherungen oder entsprechende, "angemessene" Beiträge zur privaten sozialen Sicherung,

  • weitere private Versicherungen wie die Haftpflicht- oder Gebäude-Brandversicherung oder auch

  • Fahrtkosten zwischen Wohnung und Betriebsstätte.

Sollten die tatsächlichen Ausgaben im Einzelfall höher liegen, können sie vom Antragsteller geltend gemacht werden.

Erwerbstätigen-Freibeträge

Zusätzlich zum Grundfreibetrag von 100 Euro dürfen Erwerbstätige ...

  • 20 Prozent ihrer Brutto-Einkünfte zwischen 100 Euro und 800 Euro (ab Juli 2011: 1.000 Euro) - (maximal also 20 Prozent auf 700 Euro = 140 Euro - ab Juli: 180 Euro)

  • plus 10 Prozent der Brutto-Einkünfte zwischen 800 und 1.200 Euro (ab Juli 2011: 1.000 Euro bis 1.200 Euro) - (weitere maximal 40 Euro - ab Juli: 20 Euro).

... für sich beanspruchen. Sofern der Bedürftige mindestens ein Kind hat, erhöht sich die Obergrenze der Freibetrags-Basis auf 1.500 Euro (maximal 70 Euro - ab Juli: 50 Euro).

Die nach allen Abzügen und Freibeträgen verbleibenden Einkünfte stellen anrechenbares Einkommen dar, das vom zunächst ermittelten ALG-II-Bedarf abgezogen wird.

Bitte beachten Sie: Wer von Vereinen oder anderen gemeinnützigen Einrichtungen eine steuerfreie Übungsleiter- oder Ehrenamtspauschale erhält, darf diese Einkünfte seit 2011 bis zu einer Obergrenze von monatlich 175 Euro ganz für sich behalten. Bis zu diesem Betrag werden Aufwandsentschädigungen für bürgerschaftliches Engagement nicht mehr vom Arbeitslosengeld II abgezogen. Weitere Informationen finden Sie in unseren Beiträgen zur Übungsleiterpauschale und zur Ehrenamtspauschale.

Rechen-Beispiele zur Ermittlung des anrechenbaren Einkommens aus selbstständiger Tätigkeit

Die folgende Tabelle verdeutlicht den Weg vom Umsatz über den Gewinn und die verschiedenen Freibeträge bis hin zum anrechenbaren Einkommen (Stand: März 2011 - Hinzuverdienstgrenzen gelten noch bis 30. Juni 2011):

kinderlos

kinderlos

mit Kind

Einnahmen

550 Euro

1.400 Euro

2.000 Euro

minus notwendige
Betriebsausgaben

200 Euro

400 Euro

600 Euro

= Gewinn/
"Brutto-Einkommen"

350 Euro

1.000 Euro

1.400 Euro

minus Grundfreibetrag

100 Euro

(100 Euro)*

(100 Euro)*

minus private
Einkommensteuer

-

50 Euro

-

minus Sozialversicherung

-

320 Euro

450 Euro

minus
Versicherungspauschale

-

30 Euro

30 Euro

minus Fahrkosten

-

40 Euro

40 Euro

= "Netto-Einkommen"

250 Euro

560 Euro

880 Euro

minus 20-%-Freibetrag
auf Bruttoanteil zwischen
100 Euro und 800 Euro

50 Euro

140 Euro

140 Euro

minus 10-%-Freibetrag
auf Bruttoanteil zwischen
800 Euro und 1.200 Euro

-

20 Euro

-

minus 10-%-Freibetrag
auf Bruttoanteil zwischen
800 Euro und 1.500 Euro

-

-

60 Euro

= anrechenbares
Einkommen

200 Euro

400 Euro

680 Euro

*) tatsächliche Abzüge höher als der Grundfreibetrag

Durch die ab Juli 2011 geltenden neuen Hinzuverdienstgrenzen (1.000 Euro statt bisher 800 Euro in Stufe 2), ändert sich das Bild ein wenig:

kinderlos

kinderlos

mit Kind

Einnahmen

550 Euro

1.400 Euro

2.000 Euro

minus notwendige
Betriebsausgaben

200 Euro

400 Euro

600 Euro

= Gewinn/
"Brutto-Einkommen"

350 Euro

1.000 Euro

1.400 Euro

minus Grundfreibetrag

100 Euro

(100 Euro)*

(100 Euro)*

minus private
Einkommensteuer

-

50 Euro

-

minus Sozialversicherung

-

320 Euro

450 Euro

minus
Versicherungspauschale

-

30 Euro

30 Euro

minus Fahrkosten

-

40 Euro

40 Euro

= "Netto-Einkommen"

