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Unternehmer auf Zeit statt arbeitslos!

Arbeitslos, aber zwischendurch selbstständig - das geht auch ohne Gründungszuschuss

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Stand: 13. Januar 2012 (aktualisiert)

Der Gründungszuschuss ist nicht die einzige Möglichkeit, mit der sich gründungswillige Arbeitslose beim Start in die Selbstständigkeit von der Arbeitsagentur unterstützen lassen können: Wir stellen die Variante "Selbstständig auf Zeit" kurz vor.

Wenn von der Gründungsförderung der Agentur für Arbeit die Rede ist, dann fällt unweigerlich das Stichwort Gründungszuschuss. Dessen Konditionen haben sich seit der jüngsten Gesetzesnovelle leider drastisch verschlechtert. Was viel zu wenig bekannt ist: Es gibt mindestens drei verschiedene Möglichkeiten, sich bei der selbstständigen Verwertung der eigenen Arbeitskraft von der Arbeitsagentur unterstützen zu lassen:

  • Variante 1 "Nebeneinkünfte": Sie dürfen während des Bezugs von Arbeitslosengeld (ALG) durchaus "nebenberuflich" selbstständig tätig sein. Voraussetzung ist lediglich ein Gewerbeschein oder eine Mitteilung an das Finanzamt, dass Sie freiberuflich arbeiten wollen. Beim ALG I darf Ihre Selbstständigkeit inklusive Vor- und Nachbereitung allerdings nicht mehr als 15 Wochenstunden in Anspruch nehmen. Beim ALG II entfällt diese zeitliche Obergrenze. Ihre Einkünfte aus der Selbstständigkeit werden - nach Abzug der notwendigen Ausgaben - auf Ihre Arbeitslosengeldansprüche angerechnet. Beim ALG I gilt dabei ein Freibetrag von 165 Euro.

  • Variante 2 "Arbeitslosigkeits-Unterbrechung": Sofern Sie sich für die Dauer einzelner Projekte aus der Arbeitslosigkeit verabschieden, dürfen Sie ganz offiziell "Unternehmer auf Zeit" sein. Sobald der Auftrag abgearbeitet ist, melden Sie sich wieder arbeitslos und beziehen weiter die Lohnersatzleistungen. Die erzielten Einkünfte dürfen Sie für sich behalten. Bei ALG-II-Empfängern werden die Gewinne aus der Selbstständigkeit allerdings bei der Ermittlung der Hilfebedürftigkeit mit einbezogen. Einzelheiten entnehmen Sie dem Beitrag "ALG II und Selbstständigkeit".

  • Variante 3 "Richtige" Unternehmensgründung: Wenn Sie nach einigen Testballons Ihrer Sache als Selbstständiger ziemlich sicher sind, kommen der Gründungszuschuss (bei verbliebendem ALG-I-Anspruch von mindestens 150 Tagen) oder das Einstiegsgeld (bei vorherigem Bezug von ALG II) in Betracht.

In diesem Artikel beschäftigen wir uns mit Variante 2, der "befristeten Selbstständigkeit", mit der die Arbeitslosigkeit vorübergehend unterbrochen wird.

Eine vollständige Übersicht über alle drei Möglichkeiten, garniert mit Tipps und Tricks für die praktische Umsetzung, liefert unser Kurs "Existenzgründung aus der Arbeitslosigkeit". Der Kurs ist für unsere Mitglieder reserviert. Informationen zur Mitgliedschaft bei akademie.de finden Sie hier.

Zeitvertrag als Selbstständiger

Für Erwerbslose, die als Kleinunternehmer oder als Freelancer einen größeren Auftrag ergattern, kann es durchaus sinnvoll sein, sich phasenweise aus der Arbeitslosigkeit abzumelden. Am besten stellen Sie sich das vor wie einen befristeten Angestelltenvertrag: Mit der Aufnahme der neuen Tätigkeit endet die Arbeitslosigkeit und setzt - rechtzeitige Arbeitslosmeldung vorausgesetzt - nahtlos wieder ein, sobald das Projekt erledigt ist.

Für Sie als Selbstständigen heißt das:

  • Sie teilen der Arbeitsagentur zunächst mit, dass Sie eine selbstständige Tätigkeit aufnehmen.

  • Dann wickeln Sie Ihren Auftrag ab und schreiben die Rechnung.

  • Anschließend melden Sie sich wieder arbeitslos.

An- und Abmeldungen sind dabei im Prinzip von Tag zu Tag möglich. Erfahrungsgemäß klappt die Umstellung vom Arbeitslosen- auf Unternehmerstatus (und umgekehrt) jedoch wochenweise am besten.

Erster Vorteil gegenüber der Nebenerwerbs-Variante: Ihre Einkünfte werden nicht auf das Arbeitslosengeld I angerechnet - schließlich beziehen Sie ja in der Zeit Ihrer selbstständigen Tätigkeit auch keine Lohnersatzleistungen. Dafür müssen Sie in dieser Zeit aber auch selbst für Ihre Sozialversicherung sorgen.

Bei Selbstständigen geht es jedoch "nur" um die Kranken- und Pflegeversicherung. Wichtig bei sehr kurzen Projektlaufzeiten von weniger als einem Monat: Damit es nicht zu einer Unterbrechung des Versicherungsschutzes kommt, sind die gesetzlichen Krankenkassen verpflichtet, einen einmonatigen beitragsfreien "Nachversicherungsschutz" zu gewährleisten. Da die (wiederholten) Umstellungen für die Kassen einen beträchtlichen bürokratischen Aufwand bedeuten, kommen Sie in diesem Fall mit ein wenig Glück sogar ganz um zusätzliche Krankenkassenbeiträge herum.

Im Übrigen bieten die meisten Krankenkassen in vielen Fällen nicht nur die normalen "einkommensabhängigen Beitragsbemessungen", sondern spezielle, vergleichsweise günstige Tarife für Selbstständige in der Anlaufphase.

Zweiter Vorteil: Die Zeiträume Ihrer Zwischenbeschäftigungen werden nicht auf die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I angerechnet. Falls Sie anschließend den Gründungszuschuss beantragen wollen, müssen Sie aber unbedingt darauf achten, dass Sie zum Zeitpunkt der Aufnahme Ihrer dauerhaften selbstständigen Tätigkeit noch mindestens 150 Tage Anspruch auf Arbeitslosengeld behalten.

Terminsache

Nehmen Sie es mit Ihren Meldungen an die Arbeitsagentur sehr genau: Sie müssen die Mitteilung nicht nur unbedingt vor Beginn Ihrer selbstständigen Tätigkeit vornehmen, sondern - zumindest beim ersten Mal - auch persönlich bei der Arbeitsagentur erscheinen und "in Arbeit" verabschieden.

Sofern Sie die Dauer Ihres Projektes von vornherein absehen können, teilen Sie das Ende Ihrer vorübergehenden Beschäftigung bei dieser Gelegenheit gleich mit. Der Leistungsbezug setzt dann automatisch nach Abschluss Ihres Ausflugs in die Selbstständigkeit wieder ein.

Anderenfalls müssen Sie sich anschließend wiederum persönlich arbeitslos melden. Sofern sich der Wechsel ins Unternehmerlager wiederholt und Sie ein gutes Verhältnis zu Ihrem Arbeitsberater pflegen, können Sie sich aber auch auf telefonische oder schriftliche Mitteilungen verständigen und so den bürokratischen Aufwand für beide Seiten minimieren.

Geschäft auf Gegenseitigkeit

Vor allem dann, wenn die Zeiträume Ihrer Selbstständigkeit länger und häufiger werden, wächst dabei die Wahrscheinlichkeit, auf ein offenes Ohr zu stoßen: Schließlich dokumentieren Sie mit Ihren unternehmerischen Aktivitäten, dass Sie sich aktiv um ein Ende Ihrer Beschäftigungslosigkeit bemühen, auf eigenen Füßen stehen wollen und nicht ausschließlich auf Segnungen der Arbeitsvermittlung vertrauen.

Ein solches Vertrauensverhältnis vorausgesetzt, wird es Ihnen auch gelingen, unerwünschte aber "zumutbare Beschäftigungen", überflüssigen Trainings- oder (für Sie) sinnlose "Maßnahmen der beruflichen Eingliederung" zu umgehen.

Trotzdem sind auch wiederholte selbstständige Zwischenbeschäftigungen keine Lösung für die Ewigkeit: Denn ...

  • Erstens dürfen Sie Ihren Kunden öffentlich keine durchgängige Verfügbarkeit garantieren (etwa Support-Dienstleistungen für das nächste Jahr o. ä.), denn das widerspräche Ihren Pflichten als Arbeitsloser.

  • Zweitens kollidiert eine solche halbherzige Vorgehensweise auf Dauer mit dem Selbstverständnis eines erfolgreichen Unternehmers. Ganz gleich ob als selbstständiger Einzelkämpfer oder Unternehmer mit Angestellten: Erfolg setzt langfristig auch das Vertrauen in die eigene Leistungsfähigkeit voraus. Gerade diese Selbstwahrnehmung wird letztlich jedoch durch die Einplanung staatlicher Hilfsleistungen untergraben.

Andererseits: Von vornherein auf Unterstützung der Arbeitsagentur zu verzichten, brauchen Sie bei einer "richtigen" Existenzgründung nicht. Welche Leistungen möglich sind, erfahren Sie in unserem Kurs zum Thema "Arbeitslos selbstständig".

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Ihre Wertung:

 

Antwort: Höhe ALG bei Abmeldung von mehr als 6 Wochen

Guten Tag,
nein, eine "Höchstdauer" für die Abmeldung aus der Arbeitslosigkeit gibt es nicht. Wenn Sie eine Beschäftigung oder selbstständige Tätigkeit von mehr als 15 Wochenstunden ausüben, gelten Sie per Definition nicht als arbeitslos. Daran wird Sie die Arbeitsagentur nicht hindern - im Gegenteil: Ziel ist es ja gerade, Arbeitslosigkeit zu beenden.

Und, ja: Wenn Sie sich nach einer mehr als sechswöchigen Unterbrechung erneut arbeitslos melden, wird das ALG m. W. neu berechnet.

Mit freundlichen Grüßen
Robert Chromow

Dringende Frage - Nachversicherungsschutz

Sehr geehrter Herr Chromow,

ich bin sehr froh, Ihr Portal gefunden zu haben, es finden sich immer wertvolle Beiträge!

Ich habe eine dringende Frage an Sie:

Ich bin seit dem 1.4. arbeitslos und habe nun die Bestätigung bekommen, dass ich zum 1.5. den Existenzgründungszuschuss für die neue Selbständigkeit als Coach bekomme. Seit einigen Jahren bin ich nebenberuflich selbständig als Promoterin. Ich habe mich seit dem 1.4. für 2 einzelne Tage im April abgemeldet und als Promoterin gearbeitet. Die Techniker Krankenkasse wurde vom Arbeitsamt informiert und möchte nun Angaben zu meinen Einkünften an den beiden Tagen, um mir Beiträge zu berechnen.

1. Kann ich den einmonatigen beitragsfreien Nachversicherungsschutz geltend machen für diese beiden Tage im April?
2. Bis wann muss ich das tun?
3. Ist die TK dazu verpflichtet, mir diese zu gewähren?
4. Ich war vor 2 Jahren schon einmal arbeitslos und habe mich für einzelne Tage als Promoterin abgemeldet und versichert. Ich habe den Nachversicherungsschutz nicht in Anspruch genommen bisher, habe ich dann trotzdem jetzt Anspruch?

Herzlichen Dank für Ihre Hilfe!

Herzliche Grüße

M. Weber

Antwort: Dringende Frage - Nachversicherungsschutz

Guten Tag, Frau / Herr Weber,
vielen Dank für Ihre freundliche Rückmeldung. Eine sozialversicherungsrechtliche Einzelfallberatung ist an dieser Stelle nicht möglich. Daher nur ganz allgemein:

1.
Einen gesetzlichen Anspruch auf einen beitragsfreien "Nachversicherungsschutz" gibt es nicht.

2.
Vielmehr heißt es in § 19 Abs. 2 SGB V:
https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__19.html
------------ Zitat ----------------
(2) Endet die Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger, besteht Anspruch auf Leistungen längstens für einen Monat nach dem Ende der Mitgliedschaft, solange keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird. Eine Versicherung nach § 10 hat Vorrang vor dem Leistungsanspruch nach Satz 1.
----------Zitat-Ende --------------

3.
Mit dieser Vorschrift sorgt der Gesetzgeber dafür, dass versicherungspflichtige Mitglieder der GKV z. B. bei einem Arbeitsplatzwechsel durch kurzfristige Unterbrechungen der Beitragszahlung nicht unverhofft ohne Versicherungsschutz dastehen.

4.
Da Sie während der beiden Tage im April jedoch unzweifelhaft eine Erwerbstätigkeit ausgeübt haben, darf die TK für diese beiden Tage aus meiner Sicht durchaus Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung erheben (auch wenn das in anderen Fällen wegen des Verwaltungsaufwands oft entfällt).

5.
Als Versicherte/r sind Sie verpflichtet, die Fragen der Krankenkasse wahrheitsgemäß zu beantworten.

6.
Meine Vermutung geht dahin, dass Beiträge für die "freiwillige Versicherung" bis zur anteiligen Beitragsbemessungsgrenze von zurzeit 4.125 Euro / Monat erhoben werden dürfen. Bei 2/30 und einem angenommenen KV-+PfV-Beitragssatz von 17,5 % komme ich überschlägig auf eine maximale Nachzahlung von knapp 50 Euro für zwei Tage.

7.
Als "Gründer" werden Ihre Beiträge unter Umständen auf Basis des Mindesteinkommens von zurzeit 2.178,75 Euro berechnet werden. In dem Fall müssten Sie mit Kosten von ca. 25 Euro für den zweitägigen KV-Schutz rechnen.

All das sind aber nur völlig unmaßgebliche persönliche Schätzungen und Anhaltspunkte. Lassen Sie uns daher bitte wissen, wie hoch in Ihrem Fall die Kosten des Nachversicherungsschutzes gewesen sind und welche anderen Erfahrungen Sie mit der TK gemacht haben.

Alles Gute und freundliche Grüße
Robert Chromow

Unterbrechung ALG 1 für mehr als 6 Wochen

Schönen guten Tag,

ich bin seit ca. 6 Wochen arbeitslos gemeldet und beziehe auch ALG 1. Nun habe ich die Möglichkeit für ein Projekt eine befristete Zeit auf selbständiger Basis zu arbeiten.
Dazu habe ich 3 Fragen:

1. Wenn ich nur bis zu 6 Wochen an dem Projekt arbeite und dafür eine Rechnung stelle, muss ich mich in dieser Zeit ja auch selber kranken versichern, was ist mit der Arbeitslosenversicherung für Selbständige, macht es Sinn bzw. sollte ich mich auch dort melden und für diesen kurzen Zeitraum einbezahlen?!

2. Soweit ich es verstanden habe, muss ich bei einem Zeitraum der selbst. Tätigkeit von max. 6 Wochen dann nicht erneut das ALG beantragen sondern es wird dann automatisch weitergezahlt?

3. Was ist wenn ich aber länger als 6 Wochen an dem Projekt arbeite, also z.B. 3 ganze Monate das ALG 1 aussetze? Dann muss ich mich danach erneut arbeitslos melden, wird das Arbeitslosengeld denn dann auch wieder ganz neu berechnet oder bleibt die Höhe gleich wie zuvor?

Für eine schnelle Rückmeldung wäre ich sehr dankbar.
Beste Grüße.

E. Heller

Antwort: Unterbrechung ALG 1 für mehr als 6 Wochen

Guten Tag, Herr / Frau Heller,
eine Einzelfallberatung ist an dieser Stelle nicht möglich. Daher nur ganz allgemein:

zu 1:
Die "Pflichtversicherung auf Antrag" würde ich bei einer kurzfristigen Selbstständigkeit von weniger als sechs Wochen auf keinen Fall beantragen.

zu 2.
Ja, das ist richtig. Im "Merkblatt 1" der Bundesagentur für Arbeit
https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdat...
... finden Sie ab S. 22 weitere Informationen zum Thema "Zwischenbeschäftigung".

zu 3.
Auch da liegen Sie richtig: Ist die Arbeitslosigkeit länger als 6 Wochen unterbrochen, wird ALG I erst nach erneuter persönlicher Arbeitslosmeldung weitergezahlt.

Mit freundlichen Grüßen
Robert Chromow

Kündigung um selbständig zu werden

Hallo erstmal und vielen Dank für all die hilfreichen Infos!

Ich habe bei meinem Arbeitgeber vor ca 1 Monate meine Kündigung eingereicht um mich mit einem Partner selbstständig zu machen. Leider hat er es sich in der Zwischenzeit nochmals anders überlegt, bzw. es ist nicht mehr ganz so sicher wie zuvor. Da ich jetzt morgen so oder so meinen letzten Arbeitstag habe, frage ich mich wie ich mich am besten bei der Arbeitsagentur arbeitslos melde. Hat da jemand vielleicht einen Rat?

Antwort: Kündigung um selbstständig zu werden

Guten Tag,
eine Kündigung durch den Arbeitnehmer gilt grundsätzlich als "versicherungswidriges Verhalten" im Sinne des Paragrafen 159 SGB III
https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__159.html
... und ein Gründungsvorhaben gilt üblicherweise auch nicht als "wichtiger Grund", wegen dem von einer Sperrzeit abgesehen wird. Dass ein potenzieller Gründungspartner abspringt, spielt m. E. auch keine Rolle.

Am besten besprechen Sie die Details mit der Arbeitsagentur: An der sofortigen Arbeitslosmeldung führt ja ohnehin kein Weg vorbei, wenn Sie Ihre Anspüche geltend machen wollen - auch wenn Sie erst nach einer Ruhens-/Sperrzeit in deren Genuss kommen.

Viel Erfolg und freundliche Grüße
Robert Chromow

Was spricht gegen offenes Auftreten?

Guten Tag,

für den Fall, dass der Arbeitnehmer die Weiterbeschäftigung verweigert, was spricht dagegen, beim Arbeitsamt die Karten auf den Tisch zu legen? In diesem Fall könnten sie, wenn die Schuld nicht bei Ihnen liegt, sogar um die Sperre bei den Leistungen herumkommen, wenn Sie gut argumentieren. Schließlich kann Sie niemand dafür bestrafen, dass Sie sich beruflich verändern wollen und dabei Opfer unvorhergesehener Ereignisse wie dem Ausfall des Gründungspartners werden.

Natürlich ist das nur meine Meinung. Beste Grüße.

Unterbrechung von ALG 1 mehrmals für 4 bis 5 Wochen

Guten Tag,
meine Frage lautet: kann ich AlG 1 mehrmals für eine Zeit von 4 bis 5 Wochen unterbrechen ohne einen neuen Antrag stellen zu müssen? Oder dürfen die Unterbrechungen im Zeitraum des Bezugs nur insgesamt 6 Wochen dauern?
Für eine Beantwortung bedanke ich mich herzlich im voraus,
Thea Fischer

Antwort: Unterbrechung

Guten Tag,
die 6-Wochenfrist gilt für jede "Zwischenbeschäftigung". Nachzulesen ist das z. B. im "Merkblatt 1 für Arbeitslose"
https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc?IdcService=GET_FILE&dDocName=L...
(S. 22ff).
Rechtsgrundlage ist § 141 SGB III
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__141.html,
in dem die "Persönliche Arbeitslosmeldung" geregelt ist. Dort heißt es:
------------ Zitat ----------------
(2) Die Wirkung der Meldung erlischt
1. bei einer mehr als sechswöchigen Unterbrechung der Arbeitslosigkeit, [...]
----------Zitat-Ende --------------
Vielleicht hilft Ihnen das ja schon ein wenig weiter?
Viele Grüße
Robert Chromow

Regelmässige Abmeldung für zwei Tage die Woche möglich?

Guten Tag

Ich bin begeistert von den Informationen auf dieser Seite, allerdings habe ich die Antwort auf meine Frage leider nicht wirklich finden können.

Ich beziehe im Moment Alg 1 und hab nun die Möglichkeit auf Honorarbasis während zwei Monaten für zwei Tage die Woche ne Arbeit aufzunehmen. Den Nebenerwerb anzumelden kommt nicht in Frage, da dies dann absolut nicht rentieren würde. Ich muss mich dafür auch extra selbstständig melden(allerdings überlege ich mir dies sowieso schon länger)Ich stell mir nun die Frage, ob ich mich nun jede Woche für Mittwoch, Donnerstag abmelden kann und den Rest der Woche Alg 1 kriegen kann? Oder geht dies nicht, weil dies jede Woche die selben Tage sind?
Da ich nicht mehr 150 Tage übrig habe, kommt auch ein Gründerzuschuss nicht in Frage. Gibts hier vielleicht noch andere Mittel der Förderung?

Ich freue mich auf eine Antwort.

Liebe Grüsse

Lia

Antwort: Regelmässige Abmeldung für zwei Tage die Woche möglich?

Hallo Lia,
vielen Dank für die nette Rückmeldung. Zu Ihrer Frage: Eine regelmäßige Abmeldung aus der Arbeitslosigkeit für die Dauer von zwei Tagen pro Woche ist aus meiner Sicht nicht möglich. Da Ihre regelmäßige mehr als 15 Wochenstunden arbeiten, gelten Sie schlicht nicht als arbeitslos.
Alles Gute und viele Grüße
Robert Chromow

Antwort:Antwort: Regelmässige Abmeldung für zwei Tage die Woche

Hallo Robert

Danke für Ihre Antwort. Da die Tage jeweils nicht zu 8h gefüllt sind, beläuft sich die Gesamtzeit noch unterhalb der 15 Stunden Grenze. Wie würde dann die Situation aussehen?
Es wär toll, wenn Sie mir nochmals antworten könnten.

Mit lieben Grüssen

Lia

Antwort:Antwort: Regelmässige Abmeldung ...

Hallo Lia,
Sie können selbstverständlich versuchen, gegenüber der Arbeitsagentur die wöchentliche Arbeitszeit von unter 15 Stunden plausibel und glaubhaft zu machen. Vergessen Sie dabei aber nicht, dass sämtliche Zeiten der Vor- und Nachbereitung, vor allem auch die Buchführungs- und sonstigen kaufmännischen Aufgaben einer Selbstständigen mit zur Wochenarbeitszeit zählen.

Herzliche Grüße, viel Erfolg - und lassen Sie uns bitte wissen, was dabei herausgekommen ist!
Robert Chromow

Rechnungsstellung

Guten Abend,

ich beziehe aktuell ALG I und plane aufgrund einer Projektanfrage eine Unterbrechung des Leistungsbezugs von ca. vier Wochen.

Meine Frage:
Wie erfolgt die Rechnungsstellung?
Was muss ich beim Finanzamt einreichen?
Erfolgt die Rechnungsstellung mit oder ohne USt.?

Vielen Dank für Ihre Unterstützung & beste Grüße

Antwort: Rechnungsstellung

Guten Tag,
vielen Dank für Ihre vertrauensvolle Anfrage. Mit Ihrem Vorhaben planen Sie faktisch den Start in eine nebenberufliche Selbstständigkeit. Alle wichtigen Informationen zu diesem Thema finden Sie in unserem Praxisleitfaden "Nebenberuflich selbstständig: Tipps und Informationen für Ihre Gründung im Nebenerwerb"
http://www.akademie.de/wissen/nebenberuflich-selbststaendig

Viel Erfolg und freundliche Grüße
Robert Chromow

Gründerzuschuss / Sperrzeit / Abmeldung

Hallo,

Situation:

- Sperrzeit von 12 Wochen für ALG-1 liegt vor
- Kundenauftrag liegt vor
- für Gründerzuschuss soll Vermittelbarkeit bezweifelt werden (das ist eine interne Anweisung der Arbeitsagenturen, für die es meines Wissens nach keinerlei Rechtsgrundlage gibt, sprich: der Gang zum Sozialgericht zur Durchsetzung des Gründerzuschusses ist wohl ohnehin vorprogrammiert)

Möglichkeiten:

1) zunächst nebenberuflich selbstständig machen, ein paar Bewerbungen schreiben und nach der Sperrzeit den Antrag auf Gründerzuschuss stellen und hauptberuflich selbstständig machen

2) während der Sperrzeit hauptberuflich selbstständig machen und ebenfalls parallel Bewerbungen schreiben

Fragen:

Verfällt bei Möglichkeit 2) der Anspruch auf ALG-1? D.h. müsste ich mich für diesen Zeitraum freiwillig bei der Arbeitslosenversicherung versichern, um den Anspruch zu behalten und darauf basierend Gründerzuschuss zu beantragen?

Wie verhält es sich bei 2) mit der Sperrzeit? Ist die dann verflogen oder verschiebt die sich nur nach hinten, so dass diese Aktion diesbzgl. nichts bringen würde?

Wie verhält es sich generell mit dem Gründerzuschuss bei einer Sperrzeit? Nehmen wir an, ich beantrage diesen sofort und wähle Variante 2) - würde dieser dann entsprechend der Sperrzeit verfallen oder in voller Höhe gewährt, aber zeitlich nach hinten verschoben? Wären dann die Liquiditätspläne (etc.) aus dem vorzulegenden Business Plan entsprechend so anzupassen, dass für die nach hinten verschobene Zeit Liquiditätsengpässe auftreten?

Ein komplizierter Hickhack. Vielen Dank, Frau von der Leyen!

Antwort: Gründerzuschuss / Sperrzeit / Abmeldung

Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Eine Einzelfallberatung ist an dieser Stelle nicht möglich. Daher nur ganz allgemein:

1.
Die von Ihnen erwähnte interne (Nicht-)Vermittelbarkeits-Anweisung kenne ich nicht. Es trifft aber zu, dass bei guten individuellen Vermittlungsaussichten ein besonders überzeugendes Geschäftskonzept erforderlich ist, um eine Chance auf den Gründungszuschuss zu haben.

2.
Vorhandene Ansprüche auf ALG I verfallen keineswegs sofort. Lt. § 161 SGB III kann der Anspruch unter Umständen noch vier Jahre nach seiner Entstehung geltend gemacht werden:
------------ Zitat ----------------
Der Anspruch auf Arbeitslosengeld kann nicht mehr geltend gemacht werden, wenn nach seiner Entstehung vier Jahre verstrichen sind.
----------Zitat-Ende --------------

3.
Wenn Sie Gründungszuschuss beantragen wollen, dürfen Sie sich vor der Antragstellung auf keinen Fall selbstständig machen.

4.
Was die Gründung während einer Sperrzeit betrifft, kann ich Ihnen keine verlässliche Auskunft geben: Viele Experten halten eine solche Gründung für möglich. Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt dann nach dem Ende der Sperrzeit. Ob das in Ihrem Fall möglich und aussichtsreich ist, kann ich nicht beurteilen. Am besten lassen Sie sich von einem Gründungsberater unterstützen, der die Praxis der Arbeitsagentur vor Ort kennt.

Viel Erfolg und lassen Sie uns wissen, was aus Ihrem Vorhaben geworden ist!

Freundliche Grüße
Robert Chromow

Tageweise Abmeldung während einer Online Fortbildung

Guten Tag,
ich beziehe seit Dezember 2014 ALG I und habe nun ab November 2015 eine 4-monatige Fortbildung genehmigt bekommen. Diese Fortbildung ist eine reine Online Maßnahme ohen jegliche Präsenzverpflichtung, bei der man sich seine Zeit 7/24 komplett selber einteilen kann.

Nun meine Frage: Ist es grundsätzlich möglich, die tageweise Abmeldung aus dem Leistungsbezug auch während einer Online Fortbildung zu beantragen? Gibt es dazu Erfahrungswerte, wie die AfA mit solchen Fällen umgeht. In der Vergangenheit (vor der Fortbildung)habe ich mich bereits mehrfach für 1- 2 Wochen problemlos abgemeldet.

Der Fokus meiner Frage liegt also auf dem besonderen Umstand der Online Fortbildung mit feier Zeiteinteilung.

Vielen Dank für ein kurzes feedback und einen guten Start in den Tag

Antwort: Tageweise Abmeldung während einer Online Fortbildung

Guten Tag,
eine Einzelfallberatung ist an dieser Stelle bekanntlich nicht möglich. Daher nur ganz allgemein:

1.
Mir ist auf Anhieb nicht ganz klar: Warum möchten Sie sich während der Fortbildung aus der Arbeitslosigkeit abmelden?

2.
Wenn Sie nicht mehr arbeitslos sind, haben Sie in der Regel auch keinen Anspruch auf Leistungen nach dem SGB III - und dazu gehören auch Qualifizierungsmaßnhmen.

Anders formuliert: Wenn die Arbeitsagentur einem/r Arbeitslosen eine Weiterbildung bewilligt, dann ist die Teilnahme m. E. auch nur als Arbeitslose/r möglich.

3.
Nachtrag: Beim nochmaligen Durchlesen Ihrer Frage ist der Groschen gefallen: Sie möchten während einer laufenden BA-Qualifizierung mit Einverständnis der Arbeitsagentur eine kurzfristige Beschäftigung oder selbstständige Tätigkeit ausüben? Das halte ich aus den oben genannten für keine gute Idee.

4.
Weitere Informationen zur Förderung beruflicher Qualifikationen durch die Bundesagentur für Arbeit bietet deren "Merkblatt 6":
https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdat...

Alles Gute und freundliche Grüße
Robert Chromow

Tageweise Abmeldung in Selbstständigkeit nicht mehr möglich?

Sehr geehrter Herr Chromow!

Ich habe Ihren Artikel und die Reaktionen mit großem Interesse gelesen!

Ich bin Sprecherin und momentan im Bezug von ALGI sowie aufstockend ALGII. Ich nehme Aufträge an und bin seitens der BA im Frühsommer dahingehend beraten worden, mich bei Auftragsannahme rechtzeitig bei der BA -auch tageweise- abzumelden.

Seit September besteht die BA Berlin Mitte allerdings darauf, dass diese tageweise Abmeldung nicht mehr möglich sei und beruft sich dabei auf die 15 Stunden-Regelung. Das Service-Center ließ durchblicken, dass es eine neue interne Dienstanweisung gibt.

Meine tageweisen Abmeldungen am Vortag (oder früher) des Auftrages werden abgelehnt und man schickt mir Arbeitgeberbescheinigungen (!) zu, die ich meinen Auftraggebern vorlegen soll.

Das Ganze ist in meinen Augen besonders wirr, da ich mit der BA plane mich zum 01.12. mit dem Gründungszuschuss selbstständig zu machen und diese kleineren Aufträge ja gerade die Ergebnisse meiner ersten Akquise sind.

Meine Frage ist nun: wissen Sie von einer Änderung? Auf welchen Paragraphen beruft man sich bei der tageweisen Abmeldung?

Vielen Dank für Ihre Mühen!

Mit freundlichen Grüßen

Diana Knauthe

Antwort: Tageweise Abmeldung in Selbstständigkeit nicht mehr mög

Sehr geehrte Frau Knauthe,
vielen Dank für Ihren Erfahrungsbericht.

1.
Vorweg: Da Sie sowohl Leistungen nach dem SGB III (= ALG I = Versicherungsleistung) beziehen als auch nach dem SGB II (= ALG II = Hilfebedürftigkeit), gelten die Informationen des Beitrags für Sie nur bedingt.

Am besten wenden Sie sich mit Fragen zu dieser Konstellation an das "Tacheles"-Diskussionsforum:
http://forum.tacheles-sozialhilfe.de/forum/default.asp

2.
Was die Rechtslage beim SGB III betrifft:

Dass die tageweise Abmeldung aus der Arbeitslosigkeit neuerdings generell bundesweit nicht mehr möglich ist, habe ich noch nicht gehört.

3.
Informationen über "Zwischenbeschäftigungen" und anderen Formen der "Unterbrechung der Arbeitslosigkeit" finden Sie z. B. im "Merkblatt 1 für Arbeitslose"
https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdat...
(S. 22ff).
Rechtsgrundlage ist § 141 SGB III
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__141.html,
in dem die "Persönliche Arbeitslosmeldung" geregelt ist.

Alles Gute und herzliche Grüße
Robert Chromow

Neue Ausführungsvorschrift

Auch ich habe (allerdings "nur" mündlich) sowohl von der Hotline als auch von der Leisutngsabteilung direkt zu hören bekommen, dass 1 tägige Abmeldung IMMER als Nebeneinkommen gerechnet würden, ab zwei Tage sei man ja arbeitslos und dürfe das Einkommen behalten... Dieselebe Begründung wie früher, nur diesml gegen den Gründungswilligen ausgelegt. Es kommt noch schlimmer: wenn man eine Woche später wieder abmeldet, gilt die Zeit dazwischen auch als abgemeldet, da man ja in beiden Wochen arbeitslos sei.
Also Mo und Di abgemeldet= kein Nebeneinkommen, allers darf behalten werden.
Nur Mo= Nebeneinkommen, wird angerechnet.
Aber Mo und Di abgemeldet, darauf die Woche Mi und Do= Abmeldung von Mo bis darauf Do!
Einmal besteht die Woche also aus zwei Tagen, dann wieder aus sieben, an die sich die nächsten 7 anschließen, absurd.
SO kann Gründen nicht gelingen...

Tageweise Abmeldung

Sehr geehrter Herr Chromow!

Vielen Dank für Ihre Rückmeldung und Ihre Tipps! Ich habe mich bereits mit dem Merkblatt und den Paragraphen "bewaffnet" und werde mit einem Anwalt Kontakt aufnehmen.

Die BA scheint hier inkonsequent zu handeln, da ich Sprecherkollegen kenne, die sich noch heute tageweise abmelden können, aber ich habe erst heute einen Brief von der BA erhalten, dass dies eben nicht geht!

Natürlich ist das Jobcenter außen vor und weiß Bescheid. Die Aufträge sollten ja gerade zur Beendigung der Aufstockung führen - es bleibt ein Rätsel!

Mit freundlichen Grüßen

Diana Knauthe

Antwort: Tageweise Abmeldung

Danke, Frau Knauthe,
für Ihre freundliche Rückmeldung und den Erfahrungsbericht: Wie begründet Ihre Arbeitsagentur denn die Ablehnung der tageweisen Abmeldung?

Wie gesagt: Von einer bundesweiten geltenden Änderung der Verwaltungspraxis weiß ich nichts. Dass die Arbeitsagenturen vor Ort eine unterschiedliche Verwaltungspraxis bei der Ab- und Wiederanmeldung von Arbeitslosen haben, ist zweifellos richtig - in gewissem Umfang unvermeidbar und nicht immer zu Ungunsten der Betroffenen. :-)

Alles Gute, freundliche Grüße und halten Sie uns auf dem Laufenden!
Robert Chromow

Ablehnung von Jobangeboten?

Hallo, ich beziehe seit kurzem ALG I mit dem Ziel den Gründungszuschuss zu bekommen. Deshalb möchte ich keine Jobangebote annehmen. Leider bin ich durch meine Ausbildung (Informatik, Technik) in einer Situation auf viele Jobangebote zu "passen".
Wie kann ich mich gegen Jobangebote "wehren" und trotzdem Sperrzeiten vermeiden?
Danke!
Petra

Antwort: Ablehnung von Jobangeboten?

Hallo Petra,
Arbeitslose müssen sich gemäß § 138 SGB III
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__138.html
bemühen, die eigene Beschäftigungslosigkeit zu beenden (Eigenbemühungen) und den Vermittlungsbemühungen der Arbeitsagentur zur Verfügung stehen (Verfügbarkeit). Das sind die Versicherungsbedingungen der Arbeitslosenversicherung. Insofern sehe ich auf Anhieb keine Möglichkeit, sich gegen passende Jobangebote zu wehren und Sperrzeiten zu vermeiden.

Wenn Sie ALG I "mit dem Ziel beziehen, den Gründungszuschuss zu bekommen", sollten Sie das möglichst schnell mit dem zuständigen Mitarbeiter der Arbeitsagentur besprechen. Vielleicht können Sie ihn ja überzeugen, Ihnen eine zeitlich befristete Testphase zuzugestehen, während der Sie einige selbstständige Testprojekte abwickeln (entweder "nebenberuflich" tätige Arbeitslose oder als "Selbständige auf Zeit" mit vorübergehender Abmeldung aus der Arbeitslosigkeit - beide Varianten sind im Praxisleitfaden weiter oben beschrieben).

Tricksen halte ich für wenig zielführend: Gegen den ausdrücklichen Willen Ihren Arbeitsberater werden Sie den Gründungszuschuss nur sehr schwer durchsetzen können - schon gar nicht in Mangelberufen wie Informatik und Technik. Es handelt sich ja schon seit Jahren nur noch um eine Kann-Leistung. Sie müssen plausibel machen, warum Sie trotz allgemein günstiger Vermittlungslage als Arbeitnehmerin schlechte Karten auf dem Arbeitsmarkt haben. Und vor allem: Dass Sie als Selbstständige sich selbst (und anderen = potenziellen Mitarbeitern!) gut tun werden.

Am besten halten Sie in Ihrer Gegend nach einem Gründungsberater Ausschau, der sich mit der Praxis der Arbeitsagentur vor Ort auskennt.

Eine Bitte: Lassen Sie uns wissen, was aus Ihrem Vorhaben geworden ist? Danke!

Alles Gute und freundliche Grüße
Robert Chromow

ALG I Schutz aufrechterhalten - wie?

Guten Tag Herr Chromow,

vielen Dank für die wirklich hilfreichen Tips aus Ihrer Seite - ich bin begeistert.-
Ich habe mich leider (auf Grund einer Fehlinformation) direkt aus einem Anstellungsverhältnis heraus selbständig gemacht und nicht kurzzeitig ALG I beantragt. Der erste Auftrag wird nach 4 Monaten abgeschlossen sein. Gerne würde ich, so dass möglich ist, mir den durch die sozialversicherungspflichtige Tätigkeit erworbenen ALG I- Schutz so lange es geht erhalten. Gibt es einen Weg trotz der frühzeitige Selbständigkeit den Schutz für die üblichen 4 Jahre aufrecht zu erhalten? Da ich erst 2 Wochen selbstäandig arbeite, wäre der Abschluss einer freiwillige ALG-Versicherung noch möglich.

Was ist das beste Vorgehen?

Vielen Dank, Christiane Nehrling

Antwort: ALG I Schutz aufrechterhalten - wie?

Guten Tag, Frau Nehrling,
vielen Dank für Ihre nette Rückmeldung!
Eine Einzelfallberatung ist an dieser Stelle nicht möglich. Was in Ihrem Fall das "beste Vorgehen" ist, kann ich nicht beurteilen. Daher nur ganz allgemein:

1. Kurzfristig bleiben Ihre in der Vergangenheit erworbenen Ansprüche auf ALG I auf jeden Fall erhalten. Solange Sie die "Anwartschaftszeit"
http://www.arbeitsagentur.de/web/content/DE/BuergerinnenUndBuerger/Detai...
... erfüllen, ist dafür die "freiwillige ALG-Versicherung" nicht erforderlich. Mit anderen Worten: Wenn Ihr Vorhaben im Laufe der nächsten Monate scheitert, stehen Ihnen auch als Selbstständige die in der Vergangenheit als Arbeitnehmerin erworbenen ALG-I-Ansprüche zu.

2.
Informationen zur "Antragspflichtversicherung" finden Sie im Praxisleitfaden: "Die freiwillige Arbeitslosenversicherung für Selbstständige"
http://www.akademie.de/wissen/freiwillige-arbeitslosenversicherung-fuer-...

Alles Gute und herzliche Grüße
Robert Chromow

Gutachervertrag und ALG I-Bezug

Guten Tag Herr Chromow,

zunächst vielen Dank für die vielen hilfreichen Informationen auf Ihrer Seite.
Ich habe einen Gutachtervertrag als Freelancer mit einer Laufzeit von 3,5 Monaten abgeschlossen und dies der Agentur f. Arbeit mitgeteilt. Ich unterbreche meine Arbeitslosigkeit also und versichere mich in diesem Zeitraum selbst.
Allerdings werde ich für meine Tätigkeit in dem genannten Zeitraum nicht in Vollzeit tätig sein, sondern per Tagessatz bezahlt. Insgesamt 18 Tagessätze werden bezahlt.
Über die Vertragslaufzeit gerechnet, entspräche die wöchentliche Arbeitszeit eher einer nebenberuflichen Tätigkeit, was wiederum einen Einfluss auf die Höhe des Versicherungsbeitrages (KV) hat.
Wie gehe ich am besten vor.

Beste Grüße
Peter Hoenen

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