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ALG II und Selbstständigkeit

Das Anrechnungsverfahren und die Ermittlung des Erwerbseinkommens bei Selbstständigen

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Stand: 22. März 2011 (aktualisiert)

Rechenbeispiele

Steuern und Abgaben nicht vergessen!

Damit Sie sich einen schnellen Überblick über die Anrechnung von Hinzuverdiensten aus selbstständigen Tätigkeiten verschaffen können, fassen wir im Folgenden die wichtigsten Informationen zum Anrechnungsverfahren noch einmal zusammen:

Vom monatlichen Einnahmenüberschuss dürfen Selbstständige - wie alle anderen erwerbstätigen ALG-II-Empfänger auch - zunächst einen Grundfreibetrag von 100 Euro für sich behalten. Bis zu einem "Brutto-Einkommen" von 400 Euro sind damit die folgenden Ausgaben abgedeckt:

  • private Steuern,

  • Pflichtbeiträge zu gesetzlichen Sozialversicherungen oder entsprechende, "angemessene" Beiträge zur privaten sozialen Sicherung,

  • weitere private Versicherungen wie die Haftpflicht- oder Gebäude-Brandversicherung oder auch

  • Fahrtkosten zwischen Wohnung und Betriebsstätte.

Sollten die tatsächlichen Ausgaben im Einzelfall höher liegen, können sie vom Antragsteller geltend gemacht werden.

Erwerbstätigen-Freibeträge

Zusätzlich zum Grundfreibetrag von 100 Euro dürfen Erwerbstätige ...

  • 20 Prozent ihrer Brutto-Einkünfte zwischen 100 Euro und 800 Euro (ab Juli 2011: 1.000 Euro) - (maximal also 20 Prozent auf 700 Euro = 140 Euro - ab Juli: 180 Euro)

  • plus 10 Prozent der Brutto-Einkünfte zwischen 800 und 1.200 Euro (ab Juli 2011: 1.000 Euro bis 1.200 Euro) - (weitere maximal 40 Euro - ab Juli: 20 Euro).

... für sich beanspruchen. Sofern der Bedürftige mindestens ein Kind hat, erhöht sich die Obergrenze der Freibetrags-Basis auf 1.500 Euro (maximal 70 Euro - ab Juli: 50 Euro).

Die nach allen Abzügen und Freibeträgen verbleibenden Einkünfte stellen anrechenbares Einkommen dar, das vom zunächst ermittelten ALG-II-Bedarf abgezogen wird.

Bitte beachten Sie: Wer von Vereinen oder anderen gemeinnützigen Einrichtungen eine steuerfreie Übungsleiter- oder Ehrenamtspauschale erhält, darf diese Einkünfte seit 2011 bis zu einer Obergrenze von monatlich 175 Euro ganz für sich behalten. Bis zu diesem Betrag werden Aufwandsentschädigungen für bürgerschaftliches Engagement nicht mehr vom Arbeitslosengeld II abgezogen. Weitere Informationen finden Sie in unseren Beiträgen zur Übungsleiterpauschale und zur Ehrenamtspauschale.

Rechen-Beispiele zur Ermittlung des anrechenbaren Einkommens aus selbstständiger Tätigkeit

Die folgende Tabelle verdeutlicht den Weg vom Umsatz über den Gewinn und die verschiedenen Freibeträge bis hin zum anrechenbaren Einkommen (Stand: März 2011 - Hinzuverdienstgrenzen gelten noch bis 30. Juni 2011):

kinderlos

kinderlos

mit Kind

Einnahmen

550 Euro

1.400 Euro

2.000 Euro

minus notwendige
Betriebsausgaben

200 Euro

400 Euro

600 Euro

= Gewinn/
"Brutto-Einkommen"

350 Euro

1.000 Euro

1.400 Euro

minus Grundfreibetrag

100 Euro

(100 Euro)*

(100 Euro)*

minus private
Einkommensteuer

-

50 Euro

-

minus Sozialversicherung

-

320 Euro

450 Euro

minus
Versicherungspauschale

-

30 Euro

30 Euro

minus Fahrkosten

-

40 Euro

40 Euro

= "Netto-Einkommen"

250 Euro

560 Euro

880 Euro

minus 20-%-Freibetrag
auf Bruttoanteil zwischen
100 Euro und 800 Euro

50 Euro

140 Euro

140 Euro

minus 10-%-Freibetrag
auf Bruttoanteil zwischen
800 Euro und 1.200 Euro

-

20 Euro

-

minus 10-%-Freibetrag
auf Bruttoanteil zwischen
800 Euro und 1.500 Euro

-

-

60 Euro

= anrechenbares
Einkommen

200 Euro

400 Euro

680 Euro

*) tatsächliche Abzüge höher als der Grundfreibetrag

Durch die ab Juli 2011 geltenden neuen Hinzuverdienstgrenzen (1.000 Euro statt bisher 800 Euro in Stufe 2), ändert sich das Bild ein wenig:

kinderlos

kinderlos

mit Kind

Einnahmen

550 Euro

1.400 Euro

2.000 Euro

minus notwendige
Betriebsausgaben

200 Euro

400 Euro

600 Euro

= Gewinn/
"Brutto-Einkommen"

350 Euro

1.000 Euro

1.400 Euro

minus Grundfreibetrag

100 Euro

(100 Euro)*

(100 Euro)*

minus private
Einkommensteuer

-

50 Euro

-

minus Sozialversicherung

-

320 Euro

450 Euro

minus
Versicherungspauschale

-

30 Euro

30 Euro

minus Fahrkosten

-

40 Euro

40 Euro

= "Netto-Einkommen"