250 Euro

560 Euro

880 Euro

minus 20-%-Freibetrag
auf Bruttoanteil zwischen
100 Euro und 1.000 Euro

50 Euro

180 Euro

180 Euro

minus 10-%-Freibetrag
auf Bruttoanteil zwischen
1.000 Euro und 1.200 Euro

-

-

-

minus 10-%-Freibetrag
auf Bruttoanteil zwischen
1.000 Euro und 1.500 Euro

-

-

40 Euro

= anrechenbares
Einkommen

200 Euro

380 Euro

660 Euro

*) tatsächliche Abzüge höher als der Grundfreibetrag

Die dargestellten Überschlagsrechnungen dienen nur der Illustration des Anrechnungsverfahrens bei selbstständigen (Neben-)Einkünften: Zusätzliche Einkommen von Angehörigen der "Bedarfsgemeinschaft" (erwerbsfähigen Familienangehörigen oder Partnern) sind darin ebenso wenig berücksichtigt wie eventuelle Vermögenswerte.

Weiterführende Informationen und Rechenhilfen

Recht gut verständliche Basisinformationen zum Arbeitslosengeld II finden Sie in der Bundesagentur-Broschüre "SGB II: Grundsicherung für Arbeitsuchende" (PDF, 241 KB).

Das Bundesarbeitsministerium stellt auf seiner Website einen "Einkommensrechner Arbeitnehmer" zur Verfügung. Mit dessen Hilfe können auch Selbstständige ermitteln, welcher Teil ihres Hinzuverdienstes auf das Arbeitslosengeld II angerechnet wird. Die Bedienung des Einkommensrechners wird in einem vierseitigen Infoblatt erklärt (PDF, 3,7 MB).

Ihre persönlichen Steuerabzüge ermitteln Sie bei Bedarf mithilfe des Einkommensteuerrechners, der vom Bundesfinanzministerium bereitgestellt wird.

Sofern Sie mit dem Gedanken spielen, sich beim Einstieg in die Selbstständigkeit von der Arbeitsagentur unterstützen zu lassen, sollten Sie einen Blick auf den Beitrag "Existenzgründung mit Einstiegsgeld" werfen. Dort werden auch die betrieblichen Zuschüsse und Darlehen für selbstständige ALG-II-Bezieher vorgestellt. Anspruch auf den Gründungszuschuss haben ALG-II-Bezieher bei Gründung aus der Arbeitslosigkeit leider nicht.

Fazit

Dass auch Selbstständige ALG II bekommen können, ist sinnvoll und notwendig. Die bürokratischen Sondervorschriften zur Gewinnermittlung empfinden viele Betroffenen aber verständlicherweise als ungerecht, ja diskriminierend. Zumal die zuständigen Fallmanager vielfach beim besten Willen nicht beurteilen können, ob eine konkrete Ausgabe notwendig und angemessen ist oder nicht.

Besserung ist leider nicht in Sicht: Die ab Juli 2011 geltende Anhebung der Hinzuverdienstgrenze in Stufe 2 von 800 Euro auf 1.000 Euro klingt vielversprechend. Damit erhöht sich das tatsächlich verfügbare Zusatzeinkommen jedoch um gerade einmal 20 Euro - und auch nur bei sehr wenigen hilfsbedürftigen Selbstständigen.

Beitrag bewerten

Ihre Wertung:

 

Danke für das schnelle Update!
Viel Glück und herzliche Grüße
Robert Chromow

Hallo Herr Chromow,

ich habe die Widersprüche soeben persönlich bei der ARGE abgegeben und mir den Eingang bestätigen lassen. Lt. Aussage der Widerrufsstelle werde ich nun wenigstens erst einmal keine Mahnungen erhalten - die Forderungen werden bis zur Abschließenden Bearbeitung der Widersprüche auf Eis gelegt.

Na wenigstens etwas ;-)

Herrje,
Ihnen bleibt aber auch wirklich nichts erspart! Leider kann ich Ihnen keine Einzelfallberatung anbieten. Vielleicht finden Sie im "Tacheles"-Diskussionsforum ...
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/forum/
... Betroffene mit ähnlichen Erfahrungen. Notfalls können Sie auch professionellen Rat in Anspruch nehmen. Informationen dazu finden Sie in folgendem Beitrag:
"Der Beratungshilfeschein: kostenlose Rechtshilfe und Rechtsberatung"
http://www.akademie.de/direkt?pid=43395
Alles Gute und freundliche Grüße
Robert Chromow

Sehr geehrter Herr Chromow,

danke zunächst einmal für die Antwort. Mittlerweile bin ich in der 2. und 3. Runde mit der ARGE und einem Nervenzusammenbruch nahe ...

