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ALG II und Selbstständigkeit

Das Anrechnungsverfahren und die Ermittlung des Erwerbseinkommens bei Selbstständigen

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Stand: 22. März 2011 (aktualisiert)

Rechenbeispiele

Steuern und Abgaben nicht vergessen!

Damit Sie sich einen schnellen Überblick über die Anrechnung von Hinzuverdiensten aus selbstständigen Tätigkeiten verschaffen können, fassen wir im Folgenden die wichtigsten Informationen zum Anrechnungsverfahren noch einmal zusammen:

Vom monatlichen Einnahmenüberschuss dürfen Selbstständige - wie alle anderen erwerbstätigen ALG-II-Empfänger auch - zunächst einen Grundfreibetrag von 100 Euro für sich behalten. Bis zu einem "Brutto-Einkommen" von 400 Euro sind damit die folgenden Ausgaben abgedeckt:

  • private Steuern,

  • Pflichtbeiträge zu gesetzlichen Sozialversicherungen oder entsprechende, "angemessene" Beiträge zur privaten sozialen Sicherung,

  • weitere private Versicherungen wie die Haftpflicht- oder Gebäude-Brandversicherung oder auch

  • Fahrtkosten zwischen Wohnung und Betriebsstätte.

Sollten die tatsächlichen Ausgaben im Einzelfall höher liegen, können sie vom Antragsteller geltend gemacht werden.

Erwerbstätigen-Freibeträge

Zusätzlich zum Grundfreibetrag von 100 Euro dürfen Erwerbstätige ...

  • 20 Prozent ihrer Brutto-Einkünfte zwischen 100 Euro und 800 Euro (ab Juli 2011: 1.000 Euro) - (maximal also 20 Prozent auf 700 Euro = 140 Euro - ab Juli: 180 Euro)

  • plus 10 Prozent der Brutto-Einkünfte zwischen 800 und 1.200 Euro (ab Juli 2011: 1.000 Euro bis 1.200 Euro) - (weitere maximal 40 Euro - ab Juli: 20 Euro).

... für sich beanspruchen. Sofern der Bedürftige mindestens ein Kind hat, erhöht sich die Obergrenze der Freibetrags-Basis auf 1.500 Euro (maximal 70 Euro - ab Juli: 50 Euro).

Die nach allen Abzügen und Freibeträgen verbleibenden Einkünfte stellen anrechenbares Einkommen dar, das vom zunächst ermittelten ALG-II-Bedarf abgezogen wird.

Bitte beachten Sie: Wer von Vereinen oder anderen gemeinnützigen Einrichtungen eine steuerfreie Übungsleiter- oder Ehrenamtspauschale erhält, darf diese Einkünfte seit 2011 bis zu einer Obergrenze von monatlich 175 Euro ganz für sich behalten. Bis zu diesem Betrag werden Aufwandsentschädigungen für bürgerschaftliches Engagement nicht mehr vom Arbeitslosengeld II abgezogen. Weitere Informationen finden Sie in unseren Beiträgen zur Übungsleiterpauschale und zur Ehrenamtspauschale.

Rechen-Beispiele zur Ermittlung des anrechenbaren Einkommens aus selbstständiger Tätigkeit

Die folgende Tabelle verdeutlicht den Weg vom Umsatz über den Gewinn und die verschiedenen Freibeträge bis hin zum anrechenbaren Einkommen (Stand: März 2011 - Hinzuverdienstgrenzen gelten noch bis 30. Juni 2011):

kinderlos

kinderlos

mit Kind

Einnahmen

550 Euro

1.400 Euro

2.000 Euro

minus notwendige
Betriebsausgaben

200 Euro

400 Euro

600 Euro

= Gewinn/
"Brutto-Einkommen"

350 Euro

1.000 Euro

1.400 Euro

minus Grundfreibetrag

100 Euro

(100 Euro)*

(100 Euro)*

minus private
Einkommensteuer

-

50 Euro

-

minus Sozialversicherung

-

320 Euro

450 Euro

minus
Versicherungspauschale

-

30 Euro

30 Euro

minus Fahrkosten

-

40 Euro

40 Euro

= "Netto-Einkommen"

