Checkliste Urheberrecht: Beugen Sie urheberrechtlichen Abmahnungen vor

Hilfe für Autoren: Wann und wie darf man fremde Texte und Bilder, etwa als Zitat, übernehmen?

Von: Karin Seidel
Stand: 5. Februar 2008
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Karin Seidel ist Wirtschaftsjuristin (FH) und freiberufliche Trainerin für Wirtschaftsrecht. Besonders spannend findet sie es, die durch das Internet bedingten Veränderungen des Rechts zu beleuchten ...

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Nutzung fremder Texte

Urheberrechtsverstöße aus mangelnder Kenntnis des Zitat- und Urheberrechts sind weit verbreitet. Die folgende Checkliste ist als Hilfe für Autoren gedacht, um urheberrechtliche Probleme, Plagiatsvorwürfe oder (kostenpflichtige) Abmahnungen gar nicht erst zu riskieren. Wir erläutern, wann und wie man fremde Texte und Bilder etwa als Zitat übernehmen darf. (Das Thema "Urheberrecht" vollständig abhandeln können wir in diesem Rahmen allerdings nicht.)

Nutzung fremder Texte: Urheberrechtlich geschützt oder nicht?

Texte können als so genannte Schriftwerke vom Urheberrecht geschützt werden. Dabei ist der Schutz unabhängig davon, ob der Autor seinem Text einen Urheberrechtsvermerk bzw. das (weitverbreitete und missverständliche) Copyrightvermerk anfügt oder nicht! Wann ein Text urheberrechtlichen Schutz genießt, hängt von seiner Schöpfungshöhe ab. Im Einzelfall kann es von der jeweiligen Formulierung oder der Länge des Textes abhängen, ob er Schutz genießt. Der Text muss die individuellen Züge seines Autors widerspiegeln, braucht aber keine bahnbrechenden Neuigkeiten aufzuweisen. Auch die tausendste Beschreibung des klassischen Reitersitzes ist urheberrechtlich geschützt, solange sie eine individuelle Gedankenführung mit Phantasie und Gestaltungskraft beinhaltet, die den Text nennenswert macht und sich dadurch von anderen dieses Themas unterscheidet.

Die Gerichte gehen bei der "Verteilung" des urheberrechtlichen Schutzes relativ großzügig vor. Sogar bei Gebrauchsanweisungen, bei denen die Technik per se Vorgaben für die textliche Gestaltung gibt, ist es für viele Richter ausreichend, wenn der verbleibende Spielraum durch den Verfasser phantasievoll genutzt wird. Gleiches gilt für Artikel zum Tagesgeschehen in Zeitungen und Internetportalen. Auch Zeitungsinserate fallen hinsichtlich der optischen und sprachlichen Gestaltung unter diese Einstufung.

Einzelne Gerichte setzen aber höhere Maßstäbe an die individuellen und phantasievollen Züge des Autors. So sprach das Oberlandesgericht Düsseldorf einem Artikel eines Computerzeitschriftenredakteurs den Urheberrechtsschutz ab:

[...] "Denn der Artikel hat im Wesentlichen die Vorstellung und Beschreibung neuer Softwareprodukte zum Gegenstand, wobei der Leser - ähnlich wie bei einer Bedienungs- oder Gebrauchsanweisung - über bestimmte Funktionsweisen und Anwendungsmöglichkeiten des Produkts informiert wird."

Aber auch Werbeslogans, wie bspw. die MAOAM-Werbung ("Was wollt ihr dann?" - "MAOAM"), genießen selten urheberrechtlichen Schutz. Da diese wegen ihrer Werbewirksamkeit kurz gehalten werden, bleibt kaum Raum für eine persönliche geistige Schöpfung. (Das wiederum ist inkonsequent, denn die Melodien zu solchen Slogans, die auch nicht viel länger sind, unterliegen häufig dem Urheberrecht ...) Aber - zumindest bei ausreichender Unterscheidungskraft - ist ein Schutz durch Eintragung des Slogans in das Markenregister möglich: Dann ist der Slogan doch wieder vor fremder Nutzung geschützt, zumindest im "gewerblichen Verkehr".

Die Rechtssprechung bietet keine sichere Schablone, die man über Texte legen kann. Deshalb sollten Sie bei fremden Texte im Zweifel davon ausgehen, dass das Urheberrecht greift, und den Autor um Erlaubnis bitten, seinen Text zu nutzen.

Zustimmung aller Urheber bei Miturheberschaft und Werkverbindung

Wenn mehrere Autoren an einem Werk beteiligt sind, welches sich nur als Ganzes verwerten lässt, werden diese zu Miturhebern an dem neu entstandenen Werk. Eine Miturheberschaft liegt somit vor, wenn ein gemeinsamer Schaffensprozess zugrundeliegt.

Werden mehrere selbständige Werke, die einzeln verwertbar sind, in einem Gesamtwerk verbunden, liegt keine Miturheberschaft, sondern eine Werkverbindung vor.

  • Beispiel für Miturheberschaft: Für einen Bericht über die Hengstparade in Neustadt/Dosse liefert der eine den Text und der andere die dazugehörigen Bilder. Der Artikel entsteht durch das gemeinsame Schaffen des Texters und des Fotografen. Die Einzelbeiträge, die Fotos und der Text, sind für sich alleine nicht sinnvoll und somit nicht verwertbar. Beide Gestalter können deshalb nur gemeinsam über die Veröffentlichung und Verwertung des Berichtes entscheiden.

    Allerdings hat die Mitbestimmung ihre Grenze: Und zwar dort, wo ein Miturheber aus niedrigen Gründen seine Zustimmung verweigert. Die Verweigerung darf nicht gegen die schutzwürdigen Interessen des anderen verstoßen. Andererseits müssen die Nutzungsrechte von beiden eingeholt werden, wenn etwa eine Zeitung diesen Artikel veröffentlichen möchte.

  • Beispiel für Werkverbindung: Angenommen, es soll eine Gedichtsammlung von verschiedenen Dichtern entstehen. Dann ist jedes einzelne Gedicht ein selbständiges Werk, welches in ein neues Werk, die Gedichtsammlung, eingefügt werden soll.

    Auch hier gilt: Die Urheber des verbundenen Werkes können einem Dritten, z.B. einem Verlag, nur gemeinsam die Nutzungsrechte an der Werkverbindung einräumen.

    Der Unterschied zur Miturheberschaft liegt vor allem in den selbständigen Werken. Denn neben dem Verbund kann jeder über sein Werk frei verfügen, es sei denn, dies steht gegen den Sinn und Zweck der vereinbarten Werkverbindung.

Egal, ob eine Werkverbindung oder eine Miturheberschaft vorliegt, in beiden Fällen muss von jedem Urheber eine Einwilligung zur Veröffentlichung eingeholt werden.

Es ist empfehlenswert, vor Beginn der Arbeit an einem gemeinsamen Werk die Rechte und Pflichten der Miturheber untereinander vertraglich zu regeln (Gesellschaftsvertrag). Das betrifft zum Beispiel den Umfang der jeweiligen Beiträge, die Veränderungs- und Verwertungsrechte, sowie die Kündigungsrechte.

Zustimmungsfreie Texte

  • Zitate: Zulässig und somit zustimmungsfrei ist das Zitieren. Jedoch dürfen fremde Werke bzw. Werkteile nur nach den Zitatrichtlinien des Urheberrechts verwendet werden. Ein bloßer Hinweis oder Link auf eine fremde Webseite stellt noch kein Zitat dar. Zwingend erforderlich ist ein eigenes Werk.

    Es sind vier Voraussetzungen für das Zitieren zu erfüllen:

Wie Sie (wissenschaftliche) Zitate kennzeichnen, lesen Sie bei Wikipedia.

  • Amtliche Werke: Das Nutzen von amtlichen Werken wie Gerichtsentscheidungen, Gesetzestexten, Verordnungen oder Bekanntmachungen von Behörden ist zustimmungsfrei und ohne Vergütungsansprüche erlaubt. Wichtig ist, dass es sich um Originaltexte handeln muss. Texte aus einer privaten Zusammenstellung von amtlichen Werken wie Gerichtsentscheidungen oder Leitsätze dürfen nicht ohne Zustimmung verwandt werden.

  • Schutzdauer abgelaufen: Die Schutzdauer des Werkes endet 70 Jahre nach dem Tod des Autors (bei Gemeinschaftswerken des letzten Autors). Ist diese abgelaufen, kann das Werk zustimmungsfrei verwendet werden.

  • Werke unter freier Lizenz (Lizenz für freie Inhalte, Open Content): Werke, die von ihren Autoren z.B. unter eine "Creative Commons"-Lizenz gestellt wurden, können, sofern der Urheber dies in der Lizenz angegeben hat, als Ganzes oder in Teilen verwendet werden, solange die Autoren angegeben werden und der Verweis auf die Lizenz erhalten bleibt. Das jeweilige Lizenzmodell muss aber genau beachtet werden. Eine mögliche Bedingung aus der Lizenz kann z.B. lauten: "Keine Verwendung ohne Quellenangabe!"

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Urheberrecht für Kurzzitate

Hallo und guten Tag, ich habe ein Trauerfotobuch mit eigenen Bildern aber teilweise Trauersprüchen von fremden Autoren erstellt.
Bonhoeffer, Gibran usw. die alle min. schon 70Jahre verstorben sind.Die Texte habe ich alle mit Namen der Verfasser angegeben. Ich würde diesen Fotoband gerne veröffentlichen, bin mir aber nicht sicher, ob ich die Zitate so mitveröffentlichen darf.
Vielleicht können Sie mir weiterhelfen.
Vielen Dank im voraus.

70-Jahres-Frist, Zitate

hallo,

zum einen ist die Frage, in wieweit Zitate Urheberrecht genießen, meines Wissens rechtlich umstritten - zumindest gab es schon in großem Umfang Abmahnung wegen einzelnen Zitaten, etwa durch die Erben von Karl Valentin.
Zum anderen gilt die Frist von 70 Jahren nach dem Tod des Urhebers (oder nach Veröffentlichung, bei Werken unter Pseudonym) zwar im deutschen Urheberrecht, nicht aber in anderen Ländern.
Wenn Sie Dietrich Bonhoeffer meinen - der wurde 1945 ermordet, seine Werke werden damit wohl erst 2015 gemeinfrei. Khalil Gibrans Werke sind nach deutschem Recht dagegen bereits gemeinfrei, weil er 1931 starb. In anderen Ländern - etwa den USA, wo Gibran ja seine Werke veröffentlicht - gelten allerdings z.T. andere Fristen (vgl. http://www.copyright.gov/help/faq/faq-duration.html ). Aber wird Ihr Trauerfotobuch auch dort veröffentlicht werden? Glaubt, hofft und vor allem publiziert! - und ihr werdet die Juristerei überwinden.

beste Grüße
Simon Hengel
Redaktion akademie.de
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“Half of what I say is meaningless; but I say it so that the other half may reach you.”

Guten Tag, Frau/Herr Liebman,

ich glaube nicht, dass nach fast zwei Jahrtausenden noch ein Erbe bzw. Verlag einen Rechtsanpruch aus die Verwertungsrechte vorweisen kann :-). Und das "Leistungsschutzrecht", das die Verlage fordern, haben Sie auch noch nicht bekommen, das würde das Abschreiben der Zitate aus den von Ihnen verlegten Büchern wohl sowieso nicht verbieten können. Trösten Sie sich ruhig mit dieser Wahrheit: Omnia aliena sunt, tempus tantum nostrum est.
beste Grüße
Simon Hengel
Redaktion akademie.de

Guten Tag,

erst einmal vielen Dank für diesen informativen Artikel!

Allerdings stellt sich mir jetzt doch eine essentielle Frage. Ich möchte in Kürze ein Kalenderbuch mit Fotos (Urheberrecht liegt bei mir) und Zitaten griechischer und römischer Philosopen veröffentlichen. Unbestreitbar sind Personen wie Seneca, Marc Aurel, etc seit mehr als 70 Jahren tot, so dass die Schutzdauer von 70 Jahren definitv abgelaufen ist. Jetzt stellt sich mir die Frage, ob ich beim Zitieren dennoch eine Quellenangabe angeben muss und somit die Zustimmung zur Veröffentlichung eines Verlages benötige.
Ich danke Ihnen bereits jetzt für Ihre Hilfe und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Liebman

@anonym vom 25.2.2010

nein, ich bitte um Verständnis, aber die Übernahme dieses Textes pauschal erlauben, hier per Foren-Kommentar, das können wir leider nicht!

Ihre akademie.de Redaktion
S.Hengel

Hallo...

darf ich von dieser Seite hier (längere) Textpassagen zitieren? :D
Bin Forenbetreiber und wäre über Einstellnutzung einzelner Textpassagen dort dankbar.

Mfg

Guten Tag,

Rezepte selbst sind nicht urheberrechtlich geschützt. Nur die Darstellung, die Formulierung der Anleitung, Bilder/Grafiken oder die individuelle Gestaltung der Zutatenliste erreichen eine eigene Schöpfungshöhe.

Hierzu siehe auch: http://www.irights.info/index.php?id=523.

Dieser Hinweis erfolgt ohne Rechtsgewähr. Sie sollten im Falle einer Veröffentlichung den Rat eines Fachanwalts hinzuziehen.

Viele Grüße,
Redaktion akademie.de

Wie sieht es bei rezepten ohne Bilder mit dem Urheberrecht aus? Möchte gerne eine Broschüre rausbringen mit vielen Rezepten aus verschiedenen Länder.

@ anonym vom 16.2.09.:
Selbstverständlich müssen Sie auch die Urheberrechte bei Bildern beachten, die Sie über die Google-Bildersuche oder sonst eine Grafik-Suche gefunden haben! Und das Urheberrecht muss nicht extra vermerkt werden, es liegt an Ihnen als Nutzer, sicherzustellen, dass Sie keine Rechte verletzten. So ist nun mal die Rechtslage in Deutschland.

Was ist eigendlich mit Bildern die man z.B. bei der Googlebilder suche zusehen bekommt, wo kein copyright draufzusehen ist oder sonstiges in der Art. Noch nicht einmal eine Quelle erfährt, da dieses Bild von mehreren Seiten im Internet her beziehen kann, und somit in der "Öffendlichkeit" stehen?

@Carlo,
Die urheberrechtlichen Voraussetzungen für einen elektronischen Pressespiegel sind unter diesen Links erläutert:

http://www.vgwort.de/pre_erlaeuterungen.php

http://www.bpb.de/publikationen/C2PQDV,3,0,Urheberrecht_in_der_Wissensge...

Vielleicht hilft Ihnen das weiter.

Frage: Ich plane einen Branchennewsletter, in dem der wesentliche Bestandteil kurze Zitate aus Artikeln anderer Newsletter sind. Das können Text- und Bildzitate sein. Sinn des Newsletter ist, für eine Branche aus allen möglichen Newslettern das essentielle zusammenstellen mit Quellenangabe und Link zur Quelle. wie siehts damit aus?

mfg
Carlo

@ Anonym vom 05.03.2008 17:40:19

Ja, also warum in Groß Kösel Eigentum gleich Diebstahl sein soll, weiß ich leider auch nicht. Da müssten Sie den Verfasser des denkwürdigen Einwandes wohl selber fragen.

@ vom 05.03.2008 17:35:47

Sie haben die Sache mit dem Begriff „Copyright“ völlig richtig eingeschätzt. Es handelte sich hierbei auch eher um einen redaktionellen Fehler. Denn leider ist es ja so, dass viele, besonders auch die Medien, immer gerne angloamerikanische Begriffe mehr oder weniger sinnvoll nutzen. Ich denke, viele nutzen den Begriff Copyright einfach als Synonym für das deutsche Urheberrecht. Es soll auf der Homepage als Hinweis dienen, dass der Inhalt urheberrechtlich geschützt ist. Und so sehen es auch einige Richter. Das ist formaljuristisch sicher nicht einwandfrei, denn Copyright bedeutet ja eher Nutzungsrecht, als Urheberrecht. Aber die Sprachhüter aller Zwiebelfisch werden ja leider nicht gehört ;-)!

Der Artikel bezieht sich natürlich nur auf das deutsche bzw. kontinentaleuropäische Urheberrecht. Die Problematik internationaler Verträge ist natürlich gegeben, dass sollte aber nicht Gegenstand des Artikels sein.

Warum "Eigentum ist und bleibt Diebstahl" sein soll verstehe wer will, ich nicht. Artikel 14 unserer Verfassung garantiert das Privateigentum. Warum man das nun mit einer Strafnorm gleichsetzen soll, entzieht sich meinem Verständnis. Oder herrscht in Groß-Kösel ein anderes Rechtssystem?

Am Anfang des Artikels und auch in der Überschrift gehen Copyrights und Urheberrechte völlig durcheinander. Man sollte doch erst mal klar und deutlich sagen, dass in Deutschland und dem meisten Ländern die Urheber- und Verwertungsrechte kraft Gesetzes geschützt sind. Copyrights dagegen gehören in den angelsächsischen Rechtsraum. Hier entsteht der Schutz durch Kenntlichmachung. Bevor man irgend etwas anderes sagt, muss man erst einmal klären, nach welchem Recht sich die Rechte beurteilen. Dies ist eine Frage des sog. Internationalen Privatrechts. Und dann muss man sich überlegen, was passiert, wenn angelsächsische Vertragspartner die Kennzeichnungspflicht - auch von Übersetzungen - per Vertrag im deutschen Markt erzwingen. So einfach wie hier dargestellt ist die Sache nicht.

Eigentum ist und bleibt Diebstahl. Das gilt auch im geistigen Bereich und für elektronische Objekte.

MLPD, Ortsgruppe Groß-Kösel

Hallo Herr Post,
Urteile zu Screenshots von Software bzw. Webseiten gibt es meines Wissens noch nicht. Deshalb ist vieles im Dunkeln. Aber eine Veröffentlichung von möglicherweise urheberrechtlich geschütztem Material liegt im Rahmen eines Workshops vor. Der § 52a UrhG greift hier eher nicht.

Wenn ich als Workshop-Leiter nun Screencast und Screenshots unter den Teilnehmern in den Unterlagen verbreite, gilt das eigentlich als Veröffentlichung? Es ist ja ein geschlossener Workshop? Der aber wird öffentlich angeboten?

Viele Grüße
Ruediger Post

Bei selbst geschossenen Hardwarefotos sehe ich auch keine Urheberverletzung. Bei einem Screencast sieht das schon anders aus. Da empfehle ich die detaillierten Regeln von Microsoft (http://www.microsoft.com/germany/unternehmen/informationen/rechtlichehin...) als Anhaltspunkt.

Und wie sieht es mit einem Screencast einer Software aus? Fallen die unter die Rubrik "laufende Screenshots"?

Bei Screenshots, Firmen-Logos und dergleichen gilt natürlich wie überall: Wo kein Kläger, da kein Richter. Schließlich ist den Unternehmen im Allgemeinen daran gelegen, in die Öffentlichkeit zu kommen. Ein juristisch stichhaltiges Argument ist "Das ist doch auch in deren Interesse." freilich nicht.

Als Laie würde ich vermuten, dass man i.A. sehr wohl Fotos von Gegenständen und Produkten veröffentlichen kann, wenn man die Rechte am Foto besitzt, jedenfalls, wenn die abgebildeten Gegenstände nicht selbst Schutz als "Werke" genießen. Das ist bei Netzwerkkarten oder Headsets eher selten der Fall, nehme ich an ... selbst wenn da ein Designer dran war.

Sonst dürfte man ja nicht einmal Fotos von seinem Auto machen ...

Ich mag aber falsch liegen - schließlich bin ich weder Anwalt noch Fachmann, ich lasse mich ggf. also gern eines besseren belehren.

Großartiger Artikel! Einige Sachen hätte ich vorher nicht vermutet, z.B. daß die Abbildung von Screenshots problematisch werden könnte. Ich verwende regelmäßig Screenshots in den Bedienungsanleitungen, die ich schreibe, ohne bisher ein urheberrechtliches Problembewußtsein entwickelt zu haben.

Wie sieht es eigentlich bei der Verwendung von selbst geschossenen Hardware-Fotos aus? Bisher habe ich zwar immer die Zustimmung des Herstellers eingeholt, aber das gestaltet sich manchmal ziemlich schwierig. Außerdem bin ich mir nicht sicher, ob diejenigen Mitarbeiter des Herstellers, die die Zustimmung erteilen, auch tatsächlich immer die geeigneten Ansprechpartner sind. Aber das ist dann eher ein internes Problem des Herstellers, oder?

Viele Grüße
Sabine Mahr

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