(1) Ich versuche gerade noch einen Widerspruch zu den 222,00EURO Einkommen aus kurzfristiger Beschäftigung zu formulieren. Ich versuche es mal anhand Ihres Rechenbeispiels für "anrechenbares Einkommen". Meiner Meinung nach sind die 222,00Euro nicht anders einzurechnen als Einkommen aus Honorar oder Dienstleistungesaufträgen oder Einnahmen aus Verkäufen ...

(2) Pünktlich zu der ersten Sache kommt letzte Woche der große Hammer von der ARGE. Jetzt wollen sie das komplette Geld der letzten 6 Monate von mir zurück haben!
Die ARGE hat also meine abschließenden Angaben zum Einkommen geprüft und "überarbeitet". Nach dieser "Überarbeitung" durch die ARGE habe ich nun:
- in den Einnhamen haben ich plötzlich über 500,00EURO mehr. Meine BWA stimmt jedenfalls mit meinem Kontostand überein. Wo diese zusätzlichen Einkommen stecken sollen, kann ich absolut nicht nachvollziehen.
- in den Ausgaben keinerlei!!! Versicherungen (KV, RV, BU, Rechtsschutz, Unternehmens-Haftpflicht, private Hausrat- & Haftpflicht)
- der Laptop wurde als Ausgabe abgelehnt aus "Mangel an Notwendigkeit" - dabei betreibe ich Onlinehandel ?!?
- die Telefon-&Internetkosten wurden um die Hälfte gekürzt - dabei waren diese Ausgaben bereits lediglich anteilig in der BWA als Ausgaben von mir aufgeführt
- die Parkgebühren wurden nicht als Ausgaben anerkannt, da diese "vermeidbare Ausgaben" sind ... und ... und ... und

Jetzt habe ich letzte Nacht 5 Stunden lang nochmal alles durchgerechnet, einzeln aufgelistet, nochmal alle Nachweise kopiert ...

An ein Missverständnis kann ich da jetzt wirklich nicht mehr glauben! Ohne die Bezuschussung durch die ARGE habe ich ein negatives Betriebsergebnis und die ARGE will nun über 1.000,00 EURO von mir zurück haben.

Ich bekomme keine Leistungen mehr durch die ARGE, muss shene wie ich mein Geschäft auch so aufbaue und nicht in die Schulden rutsche und muss mich nun auch noch mit so etwas beschäftigen. Ich bin pappen statt!!!

Hallo,
eine Erstattung in Höhe des gemeldeten Zusatzeinkommens halte ich für nachvollziehbar und möglich. Dass die Weitergewährung von ALG II gefährdet ist, obwohl Sie dem JobCenter Ihre Einkünfte offenbar freiwillig und unverzüglich gemeldet haben, kann ich mir nicht vorstellen. Worin die "zumindest grob fahrlässige" Verletzung Ihrer Meldepflichten liegt, kann ich aufgrund Ihrer Angaben nicht nachvollziehen. Am besten sprechen Sie einmal in aller Ruhe mit dem zuständigen Mitarbeiter: Vielleicht liegt ja nur ein Missverständnis vor?
Ansonsten teile ich Ihre Auffassung: "Das kann doch bitte nicht wahr sein ..."
Viel Glück und freundliche Grüße
Robert Chromow

Bitte um HILFE!!!

ich bin Existenzgründer und habe von der ARGE nach dem Existenzgründerzuschuss ALG-II bekommen. Alles mit dem ganzen Formalienkram: Einkommensvorschau, nach 6 Monaten Nachweis über die tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben und einen neuen Antrag auf Weitergewährung. Soweit alles ein wenig aufwendig und nervig aber okay.

In der Zeit des ALG-II-Bezugs in der Selbständigkeit hatte ich eine kurzfristige Beschäftigung angenommen und darüber 222,00Euro verdient. Kurzfristige Beschäftigung heißt: keine SV-pflichtige Tätigkeit.

Diese kurzfristige Beschäftigung war in meiner Einkommensvorschau natürlich nicht mit eingeplant, jedoch habe ich die 222,00euro in der "Abrechnung" der ARGE gemeldet. Jetzt kommt doch tatsächlich ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid und die ARGE will 234,89EURO von mir zurück haben!

Schreiben der ARGE:
"Es wurden Beiträge zur gestetzlichen Pflegeversicherungentrichtet. Da Sie die Überzahlung dadurch verursacht haben, weil Sie wesentliche Angaben nicht oder verspätet mitgeteilt haben, sind diese Beiträge von Ihnen zu erstatten (§40Abs. 1 Satz 2 Nr.3 SGB II i.V.m.§335 Abs.1 SGB III). Mit den nachgewiesenen Einkommensverhältnissen sind Sie nicht hilfebedürftig im Sinne des §9 SGB II, so dass ein Anspruch auf Leistung des Lebensunterhalts nicht mehr besteht. Sie sind bzw. waren nach §6 SGB I verpflichtet, der oben bezeichneten Behörde alle Änderungen in den Verhältnissen mitzuteilen, die für die Leistung erheblich sind. Dieser Verpflichtung sind Sie zumindest grob fahrlässig nicht nachgekommen. Außerdem haben Sie Einkommen oder Vermögen erziehlt, das zum Wegfall oder zur Minderung Ihres Anspruchs geführt hat. (§48 Abs1 SGB X)"

Das kann doch bitte nicht wahr sein!?!? Die können mir doch nicht wegen einem einmaligen Einkommen aus Beschäftigung, was noch nicht mal SV-pflichtig ist/war meinen Antrag auf Weitergewährung negieren und dann auch noch Rückforderungen stellen!?!?

Guten Tag,
soweit ich weiß, ist gegen solche stichprobenartigen Plausibilitätsprüfungen nichts zu machen. Normal sind derartig pingelige Einzelfallprüfungen aber nicht. Tipp: Im "Tacheles"-Diskussionsforum ...
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/forum/
... können Sie sich mit anderen Betroffenen über Ihre Erfahrungen austauschen.
Alles Gute und freundliche Grüße
Robert Chromow

seit neuestem verlangt die Arge von mir zur Berechnung der ALGII Leistung für den März 2011 jeden Posten der Einnahmenüberschussrechnung nach Ein + Ausgaben einzeln aufzulisten und den jeweiligen Nachweis dazu.Weiterhin verlangen sie den Zeitaufwand pro Auftrag, die Anzahl der Aufträge sowie den Zeitaufwand pro Woche.
Vor 14 Tagen musste ich sogar die von mir gestellten Rechnungen in Kopie einreichen - ist das so alles Rechtens?

Hallo,
Sie haben völlig recht: Notgründungen sind eine denkbar schlechte Voraussetzung für geschäftlichen Erfolg und damit den Weg aus der Hilfebedürftigkeit. Eine Vorschrift, der zufolge die Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit "als letztes Mittel der Wahl" gilt, gibt es definitiv nicht. Vielmehr wird "Einkommen aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft" in der ALG-II-Verordnung ausdrücklich erwähnt:
http://bundesrecht.juris.de/algiiv_2008/__3.html
In § 16c SGB II sind sogar Darlehen und Zuschüsse für die "Beschaffung betrieblich notwendiger und angemessener Sachgüter" vorgesehen:
http://bundesrecht.juris.de/sgb_2/__16c.html
Der Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung (um die geht es Ihnen doch, richtig?) muss den Besonderheiten Ihres Einzelfalls gerecht werden. Dazu kann selbstverständlich auch eine Gründungsförderung z. B. per Einstiegsgeld und betrieblichen Zuschüssen oder Darlehen gehören. Im vergangenen Jahr ist das m. W. annähernd 20.000 mal geschehen.
Wenn Sie den Eindruck haben, dass Ihre Vorstellungen grundlos und willkürlich ignoriert werden, können Sie sich an den Vorgesetzten Ihrer Sachbearbeiterin wenden. Einen Rechtsanspruch auf eine bestimmte Art der Gründungsförderung haben Sie jedoch nicht. Sie sollten aber darauf hinweisen, dass die Arbeitsagentur oder ARGE bei Zweifeln über die Tragfähigkeit eines Gründungsvorhabens die Stellungnahme einer fachkundigen Stelle einholen soll. Nachzulesen ebenfalls in § 16c SGB II:
http://bundesrecht.juris.de/sgb_2/__16c.html
Lektüretipp: Ausführliche Informationen zum Thema ALG II finden Sie unter
http://www.tacheles-sozialhilfe.de
Dort gibt es auch ein Forum ...
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/forum
... in dem Sie Ihre Erfahrungen mit anderen Betroffenen austauschen können.
Viel Erfolg und freundliche Grüße
Robert Chromow

Geehrter Herr Chromow,
vielen Dank für Ihre rasche Antwort. Nun, ich habe mich meinerseits nicht unkooperativ verhalten, sondern mir geduldig die Ausführungen der Sachbearbeiterin angehört, wobei sie mehrmals betonte, sie würde noch auf mein persönliches Anliegen zu sprechen kommen. Als sie allerdings nach zwei Stunden, ohne auch nur einmal das von mir ausgearbeitete Konzept zu beachten, lediglich zu dieser Erklärung griff, die mir völlig unlogisch erscheint, erst recht angesichts heutiger Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsverhältnisse, habe ich dies natürlich nicht einfach hinnehmen wollen und können.
Ihnen ist jedenfalls, wenn ich nochmals fragen darf, nicht bekannt, daß die Existenzgründung von den Behörden in dieser Weise gehandhabt wird, sie nur "als letztes Mittel der Wahl" anzusehen, was ja - wenn man nur aus Verweiflung eine Selbstständigkeit begründet - aus meiner Sicht nicht unbedingt erfolgversprechend sein dürfte?
Mit bestem Dank...

Guten Tag,
es tut mir leid, dass Ihre Sachbearbeiterin so unkooperativ ist und Sie bei Ihren Gründungsplänen nicht unterstützt. Warum ...
------------ Zitat ----------------
Existenzgründer und Selbstständige den Staat vergleichsweise viel mehr Geld als normale Arbeitnehmer kosten
----------Zitat-Ende --------------
... ist mir völlig schleierhaft. Leider gibt es jedoch keinen Rechtsanspruch auf Gründungsförderung für ALG-II-Empfänger. Sie dürfen als ALG-II-Bezieherin aber grundsätzlich auch ohne Eingliederungsvereinbarung selbstständig tätig sein.
Bitte beachten Sie: Im Beitrag geht es nicht um die Durchsetzung von Gründungsvorhaben (insbesondere die Zahlung von "Einstiegsgeld") gegenüber der Arbeitsagentur oder der ARGE, sondern um die Anrechnung erzielter Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit.
Andererseits: Ihre Sachbearbeiterin hat zwar einen Ermessensspielraum, behördliche _Willkür_ müssen Sie aber nicht hinnehmen. Insbesondere sind Sie nicht verpflichtet, eine Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben, mit der Sie nicht einverstanden sind. Wenn Sie sich ungerecht behandelt fühlen, wenden Sie sich am besten an die Leitung der Arbeitsagentur oder der ARGE. Verzichten Sie dabei nach Möglichkeit auf Konfrontation: Schildern Sie die Vorzüge Ihres Vorhabens möglichst sachlich und verlangen Sie die Chance, zumindest einen befristeten Versuch unternehmen zu dürfen.
Alles Gute und freundliche Grüße
Robert Chromow

Geehrter Herr Chromow,
zunächst vielen Dank für Ihren Beitrag.
Ich hätte bitte eine grundsätzliche Frage zum Thema Selbständigkeit und AlgII.

Ich habe heute als AlgII-Bezieherin ein sogenanntes Erstgespräch bei meinem zuständigen JobCenter geführt. Hierfür habe ich mich vorbereitet und ein schriftliches Konzept für eine von mir angestrebte Existenzgründung vorgelegt. Auf Folgendes war ich jedoch nicht gefaßt und hatte bisher auch nichts Diesbezügliches gelesen: Die Sachbearbeiterin ging auf das Thema zunächst überhaupt nicht ein, sondern absolvierte nur ihr Routine-"Programm", ein entsprechendes Berufsprofil von mir zu erstellen und mir ausgiebig eine von ihr bereits vorgefertigte Eingliederungsvereinbarung zu erläutern, die u.a. entsprechende Stellenbewerbungen von meiner Seite vorsieht. Als ich schließlich versuchte, das Gespräch wieder auf mein konkretes Anliegen zu lenken, erklärte sie mir schließlich: Zu einer Existenzgründung gäbe sie nur unter der Bedingung ihr Einverständnis, daß ich ihr den Nachweis erbringe, dies wäre der letzte mögliche Ausweg aus meiner Hilfebedürftigkeit - also nur dann, wenn es mir trotz aller Bemühungen überhaupt nicht gelänge, irgend eine Stelle als Arbeitnehmerin zu finden, da Existenzgründer und Selbstständige den Staat vergleichsweise viel mehr Geld als normale Arbeitnehmer kosten würden. Und am Ende dieses Gesprächs hatte sie meine schriftliche Ausarbeitung nicht einmal eines einzigen Blickes gewürdigt! Selbst meine Bitte, mir eine entsprechende Existenzgründungs-Beratung zu ermöglichen bzw. in Aussicht zu stellen, wurde mit derselben Begründung abgelehnt.
Mit anderen Worten: Alles, was Sie, Herr Chromow, in Ihrem Beitrag als positive Möglichkeiten erwähnen, wird von meiner Sachbearbeiterin negiert und nur als letztes Mittel im Falle eines anderweitigen Scheiterns angesehen. Das ist doch absurd! Gibt es eine Möglichkeit für mich, mich gegen solche Willkür zur Wehr zu setzen, zumal auch kein geeignetes Stellenangebot für mich vorhanden gewesen ist?