250 Euro

560 Euro

880 Euro

minus 20-%-Freibetrag
auf Bruttoanteil zwischen
100 Euro und 800 Euro

50 Euro

140 Euro

140 Euro

minus 10-%-Freibetrag
auf Bruttoanteil zwischen
800 Euro und 1.200 Euro

-

20 Euro

-

minus 10-%-Freibetrag
auf Bruttoanteil zwischen
800 Euro und 1.500 Euro

-

-

60 Euro

= anrechenbares
Einkommen

200 Euro

400 Euro

680 Euro

*) tatsächliche Abzüge höher als der Grundfreibetrag

Durch die ab Juli 2011 geltenden neuen Hinzuverdienstgrenzen (1.000 Euro statt bisher 800 Euro in Stufe 2), ändert sich das Bild ein wenig:

kinderlos

kinderlos

mit Kind

Einnahmen

550 Euro

1.400 Euro

2.000 Euro

minus notwendige
Betriebsausgaben

200 Euro

400 Euro

600 Euro

= Gewinn/
"Brutto-Einkommen"

350 Euro

1.000 Euro

1.400 Euro

minus Grundfreibetrag

100 Euro

(100 Euro)*

(100 Euro)*

minus private
Einkommensteuer

-

50 Euro

-

minus Sozialversicherung

-

320 Euro

450 Euro

minus
Versicherungspauschale

-

30 Euro

30 Euro

minus Fahrkosten

-

40 Euro

40 Euro

= "Netto-Einkommen"

250 Euro

560 Euro

880 Euro

minus 20-%-Freibetrag
auf Bruttoanteil zwischen
100 Euro und 1.000 Euro

50 Euro

180 Euro

180 Euro

minus 10-%-Freibetrag
auf Bruttoanteil zwischen
1.000 Euro und 1.200 Euro

-

-

-

minus 10-%-Freibetrag
auf Bruttoanteil zwischen
1.000 Euro und 1.500 Euro

-

-

40 Euro

= anrechenbares
Einkommen

200 Euro

380 Euro

660 Euro

*) tatsächliche Abzüge höher als der Grundfreibetrag

Die dargestellten Überschlagsrechnungen dienen nur der Illustration des Anrechnungsverfahrens bei selbstständigen (Neben-)Einkünften: Zusätzliche Einkommen von Angehörigen der "Bedarfsgemeinschaft" (erwerbsfähigen Familienangehörigen oder Partnern) sind darin ebenso wenig berücksichtigt wie eventuelle Vermögenswerte.

Weiterführende Informationen und Rechenhilfen

Recht gut verständliche Basisinformationen zum Arbeitslosengeld II finden Sie in der Bundesagentur-Broschüre "SGB II: Grundsicherung für Arbeitsuchende" (PDF, 241 KB).

Das Bundesarbeitsministerium stellt auf seiner Website einen "Einkommensrechner Arbeitnehmer" zur Verfügung. Mit dessen Hilfe können auch Selbstständige ermitteln, welcher Teil ihres Hinzuverdienstes auf das Arbeitslosengeld II angerechnet wird. Die Bedienung des Einkommensrechners wird in einem vierseitigen Infoblatt erklärt (PDF, 3,7 MB).

Ihre persönlichen Steuerabzüge ermitteln Sie bei Bedarf mithilfe des Einkommensteuerrechners, der vom Bundesfinanzministerium bereitgestellt wird.

Sofern Sie mit dem Gedanken spielen, sich beim Einstieg in die Selbstständigkeit von der Arbeitsagentur unterstützen zu lassen, sollten Sie einen Blick auf den Beitrag "Existenzgründung mit Einstiegsgeld" werfen. Dort werden auch die betrieblichen Zuschüsse und Darlehen für selbstständige ALG-II-Bezieher vorgestellt. Anspruch auf den Gründungszuschuss haben ALG-II-Bezieher bei Gründung aus der Arbeitslosigkeit leider nicht.

Fazit

Dass auch Selbstständige ALG II bekommen können, ist sinnvoll und notwendig. Die bürokratischen Sondervorschriften zur Gewinnermittlung empfinden viele Betroffenen aber verständlicherweise als ungerecht, ja diskriminierend. Zumal die zuständigen Fallmanager vielfach beim besten Willen nicht beurteilen können, ob eine konkrete Ausgabe notwendig und angemessen ist oder nicht.