250 Euro

560 Euro

880 Euro

minus 20-%-Freibetrag
auf Bruttoanteil zwischen
100 Euro und 1.000 Euro

50 Euro

180 Euro

180 Euro

minus 10-%-Freibetrag
auf Bruttoanteil zwischen
1.000 Euro und 1.200 Euro

-

-

-

minus 10-%-Freibetrag
auf Bruttoanteil zwischen
1.000 Euro und 1.500 Euro

-

-

40 Euro

= anrechenbares
Einkommen

200 Euro

380 Euro

660 Euro

*) tatsächliche Abzüge höher als der Grundfreibetrag

Die dargestellten Überschlagsrechnungen dienen nur der Illustration des Anrechnungsverfahrens bei selbstständigen (Neben-)Einkünften: Zusätzliche Einkommen von Angehörigen der "Bedarfsgemeinschaft" (erwerbsfähigen Familienangehörigen oder Partnern) sind darin ebenso wenig berücksichtigt wie eventuelle Vermögenswerte.

Weiterführende Informationen und Rechenhilfen

Recht gut verständliche Basisinformationen zum Arbeitslosengeld II finden Sie in der Bundesagentur-Broschüre "SGB II: Grundsicherung für Arbeitsuchende" (PDF, 241 KB).

Das Bundesarbeitsministerium stellt auf seiner Website einen "Einkommensrechner Arbeitnehmer" zur Verfügung. Mit dessen Hilfe können auch Selbstständige ermitteln, welcher Teil ihres Hinzuverdienstes auf das Arbeitslosengeld II angerechnet wird. Die Bedienung des Einkommensrechners wird in einem vierseitigen Infoblatt erklärt (PDF, 3,7 MB).

Ihre persönlichen Steuerabzüge ermitteln Sie bei Bedarf mithilfe des Einkommensteuerrechners, der vom Bundesfinanzministerium bereitgestellt wird.

Sofern Sie mit dem Gedanken spielen, sich beim Einstieg in die Selbstständigkeit von der Arbeitsagentur unterstützen zu lassen, sollten Sie einen Blick auf den Beitrag "Existenzgründung mit Einstiegsgeld" werfen. Dort werden auch die betrieblichen Zuschüsse und Darlehen für selbstständige ALG-II-Bezieher vorgestellt. Anspruch auf den Gründungszuschuss haben ALG-II-Bezieher bei Gründung aus der Arbeitslosigkeit leider nicht.

Fazit

Dass auch Selbstständige ALG II bekommen können, ist sinnvoll und notwendig. Die bürokratischen Sondervorschriften zur Gewinnermittlung empfinden viele Betroffenen aber verständlicherweise als ungerecht, ja diskriminierend. Zumal die zuständigen Fallmanager vielfach beim besten Willen nicht beurteilen können, ob eine konkrete Ausgabe notwendig und angemessen ist oder nicht.

Besserung ist leider nicht in Sicht: Die ab Juli 2011 geltende Anhebung der Hinzuverdienstgrenze in Stufe 2 von 800 Euro auf 1.000 Euro klingt vielversprechend. Damit erhöht sich das tatsächlich verfügbare Zusatzeinkommen jedoch um gerade einmal 20 Euro - und auch nur bei sehr wenigen hilfsbedürftigen Selbstständigen.

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Ihre Wertung:

 

GiZi: Bin selbständig im Hauswirtschaftlichen und Pflegerischen Bereich, ohne Harz IV und ohne ALG-Zuschuß. Habe bisher USt.-frei (Jahreseinkommen max. 17.500 Euro/Jahr)gearbeitet, werde aber die nächsten Jahre ca. 21.000 - 22.000 Euro/Jahr Einnahmen erreichen. Stimmt es, daß man im pflegerischen Bereich auf Antrag beim Finanzamt auf Umsatzsteuerbefreiung, mehr als nur 17.500 Euro/Jahr verdienen kann, wenn ja wieviel - bis 25.000 etwa? 2.) Ich bin immer 14 Tage im Einsatz und habe dann 14 Tage frei. Ich nutze zur An- und Abreise an die Pflegestelle meinen Privat-PKW, rechne daher gefahrene km x 0,30 € hin und zurück ab, zzgl. die anfallenden Tagespauschalen (entspr. der tatsächl. Übernachtungen 24 €/Tag) ab. Gibt es für diesen Fall eine abrechenbare Höchstgrenze (4.500 €), denn diese Kosten beeinflussen ja nicht unerheblich und für das FA vielleicht unglaubwürdig das Betriebsergebnis? Weiß da
Jemand Bescheid?

Der Freibetrag von 100 EUR steht in absolut keinem Bezug zu den Betriebsausgaben.

Der Freibetrag von 100 EUR steht in absolut keinem Bezug zu dem in §11 genannten Freibetrag.
Mit den Betriebsausgaben im Verhältnis zu den Betriebseinnahmen ergibt sich erst die "Eingangsgröße=unbereinigtes Einkommen=Gewinn", welche mittels §11 bereinigt wird.

MFG Christian

Guten Tag und vielen Dank für Ihre vertrauensvolle Anfrage. Leider können wir an dieser Stelle keine Einzelfallberatung anbieten. Anhand der Informationen des Beitrags und der Rechen-Beispiele sollten Sie das anrechenbare Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit aber zumindest überschlägig ermitteln können.
Alles Gute und freundliche Grüße
Robert Chromow

Ich bin ein Freiberufler Informatiker, der wegen einer chronischen Krankheit in diesem Jahr nur ca. 400±50Euro/Monat Einnahmen haben wird. Im nächsten Jahr plane ich monatliche Einnahmen ca. 800 Euro/Monat zu bekommen. Ich beziehe deswegen ALG II
Meine Betriebsausgaben: in diesem Jahr ca. 120Euro/Monat (Computer, DSL, Drucker) Im nächstem Jahr 550 Euro/Monat (Ich plane einen Informatiker-MiniJobber einzustellen)
Krankenkasse: AOK
Ledig
Kaltmiete 150Euro
Warmmiete 73Euro
Strom ca. 25Euro
Ich habe folgende Fragen:
Wie viel ALG II + Netto Einkommen werde ich in diesem Jahr haben?
Was ist in diesem Jahr besser mehr oder weniger als 400 Einnahmen zu haben?
Danke im Voraus!!!

Bitte beachten Sie, dass die Antwort nur auf die allgemeine Gesetzeslage verweist - je nach Lage des Einzelfalles gibt es bestimmt die ein oder andere Möglichkeit, gegen einen Ablehnungsbescheid vorzugehen. Vielleicht finden Sie im Tacheles-Forum
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/forum/default.asp
ja Menschen mit entsprechenden Erfahrungen oder andere Unterstützung...
Viel Glück und schöne Grüße
Robert Chromow

Vielen Dank für Ihre Hilfe!

Die Anwort gefällt mir zwar nicht, aber wenn das Gesetz es so vorsieht, dann ist das so.

Freundliche Grüße!

Hallo,
wenn es sich um Ihr eigenes Geld handelt, dann wird es von der ARGE grundsätzlich zu recht als Vermögen behandelt. Daran ändert auch die Absicht nichts, es nur für betriebliche Zwecke zu verwenden. Laut § 12 SGB II
http://bundesrecht.juris.de/sgb_2/__12.html
sind "alle verwertbaren Vermögensgegenstände" als Vermögen zu berücksichtigen.
Die Unterscheidung zwischen Betriebs- und Privatvermögen greift insofern, als Betriebsvermögen solange unantastabr ist, als es "zur Aufnahme oder Fortsetzung der [...] der Erwerbstätigkeit unentbehrlich" ist. Das ist in § 7 ALG-II-VO
http://bundesrecht.juris.de/algiiv_2008/__7.html
nachzulesen. Mit anderen Worten: Sie können zwar nicht gezwungen werden, den (angemessenen) Geschäftswagen zu verkaufen. Die ARGE darf aber unter Umständen durchaus erwarten, dass Sie Ihr Guthaben auf dem Geschäfts-Girokonto verwenden, um damit Ihre Lebensmitteleinkäufe zu bezahlen (jedenfalls solange damit nicht das Überleben des grundsätzlich tragfähigen Betriebs gefährdet wird.)
Auch wenn das vermutlich keine guten Nachrichten für Sie sind: Hilft Ihnen das ein wenig weiter?
Freundliche Grüße
Robert Chromow

Vielen Dank für die schnelle Anwort!

Tatsächlich handelt es sich um ein Geschenk. Es ist also schon mein Geld.

Zu dem Zeitpunkt der Schenkung habe ich ein getrenntes Sparkonto angelegt, auf das das Geld eingezahlt wurde. Dies wurde bei Antragstellung auch der ARGE mitgeteilt. Ich habe also ein Sparkonto für mich priva und ein weiteres für geplante geschäftliche Investitionen.

Wenn ich Sie recht verstanden habe, meinen Sie aber, dass dieses Geld nicht angerechnet werden kann?

Ja, es gibt durchaus einen Unterschied zwischen Betriebs- und Privatvermögen. Wenn ich Sie richtig verstanden habe, handelt es sich in Ihrem Fall aber weder um das eine noch das andere: Vielmehr war es ja wohl das Darlehen eines Verwandten, oder? Bei Ihrer Antragstellung haben Sie offenbar nicht deutlich genug gemacht, dass es sich gar nicht um Ihr eigenes Geld handelt. Sie sollten das gegenüber der ARGE durch Vorlage des Darlehensvertrages und der damaligen Gutschrift auf Ihrem Konto unbedingt nachträglich glaubhaft machen.
Viel Erfolg und freundliche Grüße
Robert Chromow

Hallo,

ich hab auch mal eine kurze Frage: Habe mich im Juli vergangenen Jahres selbständig gemacht. Von Verwandten habe ich Geld bekommen, damit ich in der Anfangszeit und bei schleppendem Zahlungseingang meine Selbständigkeit aufrecht erhalten kann.

Im Rahmen eines SGB II- Antrages wurde dieses Geld jetzt von der ARGE als privates Vermögen deklariert. Es sollte aber gerade nicht in meinen eigenen Unterhalt fließen, sondern der Aufrechterhaltung meines Betriebes dienen. Meines Erachtens ist dieses Geld doch betriebliches Vermögen gewesen und deswegen nicht anrechenbar. Mittlerweile ist es auch aufgebraucht.

Gibt es diesen Unterschied betriebliches/ privates Vermögen, wie ich ihn verstehe?

Danke schon mal im Voraus!

Hallo Jesso,
Sie haben völlig Recht: Die Bestimmungen der neuen ALG-II-Verordnung gelten erst für Bewilligungszeiträume ab 1.1.2008. Sofern Abrechnungen für das Vorjahr sich auf die neue Verordnung beziehen, sollten Sie unbedingt Widerspruch einlegen.
Größere Anschaffungen (z. B. PC-Neukauf) waren allerdings auch bisher schon umstritten: Deshalb haben wir immer empfohlen, die Notwendigkeit größerer Ausgaben von der Arbeitsagentur / ARGE sicherheitshalber "absegnen" zu lassen.
Dass Sie künftig "nichts" mehr absetzen dürfen, trifft im Übrigen nicht zu: Die wichtigsten Regelungen sowie Verweise auf weiterführende Informationen finden Sie weiter oben im Text.
Viel Glück und alles Gute
Robert Chromow

hallo,

ich bin selbstständig und da ich aber unregelmässige einkünfte habe, bekomme ich noch ALGII, was dann verrechnet wird.

nun habe ich meine jahresabschlussrechnung abgegeben und nun heißt es, dass sich einiges verändert hat... (01.2008)

wie z.b. man kann/darf nichts mehr absetzen, sprich pc oder monitor kauf.

Meine Jahresabrechnung 2007, wurde nach den neuen Regelungen für 2008 berechnet, dass kann doch nicht sein!!!!!!

Gruß Jesso

Hallo und vielen Dank für die vertrauensvolle Anfrage. Sie haben recht: So ganz konnte ich die Problemlage nicht nachvollziehen. Nur so viel: Ohne Einnahmen aus selbstständiger Nebentätigkeit dürfen Sie keine Ausgaben geltend machen - und sei es auch "nur" der Mietanteil. Ihre Berechnung der effektiven Miete klingt ansonsten plausibel. Bitte beachten Sie aber, dass Einzelfallberatungen an dieser Stelle leider nicht möglich sind. Vielleicht finden Sie im Tacheles-Forum
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/forum/default.asp
weitergehende Unterstützung.
Alles Gute und freundliche Grüße
Robert Chromow

Hallo,
... ich bin seit zwei Tagen ALG II/Hartz IV - Empfänger nach auslaufender Ich-AG am 31.12.2007. Ich fallle unter die 58er-regelung, die ich zunächst auch beansprucht habe.
Ich möchte jedoch gerne meine Selbstständigkeit beibehalten, da ich noch nicht ganz zum "alten Eisen" gehören möchte.
Zwar erzielte meine Ich-AG keine Gewinne, das Resultat jedoch (eine kleine Monatszeitschrift) ist regional angeshen und erwünscht, so dass ich mich quasi "ehrenamtlich" für dessen Fortführung entscheiden möchte.
Meine Fragen:
1. Verringert sich meine Mietwohnung bezüglich der qm durch mein noch darin existierendes Büro aus Ich-AG-Zeiten?
2. Ich erhalte eine Hausmeistervergütung, die mit meiner Mietwohnung verrechnet wird. Was habe ich hier zu berücksichtigen? (Ich erhalte derzeit keinen Mietzuschuss oder dergleichen, lediglich den reinen monatlichen Hartz IV-Satz von 347-- €) Meine Hausmeistertätigkeit wird mit ca. 200,-- € berechnet, Nebenkosten (kein Strom) schlagen mit ca. 100,-- € zu Buche. Es besteht derzeit noch kein Mietvertrag.
Wie hätte ich einen künftigen Mietvertrag in Höhe von ca. 400,-- € zzgl. 100,-- € Nk, also pauschal ca. 500,-- € abzüglich meiner geleisteten Hausmeistertätigkeit (200,-- €)zu handeln? Kann ich die unterm Strich entstehenden € 300,-- als relevante Miete ansehen?

Bin über jede Information dankbar, weiß auch, dass meinerseits vielleicht noch Details erforderlich sind! aber, es pressiert!!

Danke

Hallo, Erkenntnisse über die entsprechende Verwaltungspraxis liegen m. W. noch nicht vor. Vermutlich wird die Anerkennung als Betriebsausgabe nur in Ausnahmefällen möglich sein. Und zwar dann, wenn die zugrundeliegende kreditfinanzierte Investition mit Zustimmung der Arbeitsagentur erfolgt ist oder aber den neuen Kriterien für Betriebsausgaben (s. o.) entspricht, sofern das Darlehen schon vor der ALG-II-Antragstellung aufgenommen worden ist.
Das ist aber nur meine ganz persönliche Einschätzung. Welche Erfahrungen / Einschätzungen haben andere Leser?
Schöne Grüße
Robert Chromow

Hallo, wenn die Abschreibung nicht mehr als Ausgabe Zählt werden dann Kreditraten mit Zins und Tilgung als Ausgaben geshen. Das Geld jeht ja jeden Monat weg und ist nicht Verfügbar.

Hallo Marius,
danke für die vertrauensvolle Anfrage. Leider kann ich anhand Ihrer Schilderung die Problemlage nicht so richtig nachvollziehen. Warum sind Sie pleite, wenn Sie "eine fette Nachzahlung" bekommen!? Außerdem geht aus Ihren Angaben nicht hervor, welche (Zwischen-)Abrechnungen Sie bislang bei der Arbeitsagentur eingereicht haben.
Vielen Dank für Ihr Verständnis und freundliche Grüße
Robert Chromow
PS: Bitte beachten Sie, dass eine Einzelfallberatung an dieser Stelle nicht möglich

Hallo Herr Chromow!
Vielen Dank für die interessante Seite und auch im Namen der anderen Fragesteller.
Selbstständig bin ich schon seit 2006 mit gleichzeitigem Bezug von ALG2. Seit Mai 2007 arbeite ich als Selbstständiger für ein Unternehmen und erziehle monatliche Einkommen anfangs von 400 € oder knapp darüber später dann ca. 800 €.
Nun nach der Abrechnung des Jahres muss ich feststellen das sich die monatlichen Einnahmen des Umsatzes nur auf ca. 372 € belaufen. Betriebsausgaben sind hier nicht berücksichtigt. Weil ich die Übernahme des Geschäftes plane, um nun endlich aus diesem Hartz4 herauszukommen, habe ich von meinem verdienten Geld so gut wie alles wieder investiert.
Heißt das nun das die ARGE mich nach dem Verfahren "unter 400 Einnahme" abrechnet ich eine fette Nachzahlung bekomme und somit komplett pleite bin oder müsste ich zusehen meinen monatlichen Einahmendurchnitt über 400 zu bekommen um meine Ausgaben komplett anrechnen zu können?
Danke für Ihre Hilfe und mit frdl. Grüßen Marius

Hallo,
die vereinnahmte Umsatzsteuer gehört im Rahmen der steuerlichen Gewinnermittlung (bei der "Einnahmenüberschussrechung") grundsätzlich zu den Betriebseinnahmen, die gezahlte Vorsteuer zu den Ausgaben.
Herzliche Grüße und alles Gute
Robert Chromow

Hallo,

ich bin seit kurzem Gewerbetreibender und Bezieher von ALG II, meine Einnahmen sind derzeit 350€ - 400€ netto im Monat und meine Betriebsausgaben betragen ca. 250-350€. Bedeutet dies nun, dass für die Berechnung meines monatlichen Einkommens die Nettoeinnahmen (ohne USt) herangezogen werden, ich dadurch nicht über die 400€ Grenze komme und damit max. 100€ zzgl. der 20%/10% Freibeträge als BA abziehen darf anstatt meiner tatsächlichen BA die bei weitem höher sind als 160€ sind?

Oder wird die USt als Betriebseinnahme gezählt und mein Einkommen dann 400€ zzgl. 76€ USt für die Berechnungsgrundlage i.H.v. 476€ genommen, was bedeutet das ich meine tatsächlichen BA abziehen darf?

Vielen Dank im Voraus!

MFG
Mike

kleine Korrektur dazu noch:
in der 100-Euro-Pauschale ist nicht die KFZ-Steuer enthalten, aber die notwendigen gesetzlich vorgeschriebenen Versicherungen, und darunter fällt die KFZ-Versicherung. Steuer wieder streichen.
die KFZ-Versicherung fällt nicht unter die 30-Euro-Pauschale für private freiwillige Versicherungen, die in der 100-Euro-Pauschale enthalten ist, sondern wird zusätzlich dazu abzogen!
so ist es mir in der unabhängigen ALGII-Beratung erklärt worden.

mir ist auch mitgeteilt worden, dass die Fahrtkosten dabei zusätzlich zu den Werbungskosten gerechnet werden bzw. bei Selbstständigen zur Werbungskostenpauschale von ca. 12/13 Euro - weil es eine Pauschale ist, die für alle gilt, und Selbstständige ja keine Werbungskosten haben.

U.

Hallo Jens und alle hier,

jetzt muss ich doch auch mal etwas Senf hier beisteuern. ;-)
ich habe gerade den Beitrag vom 27.09. gelesen mit der Berechnung. da liegt einfach ein schlichter Denkfehler vor:
wenn das Einkommen (bereinigt und abzüglich der genannten Freibeträge) gleich dem ALGII-Regelsatz von 347,- Euro ist, wird lediglich die Miete übernommen. die wird übernommen zusätzlich zum ALGII, die muss nicht selbst bezahlt werden.

alles, was an bereinigtem, anrechenbaren Einkommen über dem Regelsatz liegt, wird auf die Miete angerechnet. die Miete muss allerdings angemessen sein - für eine Person nicht mehr als 45 (bzw. 50 qm) und so um die 6 Euro pro qm und ca. 2 Euro pro qm für Heizung, sonst gibt's da Stress und Umzug ist angesagt, wenn zu teuer.
und möglichst keine Teilmöblierung (auch nicht unentgeltlich!!), zu bezahlenden Auto-Abstellplätze und dergleichen, das ist auch immer negativ und wird abgezogen.

so, wenn jetzt also durch die Mietübernahme ein ALGII-Anspruch entsteht - die Miete ist auch ALGII, nur halt nicht Regelsatz -, dann werden auch wieder ganz normal sämtliche gesetzlichen Sozialversicherungsbeiträge übernommen.
also keine Probleme und keine über 500 Euro Kosten.
wenn du unbedingt freiwillig oder privat versichert bleiben möchtest, bezahlst du normal wohl die Beiträge selbst weiter, und das wird dann wiederum von der ARGE erstattet - das gibt's dann zusätzlich.
dafür dürfen diese Beiträge aber nicht zu hoch sein - Genaueres dazu am besten beim Tacheles-Forum oder in einer örtlichen ALGII-Beratungsstelle - natürlich unabhängig von der Arbeitsagentur, da ist man immer schlecht beraten, weil die ja nur möglichst viel Geld einsparen wollen - egal wie.
(habe da einige schlechte Erfahrungen gesammelt.)

übrigens ist die 30,-Euro-Pauschale für private Versicherungen seit August 2005 in dem 100-Euro-Freibetrag enthalten - wenn diese z.B. mit Haftpflicht und Zahnzusatzversicherung die 30 Euro schon überschreiten, kann man das wiederum einzeln alles geltend machen statt der Pauschale.
(die Berufshaftpflicht fiele dann wiederum unter Betriebsausgaben.)

in der 100-Euro-Pauschale ist gesondert enthalten:
- Werbungskosten für Arbeitnehmer (nicht die Betriebsausgaben bei Selbstständigen!!) und
- die Fahrtkosten von der Wohnung zum regelmäßigen Arbeitsplatz/ins Büro/eigene Firma, so das Büro nicht in der eigenen Wohnung liegt.
Fahrten vom Büro zu Kunden wieder unter Betriebsausgaben.
- KFZ-Steuer des Privat-Autos
- Beiträge zu Berufsgenossenschaften (oder Gewerkschaften wie ver.di), die bei Arbeitnehmern in der 100-Euro-Pauschale bei Werbungskosten und bei Selbstständigen als Betriebsausgaben laufen
deswegen sind die 100 Euro keine zusätzlichen Einnahmen, sondern nur dazu da, die sowieso entstehenden Ausgaben zu decken. die Regelung ist speziell angepasst an den normalen Arbeitnehmer.

da es für Selbstständige hier keine gesonderte Regelung gibt und einiges unter Betriebsausgaben bereits abzurechnen ist, kann man hier durchaus etwas Geld zusätzlich behalten, wenn z.B. keine Fahrtkosten zum eigenen Büro anfallen oder auch kein privates Auto vorhanden ist und da ja die Werbungskosten an der Stelle wegfallen. das ist der Vorteil für Selbstständige, denn immerhin wird ja der restliche Freibetrag vom Gewinn gerechnet - also ohne die Betriebsausgaben. da haben die Angestellten den Vorteil, da der Freibetrag hier vom Bruttobetrag runtergeht und die Werbungskosten erst danach abgezogen werden.
so weit mal, um die Unterschiede darzustellen. ich bin grad selbst dabei, mich darauf ein wenig einzustellen, was jetzt bald bei mir alles anders gerechnet wird. ;-)

ich werde mich wohl jetzt erst mal von der ARGE für 2(???) Monate abmelden müssen, damit die Einnahmen dann nicht über die näXten 6 Monate verteilt werden, die sich dann etwas summieren. (bei Anstellung wird bereits im selben Monat gezahlt.)
weiß jemand, ob 2 Monate oder nur 1 Monat die kürzeste Frist bei ALG II ist, damit nicht einfach durchgezahlt wird, sondern tatsächlich eine vollständige Abmeldung und Neu-Anmeldung erfolgen kann, wenn demnächst wieder ein Anspruch auf ergänzendes ALG II besteht?

jedenfalls lohnt es sich immer, ALG II zu beantragen, wenn man nicht mit nur Wohngeld und so über die Runden kommt. Wohngeld ist auch einfach weniger. auch wenn es kompliziert ist mit ALG II und viel Ärger und Aufwand gibt.
eine Selbstständigkeit auf Low Level nebenbei laufen lassen kann man ja zur Not immer noch, wenn es zu problematisch wird mit der ARGE oder den Einnahmen.

jedenfalls ist eine Selbstständigkeit nicht besonders empfehlenswert, wenn man kein Geld hat und auf ALG II angewiesen ist und viele Investitionen machen muss, um überhaupt in die Gänge zu kommen. das gibt ständig Probleme. und das sollte man sich doch gut überlegen, ob man das will und durchhalten kann. also am besten klein anfangen und langsam aufbauen. das passt am besten zu ALG II. Kredite usw. weniger.
Computerinvestitionen am besten vor Dezember 2007 machen - wenn tw. privat genutzt, können bis zu 50 % direkt beruflich abgesetzt werden bei einem bis zu 975,80 Euro teuren Computer inkl. MwSt. und Zubehör (Drucker, Monitor usw.) - das sind (410 Euro * 2) plus 19 % MwSt. - dafür kriegt man schon gute Sachen.
das gilt auch für beruflich benötigte Software oder Ähnlichem - Software zu 100 % absetzbar - je Programm jetzt noch bis zu 487,90 Euro - näXtes Jahr iss alles anders und über 3 Jahre hinweg abzusetzen (siehe http://www.akademie.de/fuehrung-organisation/steuern-fuer-unternehmer/ti...).

ALG II und Selbstständigkeit ist als Freiberufler empfehlenswert, weil man da meist nicht so viele Investitionen machen muss und einfach loslegen kann. und dann kann man ja weiter investieren, wenn die ersten Aufträge reinkommen und das erste Geld. das hat bei mir ganz gut geklappt. man sollte halt drauf achten, dass man bei den Gewinnschätzungen immer etwas niedriger liegt. dann hat man quasi etwas Kredit für Investitionen.

wenn man zu wenig angibt, kann es schon passieren, dass die Berechnung über die EÜR auf sich warten lässt, und man die zu wenig gezahlten Gelder erst mal monatelang nicht wiedersieht und dann auch nicht weiter investieren kann, weil die bei der ARGE schlichtweg überlastet sind und man irgendwann immer auf Untätigkeit klagen muss.
das ist also ganz wichtig, dass man bloß nicht zu viel angibt, sondern immer weniger, als man erwartet. bloß nicht die Selbstständigkeit sich über die Schätzung für die ARGE zu positiv entwickeln lassen, sonst wird das niX, weil dann das Geld dafür nicht da ist, damit das dann auch klappen kann oder man einfach zu hohe Überziehungszinsen zahlen muss für die Zeit, wo das Geld nicht wiederkommt!!!
(meine letzte EÜR von Mitte August ist z.B. heute noch nicht neu berechnet worden usw. - jetzt musste ich mal wieder ne Mahnung schreiben.)

und gut isses, wenn man es schafft, seine Gewinne immer möglichst konstant auf ähnlichem Level zu halten. also immer die Einnahmen UND Ausgaben genau vorher planen. also wann schreibe ich welche Rechnung, und wann sind die Ausgaben fällig? das kann schwierig werden. am Anfang am besten erst mal gar keine Gewinne schätzen, wenn man noch neu ist.
im Zweifel sollten halt quartalsweise oder in noch größeren Abständen EÜR abgegeben werden - das mit dem/r Sachbearbeiter/in bereden.

im Großen und Ganzen denke ich jedenfalls, unter bestimmten Bedingungen isses ganz nützlich mit der neben- oder hauptberuflichen Selbstständigkeit neben ALG II. so hat man normalerweise mindestens 100 Euro oder mehr dazu im Monat - und kann z.B. Fortbildungen finanzieren, die sonst nicht so einfach finanzierbar sind - und zwar ohne die ARGE immer fragen zu müssen. das wurde bei mir bislang alles so anerkannt.

wo findest du als Arbeitsloser bei der ARGE heute noch mal irgendjemanden, der/die nicht sagt: sind keine Gelder mehr da für Fortbildungen - iss also nichts mit Fördern. schon allein dafür hat sich das Ganze schon mal gelohnt.
das kann ich auch für andere Jobs noch brauchen.
ich denke, man muss einfach sehen, was man draus macht. hat alles seine Vor- und Nachteile.
und über die ARGE bin ich zumindest gesetzlich versichert, da muss ich nicht teure Beiträge zahlen.

ich denke, freiberuflich tätig sein, ist empfehlenswert, da man dadurch sich am besten für den so genannten ersten Arbeitsmarkt ausstattet. das wird die ARGE mit ihren "Mitteln" niemals schaffen.
ich habe jedenfalls jetzt eine Teilzeit-Festanstellung in Aussicht mit allem Drum und Dran, was sonst so nie möglich gewesen wäre. und es zwingt mich dabei ja niemand, meine Selbstständigkeit aufzugeben.
ich kenne da mehrere Leute, die das parallel laufen lassen, und dies so eine gute Ergänzung finden, wenn z.B. das Einkommen aus der Selbstständigkeit nicht ausreicht und keine Vollzeitanstellung in Sicht oder so.
versicherungstechnisch ist dabei nur wichtig, dass die Einnahmen aus Anstellung und die Arbeitsstunden die Einnahmen aus Selbstständigkeit übertreffen. dann ist man über die feste Anstellung versichert.

und über die Selbstständigkeit und die Betriebsausgaben wiederum lassen sich so einige Betriebsausgaben finanzieren -z.B. betrieblicher Computeranteil - 50 % - mitsamt allen Druckkosten usw. zum gleichen Pauschalanteil, Telefonkosten-Pauschalanteile von 20 %, Büromaterial und dergleichen. zumindest bei Arbeitszimmer auch Stromanteil die Einrichtung dafür usw.
nur privat ist z.B. ein Computer und so dann doch etwas teurer. insbesondere nur mit ALG II kaum noch zu finanzieren.

so, ich hoffe, das hat dir jetzt alles etwas weitergeholfen und du liest es noch. sonst ist es ja auch gut für die anderen Lesenden hier. es musste auch mal etwas anderes hierher als nur die negativen Seiten und Problematiken, die wir jetzt wohl alle zur Genüge kennen. ;-)

viele Grüße an alle hier,

U.

Danke, Maik,
für den Hinweis - bei anonymen Kommentaren ist die Zuordnung von Fragen leider schwierig. Zu Ihren Fagen: Das von Ihnen genannte Formular kenne ich zwar nicht, würde es aber wie folgt halten:
1. Falls Sie umsatzsteuerpflichtig sind oder sich freiwillig für die Umsatzsteuer entscheiden haben, tragen Sie sowohl bei den Einnahmen als auch bei den Ausgaben Nettobeträge ein. Sofern Sie umsatzsteuerlicher Kleinunternehmer sind (also keine Umsatzsteuer in Rechnung stellen und keine Vorsteuer abrechnen), geben Sie an beiden Stellen Bruttobeträge ein.
2. Pauschalen müssen Sie nicht selbst eintragen.
3. Warum welche "Sonderanschaffungen" anerkannt werden oder nicht, kann ich ohne Kenntnis der Einzelfalldetails nicht beurteilen.
4. Missverständnisse vermeiden Sie am besten, indem Sie mit Ihrem zuständigen Fallmanager Klartext reden.
Alles Gute und herzliche Grüße
Robert Chromow

Hallo Herr Chromow,

der Beitrag "Eine Frage zur Selbsteinschätzung" war aber nicht von Jens und auch eher eine allgemeine Verständnisfrage zum Formular als eine Einzelfallberatung.
In der Hoffnung noch eine Antwort zu erhalten, bedanke ich mich im Voraus für Ihre Mühe.

Grüsse, Maik

Vielen Dank Herr Chromow für Ihre "Aussage".
Liebe Leute, es ist gefährlich sich mit Hartz IV selbstständig zu machen. So bald die Einnahmen gleich dem ALG II entspricht, siehe unten genanntes Rechen-Beispiel, gibt's nichts mehr vom Amt! Alle Sozialleistungen (RV, PV, KV) sind selber zu tragen!

Leute - geht auf die Straße und kämpft für Eure Rechte !!

Vor huntert Jahren habens Leute versucht - mit Erfolg!!

"Frau und Arbeiter haben gemein, Unterdrückte zu sein. Die Formen dieser Unterdrückung haben im Laufe der Zeiten und in den verschiedenen Ländern gewechselt, aber die Unterdrückung blieb." - August Bebel im Jahr 1907

Hallo Jens,
vielen Dank für Ihre zahlreichen vertrauensvollen Anfragen. Bitte haben Sie Verständnis, dass eine detaillierte Einzelfallberatung an dieser Stelle nicht möglich ist.
Alles Gute und freundliche Grüße
Robert Chromow

Sorry, ein paar Korrekturen:
Es sollte heissen Halbjahr und nicht Quartal,
"72." bedeutet 72,- Euro und die gemeldeten Einkünfte waren der monatliche Querschnitt ohne Abzüge.

Eine Frage zur Selbsteinschätzung, da ich befürchte durch meine Meldung im letzten Quartal mir selbst geschadet zu haben:

- Werden im Formular unter "voraussichtliche Betriebseinnahmen" Netto- oder Bruttobeträge eingetragen ?

- Muss ich im oben genannten Feld bereits die Abzüge (Pauschalen, Freibeträge) berücksichtigen oder wird dies überhaupt nicht von mir sondern automatisch von der ARGE berechnet ?

- Unter "Betriebsausgaben" Netto- oder Bruttobeträge ?

- Im letzten Quartal habe ich Einkünfte von ca 360,- gemeldet und Ausgaben von ca 340,- (Sonderanschaffung).
Mir wurden aber keine Ausgaben anerkannt, sondern nur 72.
Mir werden jeden Monat ca 150,- vom Regelbedarf abgezogen (zusätzlich zahle ich die Mietkaution als Raten ab), in der Steuererklärung ergibt sich aber sogar ein Minusbetrag für diesen Zeitraum. Wie kann ich verhindern, dass mir nun (irrtümlich aufgrund meiner Zahlen) wieder Abzüge gemacht werden ?

Die Einnahmen waren diesmal glücklicherweise höher als zuvor, einmal sogar über 1000,-. Dies war aber auch bitter nötig, da ich mich wegen der zurückliegenden Zeit nur durch Ratenzahlung und Zahlungsverzögerung über Wasser halten kann.

Hallo Herr Chromow,
Es geht hier NICHT um die 400-Eurojob-Geringfügigkeitsgrenze sondern wenn das anrechenbare Einkommen gleich dem ALG II beträgt und die Einnahmen dem gegenüber verhältnismäßig klein sind.

1-Person-Haushalt
Beispiel:
ALG II 347 EURO - anrechenbares Einkommen von 347 Euro
= kein ALG II, kein Mietzuschuss, kein SV-Beitrag

Das wären für mich zusätzliche Aufwendungen von
220 Euro Miete
320 Euro SV-Beitrag (KV, PV,...)
-------------------------------
= 540 Euro zusätzliche Aufwendungen

Laut Ihrer Berechnungstabelle würde ich bei durchschnittlichen Einnahmen von 650 Euro ein anrechenbares Einkommen von 347,20 Euro erzielen.

Hier dargestellt:
-----------------
650 Euro Einnahmen
86 Euro notwendige Betriebsausgaben
564 Euro Gewinn
100 Euro minus Grundfreibetrag
30 Euro Versicherungs-Pauschale
434 Euro Nettoeinkommen
86,80 Euro 20% Freibetrag auf Bruttoanteil
347,20 Euro anrechenbares Einkommen

347 EURO ALG II - 347,20 Euro anrechenbares Einkommen = 0 (Null)

Zur Verfügung stünden dann:
564 Euro Gewinn
- 220 Euro Miete
- 320 Euro SV-Beitrag (KV, PV,...)
-------------------------------
= 24 Euro im Monat

davon ist der Haushalt (Essen, Strom, privat Telefon etc.) nicht eingerechnet.
Das heißt, ich wäre trotz eines Einkommens und guten Aufträgen (Internet-Platform) pleite.

Selbest Ihrerseits genannt:
>>3. Falls die Hilfebedürftigkeit nur aufgrund von Krankenkassenbeiträgen entsteht, greift eine Sonderregelung, vgl. dazu unseren Beitrag
"Zuschuss zum Krankenversicherungsbeitrag für geringverdienende Selbstständige"<<
kommen dann noch saftige Zahlungen der Rentenversicherungsträger dazu!

Fazit:
Lohnt sich überhaupt eine Selbstständigkeit mit ALG II oder funktioniert das nur, wenn man genau weiß, dass ein Gewinn von mindestens 1400,- zustande kommt, wie auch in Ihrem Beispiel durchgerechnet ist.
Bei der obengenannten Berechnung von 650,- Euro müsste ich ein Kredit aufnehmen und den irgendwann, wenn die Einnahmen höher sind als 1000,- (für mich als 1-Person-Haushalt) zurückzuzahlen ist.

Jens

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Über den Autor:

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Robert Chromow ist gelernter Industriekaufmann, Betriebswirt und Politologe. Seit mehr als fünfzehn Jahren arbeitet er als freiberuflicher Journalist, Autor und Berater im eigenen Redaktionsbüro. Prin ...

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