Hallo Arvin,
ja, jetzt habe ich Ihr Anliegen verstanden - und kann Sie beruhigen: Die Verordnung ist in dieser Frage m. E. unmissverständlich:
------------ Zitat ----------------
(2) Zur Berechnung des Einkommens sind von den Betriebseinnahmen die im Bewilligungszeitraum tatsächlich geleisteten notwendigen Ausgaben mit Ausnahme der nach § 11 Abs. 2 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch abzusetzenden Beträge ohne Rücksicht auf steuerrechtliche Vorschriften abzusetzen
----------Zitat-Ende --------------
http://www.gesetze-im-internet.de/algiiv_2008/__3.html
Viel Erfolg und freundliche Grüße
Robert Chromow

Hallo Herr Chromow,

ich war mir unsicher, ob die bewilligten Betriebsausgaben auch über den g a n z e n Bewilligungszeitraum aufsummiert werden und dann von der Summe der Betriebseinnahmen abgezogen werden oder ob die Ausgaben eines Monats nur von den durchschnittlichen Einnahmen e i n e s Monats abgezogen werden.

Letzteres hätte dazu geführt, dass beispielsweise der zuvor genannte PC nur zu einem wesentlich geringeren Teil angerechnet worden wäre: Sagen wir im Januar wurde ein PC für 2000 Eur gekauft, Einnahmen im Januar insgesamt 5000 Eur, gemittelt auf 6 Monate Bewilligungszeitraum ergibt 833,33 Eur durchschnittl. Einnahmen pro Monat. Aber 2000 Eur Ausgaben hätte man natürlich dann bei weitem nicht voll von den 833,33 Eur abziehen können... Aber wenn Sie die Verordnung auch auf die "erfreulichere" Weise verstehen, beruhigt mich das etwas... Verstehen Sie, was ich meine?

Viele Grüße
Arvin

Hallo Arvin,
sofern die genannten Betriebsausgaben den besonderen Anforderungen des § 3 Abs. 3 ALG-II-VO
http://www.gesetze-im-internet.de/algiiv_2008/__3.html
entsprechen (unvermeidbar, angemessen etc.), spricht nichts gegen dieses Berechnungsverfahren. Warum auch: Das steht doch genauso in der Verordnung!? Sieht Ihr Sachbearbeiter das anders?
Herzliche Grüße
Robert Chromow

Hallo Herr Chromow,

nun würde ich Ihnen doch gerne noch eine Frage stellen:
Würden Sie meinem folgenden Beispiel zustimmen?

Beispiel:
Im 6 monatigen Bewilligungszeitraum wurden Betriebseinnahmen von 5000 Euro erzielt. Im selben Bewilligungszeitraum wurden insgesamt 2000 Euro Betriebsausgaben getätigt. Das anrechenbare Einkommen wäre dann 5000-2000 = 3000 Euro, also im Mittel 500 Euro pro Monat.
???

Vielen Dank im Voraus!
Arvin

Hallo Herr Chromow,

vielen Dank für Ihre schnelle Antwort! Oh, pardon - in Ihrem Artikel schreiben Sie ja etwas zu meiner Frage. Und einen Link zur Verordnung haben Sie ja auch geliefert. Tut mir leid, dass ich das verschludert hatte. Das hilft mir nun weiter, danke!

Viele Grüße
Arvin

Hallo Arvin,
vielen Dank für Ihre freundliche Rückmeldung. Zu Ihrer Frage heißt es auf Seite 2 des Artikels:
------------ Zitat ----------------
Grundlage der Einkommensberechnung ist künftig der Bewilligungszeitraum: Der beträgt in der Regel sechs Monate ab Antragstellung. Bei schwankenden Einnahmen gilt der monatliche Durchschnitt im Bewilligungszeitraum als Monatseinkommen.
----------Zitat-Ende --------------
Da sich das mit der Auffassung Ihres Sachbearbeiters deckt, dürfte es eigentlich keine Widersprüche oder Probleme geben, oder?
Viel Erfolg und freundliche Grüße
Robert Chromow

Hallo allerseits,

dieser Artikel gab mir sehr wertvolle Informationen an die Hand! Vielen Dank, Herr Chromow! Vielen Dank akademie.de!

Darüberhinaus habe ich noch eine weitere Frage: Meines Wissens rechnet die ALG II auszahlende Behörde im Falle einer Selbständigkeit nicht nur über 1 Monat (so habe ich sie verstanden, Herr Chromow), sondern über einen ganzen "Bewilligungszeitraum" von 6 Monaten mit dem ALG II- Empfänger ab. Der Meinung ist jedenfalls mein Sachbearbeiter. Ist das richtig?

Das macht in meinen Augen auch Sinn im Hinblick auf Betriebsausgaben, die sich nicht nur auf einen Monat beziehen.
Beispiel: Eine Person mit ALG II-Bezug kauft (ggf. nach Zustimmung mit seinem Ansprechpartner in der Behörde) einen neuen PC für z.B. 1000 Euro zur geschäftlichen Verwendung. Nehmen wir an, die Person habe im gleichen Monat Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit von 600 Euro. Bei monatlicher Abrechnung würde nur ein gewisser Anteil der Betriebskosten von dem Einkommen aus Selbständigkeit abgezogen. Anders sieht die Sache aber aus, wenn die Betriebsausgaben über den ganzen Bewilligungszeitraum mit dem Einkommen aus selbständiger Tätigkeit verrechnet werden: Dann können u.U. die gesamten 1000 Euro als Betriebsausgaben vom Einkommen aus selbständiger Tätigkeit im ganzen Bewilligungszeitraum abgezogen werden, sofern insgesamt ein deutlich höheres Einkommen aus Selbständigkeit erzielt wurde.

Hat da jemand Erfahrung mit den Behörden und weiß, wie es tatsächlich gehandhabt wird?

Herr Chromow, können Sie vielleicht sogar ein konkretes Rechenbeispiel für diese Abrechnungsweise geben?

Viele Grüße
Arvin

Hallo,
leider kann ich Ihren Informationen nicht entnehmen, welche Frage entschieden werden soll: Helfen Sie mir weiter?
Danke und freundliche Grüße
Robert Chromow

Hallo,
seit September beziehen wir Arbeitslosengeld II. Mein Mann ist selbständig und ich helfe ihm unentgeltlich in seiner Firma mit, da die Arbeit alleine nicht bewältigen ist.Wir hatten heute einen Termin bei unserer Beraterin, sie konnte uns leider noch keine abschließende Lösung nennen, da sie noch nicht so einen Fall hatte, wissen Sie wie bei solch einem Fall entschieden wird?
MfG

Hallo Nehir,
wenn Sie sich nicht arbeitslos gemeldet haben, bezweifle ich, ob Sie überhaupt Anspruch auf den \"Gründungszuschuss\" haben: Den bekommen nur Arbeitslose, die Anspruch auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch III haben (vorherige Beitragszahlungen im Rahmen sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung). Sofern Sie zuvor Beiträge zur Arbeitslosenversicherung bezahlt haben, war es keine gute Idee, sich nicht arbeitslos zu melden: Dazu sind Sie nämlich gesetzliche verpflichtet. Am besten klären Sie also zuallererst Ihre Ansprüche auf Arbeitslosengeld mit dem für Sie zuständigen Arbeitsamt.
Falls Sie doch noch mindestens 90 Tage Anspruch auf Arbeitslosengeld haben, können Sie den Gründungszuschuss bekommen. Ausführliche Informationen dazu finden Sie in unserem Grundlagenkurs:
\"Existenzgründung aus der Arbeitslosigkeit\"
http://www.akademie.de/direkt?pid=9741
Wenn nicht, bleibt Ihnen nur der Antrag auf Arbeitslosengeld II (= ALG II / \"Hartz IV\"). Sofern Sie hilfebedürftig im Sinne des SGB-II-Paragrafen
http://bundesrecht.juris.de/sgb_2/__9.html
sind, können Sie im Rahmen einer Eingleiderungsvereinbarungen auch Beihilfen zu einer Existenzgründung bekommen (sog. Einstiegsgeld plus Zuschüsse / Darlehen für notwendige Anschaffungen)
Einzelheiten zu diesem Thema finden Sie im Beitrag
\"Existenzgründung mit Einstiegsgeld\"
http://www.akademie.de/direkt?pid=23251
Alles Gute und herzliche Grüße
Robert Chromow

Hallo,

Ich habe schon fast das ganze Forum durchgelesen, aber würde trotzdem gerne ein paar Fragen stellen.

Werde im Januar 23 und bin schon seit knapp 6 Monaten Arbeitslos, aber bin nicht Arbeitslos gemeldet. Habe etwas Angespartes gehabt und wollte erst dann mich Arbeitslos melden. Leider ist der Zeitpunkt gekommen. Habe mich die ganze Zeit mit Minijobs über das Wasser gehalten.
Vor knapp 3 Monaten habe ich eine Firma kennengelernt die MLM vertreibt. Ich weiss, viele Menschen halten nicht viel davon, aber mir gefällt es sehr und ich möchte mich komplett darauf konzentrieren. Das Problem liegt darin, das ich zurzeit noch zu wenig verdiene.
Habe auch noch kein Gewerbe angemeldet.
Was ich jetzt wissen wollen würde, ob ich diese Zuschüsse vom Amt bekommen würde. So wie ich es verstanden habe, muss man zunächst erst 90 Tage im Arbeitslosenverhältnis gewesen sein, um ein Anspruch auf die Zuschüsse zu bekommen.
Spielt mein Alter eine Rolle, weil ich noch so jung bin??
Könnten Sie mir bitte ein paar Tipps geben auf was ich achten soll, wenn ich mich Arbeitslos melden gehe??

Danke

lg Nehir

Ja, wenn Sie ALG II beziehen, müssen Sie gegenüber der ARGE Rechenschaft über Ihre Einkünfte ablegen - ganz gleich, ob es sich um Löhne und Gehälter, Zinsen, Mieteinnahmen oder halt Gewinne aus selbstständigen Tätigkeiten handelt. Was die Schätzungen betrifft: Wenn Sie voraussichtlich keine Einnahmen haben, dann geben Sie das halt an: *Kein* Einnahmenüberschuss / Gewinn ist schließlich auch eine Schätzung. :-)
Alles Gute und freundliche Grüße
Robert Chromow

Hallo,
bin langzeitarbeitslos und bekomme alg II bin jetzt seit juli
selbstständig und habe nichts beantragt bei der arge , aber die arge möchte von mir sehr viele formulare obwohl ich gesagt habe ich möchte keine Unterstützung bin ich denn verpflichtet alles einzureichen? Nur weil die arge mir schon für den Monat Juli das Geld überwiesen hat? Ich soll schätzn die kommenden eingaben das kann ich doch garnicht,weil im Moment ist nicht viel los. Wie soll das gehen? Habe keine ZEIT für diesen Papierkram. Was kann ich denn tun das ist mir zu viel.

Hallo N. Sch.,
sofern dauerhaft genutzte Wirtschaftsgüter mit Zustimmung der Arbeitsagentur angeschafft wurden, konnten Abschreibungen bis Anfang 2008 im Rahmen der Gewinnermittlung berücksichtigt werden. Mancherorts konnten die Ausgaben auch gleich in voller Höhe gewinnmindernd geltend gemacht werden. Voraussetzung war jedoch in jedem Fall die vorherige Absprache mit der Arbeitsagentur.
Freundliche Grüße
Robert Chromow

Halllo N.Sch.,

leider ist Herr Chromow zur Zeit im - wohlverdienten - Urlaub, ich muss also um etwas Geduld bitten.

S.Hengel
Redaktion akademie.de

Hallo,
habe eine Frage zu den Abschreibungen im Zusammenhang mit der Einkommens-Ermittlung. Oben wird im Zusammenhang mit der im
Januar 2008 in Kraft getretenen neuen ALG II-Verordnung ausgeführt: "Abschreibungen . . . gelten demnach nicht mehr als Ausgaben!"

Verstehe ich das so richtig, dass Abschreibungen bis zu diesem Stichtag bei der Einkommensermittlung zu berücksichtigen waren?

Mein Sachbearbeiter bei der ARGE ist felsenfest der Überzeugung, dass dem nicht so gewesen sei und hat mir den Ansatz der Abschreibungen verweigert.

Mit freundlichen Grüßen

N. Sch.

Hallo Angela,
eines gleich vorweg: "selbstständig" werden Sie durch Aufnahme eines zweiten Jobs nicht. Abgesehen davon tritt die Sozialversicherungspflicht ein, sobald Sie die 400-Euro-Grenze überschreiten. Der Arbeitnehmeranteil an der Sozialversicherung beträgt rund 20 Prozent auf das Bruttogehalt. Lohnsteuer ist bei einem Einkommen von insgesamt 500 Euro pro Monat noch nicht fällig. Mit Fragen zu Ihrem Einzelfall wenden Sie sich am besten an die bundesweite Minijob-Zentrale
http://www.minijob-zentrale.de/
(Telefon-Hotline: 01801-200504 oder 0355-290270799)
oder frage im im Tacheles-Forum nach:
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/forum/default.asp
Viel Glück und alles Gute
Robert Chromow

Hallo,
hoffe mir kann irgendwer helfen! also ich bin seit ca.3jahren hartz 4 empfängerin nun möchte ich mich gerne abmelden. ich habe einen 400euro job und könnte noch einen 100euro job dazu bekommen, also hätte ich dann 500euro brutto im monat. was würde da auf mich an sozialversicherungsabgaben auf mich zu kommen und was müßte ich da genau tun muß ich mich dann selbstständig melden (was ich ja nicht bin da ich zwei jobs habe ) würden steuren auf mich zu kommen usw.? hoffe mir kann irgendwer helfen.
angela

Mitglied werden, Vorteile nutzen!

  • Sie können alles lesen und herunterladen: Beiträge, PDF-Dateien und Zusatzdateien (Checklisten, Vorlagen, Musterbriefe, Excel-Rechner u.v.a.m.)
  • Unsere Autoren beantworten Ihre Fragen
  • Sie bekommen erhebliche Rabatte auf unsere von Experten geleitete Online-Workshops

Downloads zu diesem Beitrag

Über den Autor:

bild134003

Robert Chromow ist gelernter Industriekaufmann, Betriebswirt und Politologe. Seit zwanzig Jahren arbeitet er als freiberuflicher Journalist, Autor und Berater im eigenen Redaktionsbüro. Print- und Onl ...

Newsletter abonnieren