Besserung ist leider nicht in Sicht: Die ab Juli 2011 geltende Anhebung der Hinzuverdienstgrenze in Stufe 2 von 800 Euro auf 1.000 Euro klingt vielversprechend. Damit erhöht sich das tatsächlich verfügbare Zusatzeinkommen jedoch um gerade einmal 20 Euro - und auch nur bei sehr wenigen hilfsbedürftigen Selbstständigen.

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Hallo, ich beziehe seit knapp

Hallo,
ich beziehe seit knapp 2 Jahren ALG2 und bin nebenbei noch Selbstständig, muss mich allerdings wegen mangelndem Einkommen aus meiner Selbstständigkeit auch auf Festanstellungen bewerben. So weit so gut. Ich habe einen Folgeantrag für die nächsten 6 Monate bereits gestellt und in der EKS bei zu erwartendem Einkommen in alle Felder eine Null eingetragen. Kurzfristig hat sich jetzt allerdings ein aussichtsreicher Job für Feb. und März ergeben, bei dem ich den Verdienst allerdings nur grob abschätzen kann (der Auftrag/Job ist auch noch nicht 100%ig in trockenen Tüchern). Der Verdienst wird, denke ich, ungefähr den doppelten ALG2 Satz betragen. Wie verhalte ich mich richtig? Muss ich sofort im Jobcenter Meldung machen oder reicht es bei der abschließenden EKS (also in 6 Monaten) die Beträge einzutragen?

Trockene Tücher [war: Hallo, ich beziehe seit knapp]

Hallo,
solange der Auftrag, wie Sie schreiben,
> noch nicht 100%ig in trockenen Tüchern
... ist, stellt sich die Frage ja noch nicht. Und auch sonst reicht es aus meiner Sicht, die tatsächlichen Einkünfte bei der abschließenden EKS einzutragen. Vorausgesetzt natürlich, Sie leisten Vorsorge und sind in der Lage, anschließend die fällige Rückzahlung zu leisten.

Andererseits könnte ein zeitnahes Gespräch mit dem Jobcenter sinnvoll sein, um im Februar und März Vorstellungsgespräche oder andere Maßnahmen zu vermeiden... Das ist aber nur meine völlig unmaßgebliche persönliche Meinung. Im Zweifel stellen Sie Ihre Frage am besten noch einmal im Forum "Tacheles Sozialhilfe": Dort tauschen Fachleute und Betroffene ihre Erfahrungen aus - auch und gerade zum Thema ALG II:
http://forum.tacheles-sozialhilfe.de/forum/default.asp

Freundliche Grüße
Robert Chromow

Trockene Tücher

Vielen Dank für die Antwort

Freundliche Grüße

ALG II und Private Krankenversicherung

Guten Abend,
ich beziehe seit 2012 ALG II. Bis zu diesem Zeitpunkt war ich Selbständig und privat Versichert.Die Arge zahlt den Basistarif. Jetzt habe ich die Möglichkeit einen Teilzeitjob zu bekommen. Das Problem ist ich werde in diesem Jahr 58 Jahre. Nach meinen Erkenntnissen zahlt der Arbeitgeber den Arbeitgeberzuschuss der PKV. Was ist mit der Differenzsumme ? Bleibt dies meine Privatangelegenheit oder übernimmt die Arge die Differenzsumme? Im Falle bliebe mir weniger Geld übrig als ich jetzt von der Arge erhalte. Oder gibt es doch einen Weg über einen Teilzeitjob in GKV zu kommen? Die Arge weiß keine Antwort auf mein Anliegen!
Vielen Dank für Ihre Antwort!

