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Urheberrecht, kurz erklärt

Urheberrechtsverstöße sind im Internet an der Tagesordnung. Schließlich lassen sich urheberrechtlich geschützte Leistungen und Werke auf einfachste Weise kopieren und für eigene wirtschaftliche Zwecke nutzbar machen. Als Betroffener müssen Sie den Diebstahl Ihres Eigentums aber keineswegs hinnehmen: Mittels Suchmaschinen lassen sich die eigenen Werke wie Texte, Grafiken oder Fotos oder deren Titel auffinden. Der Verletzer von Urheberrechten kann dann zivilrechtlich und strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen werden. - für Autoren, Grafiker, Fotografen, Regisseure, Maler, Bildhauer, Architekten, Choreografen sowie andere schöpferisch tätige Menschen und interessierte Laien.

Der Beitrag ersetzt keine Rechtsberatung. Im Einzelfall führt am Weg zu einem spezialisierten Rechtsanwalt kein Weg vorbei. Wenn Sie eine Einzelfrage oder ein Problem urheberrechtlicher Art haben, können Sie über das Kommentarfeld auf der letzten Seite Kontakt zum Autor dieses Beitrags aufnehmen.

Urheberrecht - was ist das?

Das Urheberrecht ist im Urhebergesetz (UrhG) geregelt und bestimmt die Rechtsposition von Urhebern und den so genannten Leistungsschutzberechtigten.

Der Urheber ist der Schöpfer seines Werkes. Unter einem Werk versteht das Urhebergesetz persönliche geistige Schöpfungen (§ 2 Abs. 2 UrhG).

Leistungsschutzberechtigte werden neben den Urhebern durch das Urhebergesetz geschützt. Sie erbringen aus der Sicht des Gesetzgebers eine schutzwürdige organisatorische, wirtschaftliche oder sonstige Leistung. Zu ihnen zählen insbesondere Lichtbildner, ausübende Künstler, Datenbankersteller, Filmproduzenten, Tonträgerhersteller und Sendeanstalten.

Was wird durch das Urhebergesetz geschützt?

Geschützt wird die "persönliche geistige Schöpfung", § 2 UrhG. Das Gesetz nennt eine Reihe von Beispielen, die nicht abschließend ist. Als Urheber werden insbesondere geschützt, § 2 UrhG:

  • Sprachwerke, wie Schriftwerke, Reden und Computerprogramme (Nr. 1);

  • Werke der Musik (Nr. 2);

  • Pantomimische Werke einschließlich Werke der Tanzkunst (Nr. 3);

  • Werke der bildenden Künste einschließlich der Werke der Baukunst und der angewandten Kunst und Entwürfe solcher Werke (Nr.4);

  • Lichtbildwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Lichtbildwerke geschaffen werden (Nr. 5);

  • Filmwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Filmwerke geschaffen werden (Nr. 6);

  • Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen (Nr. 7);

  • Bearbeitungen, soweit sie geistige Schöpfungen sind, § 3 UrhG;

  • Sammelwerke und Datenbankwerke, § 4 UrhG.

Copy&Paste kann teuer werden!

Wer bei eBay, Amazon & Co. Produkte verkauft, greift dabei gern auf Bilder und Grafiken zurück, die jemand anderes oder der Hersteller des Produktes aufgenommen hat. Auch der Rückgriff auf geografische Karten von Kartenherstellern für private Websites ist weit verbreitet. