Domainnamen ohne juristischen Ärger

Tipps zur "rechtssicheren" Wahl des Domainnamens und zum Domainnamensrecht

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Stand: 20. März 2012

Mögliche Stolpersteine: Namensrecht und Domain-Namen

Eine neue Domain, die neue Website geht online - und dann bald darauf kommt eine Abmahnung. Damit Ihnen dieses Szenario samt Kosten und Ärger erspart bleibt und Sie am Ende nicht ohne die Domain dasitzen, geben wir Tipps zur rechtssicheren Wahl von Domainnamen. Fallen lauern im Markenrecht, im Wettbewerbsrecht und im Namensrecht - wer sie kennt, kann sie vermeiden.

Einleitung

Ohne Website geht im geschäftlichen Bereich oft kaum noch etwas. Zur Website des neuen Unternehmes gehört es auch, einmal einen Domainnamen auszuwählen. Diese Wahl muss gut überlegt sein, schließlich ist ein zugkräftiger, gut einprägsamer Domainnamen wichtig für den Erfolg im Web. Die Marketing-Aspekte sind jedoch nur eine Seite. Die Wahl des Domainnamens muss auch deshalb sehr gut bedacht sein, damit es keine kostenpflichtige Nebenfolgen juristischer Art gibt. Die können nämlich schnell im Bereich mehrerer tausend Euro liegen und unter Umständen auch dazu führen, dass Sie in die Löschung der Domain einwilligen müssen.

Dieser Beitrag will Ihnen dabei helfen, solche Unannehmlichkeiten zu vermeiden. Dabei gehen wir in erster Linie auf die besonders kosten- und konfliktträchtigen Rechtsbereiche Namensrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht ein.

Ein paar Begriffsklärungen

Die Domain ist ein im Internet weltweit einmalig zu vergebener und grundsätzlich frei wählbarer Name unter einer bestimmten Top-Level-Domain. Dieser Artikel beispielsweise wurde auf der Website veröffentlicht, die unter der Domain akademie.de zu finden ist.

Bekannte Top-Level-Domains sind etwa .de, .com oder .eu; diese Top-Level-Domains werden von bestimmten Vergabestellen für den Interessenten registriert. Für die Vergabe von .de-Domains ist das Deutsche Network Information Center (Denic), für die Vergabe von .eu-Domains das European Registry of Internet Domain Namens (EURid) zuständig.

Die Anmeldung einer Domain erfolgt in der Regel über einen Provider, der die Domain nach der Registrierung bei den Vergabestellen für den Domaininhaber verwaltet und auf Wunsch auch Webspace dafür bereitstellt. Das nennt man Hosting. Bei Webhostlist finden Sie übrigens eine bewährte Vergleichs- und Preisliste mit Bewertungen der vielen verschiedenen Webhosting-Anbieter.

Domainnamen contra Namensrecht

Der Name dient der sprachlichen Kennzeichnung einer Person zur Unterscheidung von anderen Personen - insoweit deckt sich der juristische Blick auf Namen mit dem der Allgemeinheit (auch wenn die diesen Umstand vielleicht anders formuliert hätte). Für den Juristen gibt es darüber hinaus noch Besonderheiten: Die Führung eines Namens ist nämlich, rechtlich betrachtet, sowohl im Privatbereich als auch im geschäftlichen Bereich eine Verpflichtung (und nicht nur eine Obliegenheit). Deshalb ist das Namensrecht als ein absolutes Recht wie Leben und Gesundheit vom Gesetz geschützt (§ 12 BGB). Wird Ihr Namensrecht missbraucht, können Sie von dem Betreffenden nicht nur die Unterlassung der missbräuchlichen Namensverwendung verlangen, sondern - unter Umständen- auch Schadensersatz (§ 823 Abs. 1 BGB).

Jeder Privatperson ist es bei der Namenswahl auch gestattet, einen Künstlernamen zu führen, um die Privatsphäre zu schützen. Diese Künstlernamen unterliegen dem gleichen Schutz wie die gewöhnlichen bürgerlichen Namen.

In der Vergangenheit kam es sehr häufig vor, dass Unternehmer als ihren Domainnamen bekannte bürgerliche Namen oder Künstlernamen gewählt hatten. Schließlich sorgt ein bekannter Name als Domainname für besonders viele Zugriffe auf eine Internetpräsenz. Dieser Praxis haben die Gerichte aber weitgehend einen Riegel vorgeschoben.

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