Antwort: ALG II und Private Krankenversicherung

Guten Abend,
ein möglicher Weg zurück in die gesetzliche Krankenversicherung ist in folgendem Beitrag beschrieben:
"Per Familienversicherung zurück in die GKV - auch mit 55 plus"
http://www.akademie.de/wissen/familienversicherung-gesetzliche-krankenkasse
Vielleicht hilft Ihnen das ja schon ein wenig weiter?
Alles Gute und freundliche Grüße
Robert Chromow

Familienversicherung

Guten Tag Herr Chromow,

vielen Dank für Ihre Antwort.
Eine Familienversicherung kommt für mich nicht in Frage, da ich unverheiratet bin.
Ist es Ihnen denn möglich, mir mitzuteilen ob das Jobcenter die Differenzsummer der PKV übernehmen würde?
Würde ich diese Summe aus eigener Tasche finanzieren müssen, wäre mein Lohn im Endeffekt niedriger als die Bezüge vom Jobcenter.
Danke für Ihre Antwort.

Antwort: Familienversicherung

Guten Tag,
eine Einzelfallberatung ist an dieser Stelle leider nicht möglich.

Ganz allgemein lässt sich sagen: Ja, grundsätzlich ist ein Zuschuss möglich. Ob er gezahlt wird und wenn ja, in welcher Höhe, kommt auf den Einzelfall an: Am besten werfen Sie einen Blick in das BA-Merkblatt "Zuschuss zu den Versicherungsbeiträgen der Kranken- und Pflegeversicherung zur Vermeidung von Hilfebedürftigkeit (§ 26 SGB II)"
https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdat...

Wenn Ihnen auch das nicht weiterhilft, stellen Sie Ihre Frage am besten im Forum "Tacheles Sozialhilfe": Dort tauschen Fachleute und Betroffene ihre Erfahrungen aus - auch und gerade zum Thema ALG II:
http://forum.tacheles-sozialhilfe.de/forum/default.asp

Alles Gute und freundliche Grüße
Robert Chromow

Antwort: Familienversicherung

Guten Tag,
das verstehe ich!
Dennoch vielen Dank für Ihre Mühe und mit den Links kann ich etwas anfangen.
Freundliche Grüße und Ihnen auch alles Gute!

Kosmetikausbildung und Selbständigkeit

Guten Tag zusammen,
Ich weis um ehrlich zu sein nicht wo ich anfangen soll.
Aber ich Versuch es erst mal.
Bin 33 Jahre als und alleinstehende Mutter von 3 Jungs.
Ich hatte Anfang November mich telefonisch beim Jobcenter gemeldet um nach zu fragen ob ich Unterstützung bekommen würden wenn ich eine Kosmetikschule besuchen wollen würden.
Antwort war nein! Habe auch erklärt wie ich dadrauf komme, mein Ziel ist von Jobcenter weg zu kommen und mich selbstständig machen will.
Zu dem Zeitpunkt hab ich als Teilzeitkraft als Kellnerin gearbeitet.
Hab schon da das Gefühl gehabt das ich nicht ernst genommen werde.
Nun hab ich dann Von meine Mutter die Kosmetikschule geschenkt finanziert bekommen.
Das hab ich dann natürlich das Amt mitgeteilt. Habe dann sofort eine Einladung bekommen und bin heute morgen da gewesen.
Der Herr ( mein arbeitsvermittler ) sagt er kann für mich nichts tuen bezüglich Selbständigkeit da er dafür zuständig ist mich weiter zu vermitteln.
Er sagte, es könnte auch sein das die Leistung eingestellt werden kann. Ich konnte das irgendwie nicht nachvollziehen . Man möchte was für die Zukunft machen und man wird bestraft.
Auf meine frage, was ich als nächstes tuen kann damit ich in die passende Abteilung eingeladen werden,sein Antwort war , weis ich nicht. Einfach abwarten. Sie werden jetzt erstmal von eins Kollegin eingeladen auch Vermittlerin und wird ihnen das gleiche erzählen wie ich.
Toll hab ich mir gedacht... Und bin heulend raus gegangen ..
Ich brauch einfach ein Tipp was ich tuen kann!!! Damit die mich ernst nehmen.
Ich arbeite in Moment als Minijob Basis und besuche gleichzeitig die Schule. Und würde gerne mit jemand sprechen der Ahnung hat und sich überhaupt dafür interessiert was ich zu sagen und vor habe.
Entschuldigung für die Rechtschreibung
Wünsche noch alle einen schönen Tag

Antwort: Kosmetikausbildung und Selbständigkeit

Hallo,
und vielen Dank für die vertrauensvolle Anfrage. Es tut mir leid, dass das Jobcenter Ihnen das Leben so schwer macht.

Ihre Eigeninitiative ist toll - trotzdem ein Hinweis vorweg: Die fachliche Kosmetikausbildung ist noch keine Gewähr für den Erfolg einer selbstständigen Tätigkeit als Kosmetikerin. Bevor Sie versuchen, das Jobcenter von Ihrem Vorhaben zu überzeugen, sollten Sie sich Gedanken über die Gestaltung Ihres Unternehmens machen.

Dass Sie in der Anfangsphase die Unterstützung des Jobcenters brauchen, ist klar - Hoffnung auf die Förderung einer Selbstständigkeit können Sie sich aber nur machen, wenn Sie klare Vorstellungen und ein überzeugendes Gründungskonzept haben. Bei dessen Entwicklung dürfen Sie sich nicht auf das Jobcenter verlassen.

Unterstützung beim Aufstellen eines Geschäftsplans bekommen Sie zum Beispiel bei der örtlichen Wirtschaftsförderung, bei der Industrie- und Handelskammer, bei manchen Volkshochschulen und natürlich bei professionellen Gründungsberatern. Deren Leistungen in der Gründungsvorbereitung werden unter bestimmten Umständen öffentlich gefördert.

Was schließlich die aktuelle Auseinandersetzung mit dem Jobcenter betrifft, stellen Sie Ihre Frage am besten noch einmal im "Tacheles"-Forum:
http://forum.tacheles-sozialhilfe.de/forum/default.asp

Alles Gute und freundliche Grüße
Robert Chromow

Danke

vielen Dank für Ihre Antwort.

Selbstständig und Leistungen vom Jobcenter

Hallo,

Ich bin ab diesem Monat selbständig und bekomme ALG II.
Wie viel darf ich eigentlich aus meiner selbständigen Tätigkeit verdienen, dass von den Leistungen nichts abgezogen wird?

Ich würde mich freuen wenn Sie mir antworten.

Mit freundlichen Grüßen,
Julia

Antwort: Selbstständig und Leistungen vom Jobcenter

Hallo Julia,
Ihre Frage lässt sich leider nicht mit einem Euro-Betrag beantworten: Das mehrstufige Anrechnungsverfahren wird im Text weiter oben Schritt für Schritt erläutert.
Viele Grüße
Robert Chromow

Das Jobcenter berechnet meine EKS einfach neu!

Guten Tag,

mein Mann und ich sind beide Selstständig. Leider reichen die Einnahmen nicht für den Lebensunterhalt. Deshalb beantragten wir ALG2 mit der vorläufigen EKS. Das Jobcenter hat meine Angaben nicht akzeptiert und die Einnahmen von meinem Mann einfach verdoppelt. Somit fallen wir aus dem Bezug von ALG und ich habe keine Ahnung wie wir das überstehen sollen. Dürfen "DIE" einfach alles neu berechnen?

Im September habe ich unseren ältesten Sohn (19) zur Bedarfsgemeinschaft gemeldet. Das wurde vom Jobcenter abgelehnt, da er "nur" hauptwohnsitzlich bei uns gemeldet ist und sein tatsächlicher Aufenthalt irgendwo in Deutschland ist. Der Grund: Er hat sein Abitur im Juni gemacht und ist seit dem auf der Ausbildungssuche und macht viele Praktikas. Wie jeder weiß werden die nicht bezahlt - er hat kein Geld - wir auch nur wenig, bzw. dann ab Februar nur unsere Einnahmen und die KK müssen wir dann auch selber tragen....

Die Verzweifelung steigt und das so kurz vorm Fest....

Mit freundlichen Grüßen
Bethke

Antwort: Das Jobcenter berechnet meine EKS einfach neu!

Guten Tag, Frau Bethke,
und vielen Dank für Ihre vertrauensvolle Anfrage. Es tut mir sehr leid für Sie, dass die Lage kurz vor Weihnachten so schwierig ist.
Eine Einzelfallberatung ist an dieser Stelle leider nicht möglich. Daher nur ganz allgemein:

Mit Sicherheit dürfen "DIE" nicht einfach "alles neu berechnen". Ihre Annahmen über die zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben müssen aber angemessen, plausibel und in sich stimmig sein - und mit Ihren zuvor gegenüber dem Jobcenter gemachten Angaben übereinstimmen. Am besten stellen Sie Ihre Frage einmal im "Tacheles"-Forum:
http://forum.tacheles-sozialhilfe.de/forum/default.asp
Dort tauschen Fachleute und Betroffene ihr Wissen und Ihre Erfahrungen mit Jobcentern und Arbeitsagenturen aus.

Alles Gute und freundliche Grüße
Robert Chromow

ALG2+ Freiberufliche Arbeit + Angestellten Arbeit?

Hallo, was ich grad noch nicht ganz verstehe ist, warum das Jobcenter den von mir als wiedereinstieg ins Berufsleben geplanten freiberuflen Job( mit Rechnungen, monatlich fester Betrag, 450) nicht als Job anerkennt, sondern mir noch zusätzlich einen "festen Job" suchen will.... Wäre beides nämlich zu viel. Sodass ich den freiberuflichen Job wieder vergessen könnte und nur noch deren Job machen müsste. Ich dachte eigentlich ich käme dem Jobcenetr damit entegegen mir selbst was zu suchen(was ich auch gerne mache). Weiß jemand mehr hierzu?

Steuerrücklage als Vermögen angerechnet?

Hallo,

ich bin Freiberuflerin und habe einen ALG-II-Ablehnungbescheid erhalten, weil ich meine Steuern (Est-Nachzahlung 2014/Est-Vorauszahlung 2015/Ust-Vorauszahlung) zum Zeitpunkt der Antragstellung noch nicht an das Finanzamt abgeführt hatte. Das Amt argumentiert, dass es sich dabei um Vermögen handelt. Inzwischen ist das Geld aber nachweislich ans Finanzamt geflossen. Da ich erst seit 2014 selbstständig bin und getrennt von meinem Mann lebe, musste ich unseren gemeinsamen Steuerbescheid abwarten, um die genaue Höhe für die ESt-Zahlung zu kennen.

Besteht Aussicht darauf dem Amt zu beweisen, dass es sich nicht um privates Vermögen, sondern Steuern handelt? Darf das Amt tatsächlich Steuerrücklagen, die ans FA geflossen sind als Vermögen anrechnen? Und gibt es in Leipzig ggf. eine kostenfreie Rechtsberatung, die in einen solchen Fall (getrennt lebende Freiberuflerin, mit 1 Kind; Ehemann bezieht ALG II) weiterhelfen kann?

Ich hoffe Sie können mir da weiterhelfen?

MfG

A.

Antwort: Steuerrücklage als Vermögen angerechnet?

Hallo A.
eine Einzelfallberatung ist an dieser Stelle nicht möglich. Daher nur ganz allgemein:

1.
Vorhandenes Geldvermögen wird m. W. bei der Antragstellung grundsätzlich berücksichtigt, auch wenn es für zukünftige Steuerzahlungen vorgesehen ist.

2.
Welche Möglichkeiten Sie haben, Finanzamts-Verbindlichkeiten nachträglich anrechnen zu lassen, erfahren Sie möglicherweise beim
"Tacheles"-Forum:
forum.tacheles-sozialhilfe.de/forum/default.asp
Dort tauschen Betroffene und Experten Ihre Erfahrungen aus.

3.
Anlaufstelle für kostengünstige Rechtsberatung ist in Leizig die "Beratungshilfe beim Amtsgericht"
http://www.beratungsstellen-leipzig.de/rechtsberatung-beratungshilfe.html

4.
Hilfreich sind für Sie wahrscheinlich auch die "Beratungsstellen Hartz 4 in Leipzig"
http://www.beratungsstellen-leipzig.de/hartz-4.html

Alles Gute und freundliche Grüße
Robert Chromow

Auswirkungen der Selbstständigkeit auf AlG2 bezieher

Hallo meine Elter beziehen ALG2,ich studiere der Zeit und bin selbstständig (kleines Einzelunternehmen). Ich wohne zurzeit mit meiner schwester zusammen würde aber gerne zu meinen Eltern ziehen. Muss ich dann für den Lebensunterhalt meiner Eltern aufkommen wie z.B Miete, Krankenversicherung usw. Wie würde sich mein Umzug zu meinen Eltern auswirken. Könnten die dann weiterhin Alg2 beziehen?

Eigenes Einkommen - nicht Teil der Bedarfsgemeinschaft

Bitte beachten Sie, dass wir Fragen zum konkreten Einzelfall nicht beantworten dürfen oder können.

Gemäß § 7 Abs.3 Nr. 4 SGB II gehören (unverheiratete) Kinder auch unter 25 Jahre, die im Haushalt der Eltern leben, nur dann zur Bedarfsgemeinschaft, wenn "sie die Leistungen zur Sicherung ihres Lebensunterhalts nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen beschaffen können." Ein Student, der sich aus einer nebenberuflichen Selbstständigkeit finanziert, fällt damit meines Erachtens nicht in die Bedarfsgemeinschaft seiner Eltern. Für nähere Fragen besprechen Sie sich am besten mit einem Rechtsanwalt, eine gute Anlaufstelle beiFragen rund um SGB II ist außerdem das Tacheles-Forum.

Beste Grüße
Ihre akademie.de-Redaktion

Grundsicherung

Gilt der Freibetrag von 160 € (wie beim ALG II) auch für die Grundsicherung im Alter/bei ERwerbsminderung und Selbständigkeit? Um beispielsweise ein Arbeitszimmer anrechnen zu können ?

Danke

Gerhard

Antwort: Grundsicherung

Hallo Gerhard,
eine Einzelfallberatung ist an dieser Stelle nicht möglich. Daher nur ganz allgemein:

1.
Einen vergleichbaren Absetzbetrag wie in § 11b SGB II Abs. 3
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__11b.html
... gibt es im SGB XII m. W. nicht. Das Anrechenverfahren von Einkommen bei der Grundsicherung ist in § 82 SGB XII geregelt:
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/__82.html

2.
Ob ich die Frage nach dem Arbeitszimmer verstanden habe, weiß ich nicht: Grundsätzlich können "die mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen Ausgaben" gem. § 82 SGB XII
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/__82.html
... von den erzielten Einnahmen abgezogen werden. Bei der Gewinnermittlung von Selbstständigen ohne anderen Arbeitsplatz können das aus meiner Sicht auch die Raumkosten eines häuslichen Arbeitszimmers sein.

Viele Grüße
Robert Chromow

Danke Robert

Lieber Robert,

herzlichen Dank für Deine Mühe und Freundlichkeit.Es ist etwas komplex und schwierig,aber Deine Hinweis ermutigen etwas.

Viele Grüße Gerhard

Leistungsgewährung bei Unterstützung durch Eltern?

Guten Tag,

vielleicht können Sie mir mit einer Info weiterhelfen: Ich würde gerne wissen, ob es von den gesetzlichen Regelungen her einen Einfluss auf die Gewährung von SLG-II-Leistungen hat, wenn man aus dem Familienkreis finanziell unterstützt wird?

Meine konkrete Situation: Ich bin selbstständig und stehe kurz davor, Leistungen zu beantragen, da meine Auftragslage sehr schlecht ist. Um den Gang zum Sozialamt zu vermeiden, hatte ich mir das Jahr über immer wieder Geld von meinen Eltern geliehen (rund 10.000 Euro) und muss dies auch demnächst wieder tun (wg. Steuer und Krankenkassen-Nachzahlung), obwohl ich das nicht möchte. Die Geldeingänge sind natürlich aus meinen Kontoauszügen für das Amt auch ersichtlich.

Vermutlich muss ich damit rechnen, dass dieses geliehene Geld als Einkünfte verbucht wird, da ich auch nicht beweisen kann, dass es nur geliehen ist (es gibt ja keine Kreditverträge o.ä.). Die Frage, die mich aber beschäftigt, ist: Kann das Amt eine Leistungsgewährung verweigern, da meine Eltern die finanziellen Mittel haben (noch), mich zu unterstützen, oder kann bzw. darf das Amt einen Teil der gewährten Leistungen von meinen Eltern zurückfordern?

Vielen Dank und Grüße,
Thomas

Antwort: Leistungsgewährung bei Unterstützung durch Eltern?

Hallo Thomas,
eine Einzelfallberatung ist an dieser Stelle nicht möglich. Daher nur ganz allgemein:

1. Grundsätzlich haben Unterhaltsansprüche gegenüber Dritten (z. B. den Eltern) Vorrang vor ALG II.

2. Eine eventuelle Unterhaltspflicht der Eltern gegenüber erwachsenen Kindern hängt von vielen verschiedenen Faktoren ab:

* Alter und Familienstand des Kindes
* gemeinsamer Haushalt oder eigener Haushalt des Kindes
* abgeschlossene Berufsausbildung des Kindes

3.
Falls keine Unterhaltspflicht besteht und bereits geleistete Zuwendungen als Darlehen gedacht waren, lässt sich das durch einen Darlehensvertrag nachweisen. Falls der bislang nur mündlich geschlossen wurde, kann er nachträglich in schriftliche Form gebracht werden. Ob Darlehensverträge zwischen Angehörigen bei der Ermittlung der "Hilfebedürftigkeit" im Sinne des § 9 SGB II
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__9.html
... vom Jobcenter anerkannt werden, kann ich nicht beurteilen.

Tipp: Im Forum Tacheles Sozialhilfe
http://forum.tacheles-sozialhilfe.de/forum/default.asp
... tauschen sich Betroffene und Experten über solche Fragen aus. Am besten fragen Sie dort noch einmal nach.

Alles Gute und freundliche Grüße
Robert Chromow

Danke ...

... für Ihre schnelle Antwort, Herr Chromow. Ich habe meine Frage nun mal ins Tacheles-Forum gestellt.

Grüße,
Thomas

Miete

Guten Tag erstmal,

Ich bin jetzt schon eine weile freiberuflich und gleichzeitig ALG 2 Empfänger.
Meine Frage ist folgende: vor 6 Monaten habe ich die Anlage Esk mit meinem geschätztem Einkommen abgegeben. Da ich in dieser Zeit gute Gewinne machen konnte schätze ich das ich die erhaltenen Leistungen zum Großteil zurückzahlen muss. Wird jetzt bei der Anrechnung meines Gewinns auf meine erhaltenen Bezüge auch die Miete miteinbezogen. Oder wird die Miete unäbhängig vom durchschnittlichem Einkommen ausgezahlt und muss nicht zurückgezahlt werden.

Vielen lieben Dank
Manuel

Antwort: Miete

Hallo Manuel,
vielen Dank für die vertrauensvolle Anfrage. Eine Einzelfallberatung ist an dieser Stelle nicht möglich. Daher nur ganz allgemein:

1.
Grundsätzlich kann auch der Mietzuschuss - zumindest teilweise - zurückgefordert werden.

2.
Wenn ich ...
§ 40 SGB II
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__40.html
i.V.m. § 44 SGB X
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_10/__44.html und
§ 50 SGB X
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_10/__50.html
... richtig deute, darf aber maximal nur etwas mehr als die Hälfte des Mietzuschusses (56 % der reinen Mietkosten ohne Heiz- und andere Nebenkosten) zurückgefordert werden.

Das ist aber nur meine völlig unmaßgebliche Einschätzung. Am besten fragen Sie einmal im Forum Tacheles-Sozialhilfe nach:
http://forum.tacheles-sozialhilfe.de/forum/default.asp

Weiterhin viel Erfolg und alles Gute - und lassen Sie uns wissen, was aus der Sache geworden ist!

Viele Grüße
Robert Chromow

Vielen Dank für die schnelle

Vielen Dank für die schnelle Antwort. Super Forum. Ich werde mich mal an deinen Typ halten und mich erkundigen.

Selbständigkeit bei Alg 2

Hallo,
Mein Mann würde sich gerne selbständig machen weiß aber so garnicht wie er anfangen soll.Ist es sinvoller alleine ein Unternehmen zu gründen oder lieber zu zweit, da wir noch zusätzlich alg2 beziehen wir haben 2 kinder und ich arbeite 80 std. Im Monat.

mfg. Yvonne

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Robert Chromow ist gelernter Industriekaufmann, Betriebswirt und Politologe. Seit zwanzig Jahren arbeitet er als freiberuflicher Journalist, Autor und Berater im eigenen Redaktionsbüro. Print- und Onl ...

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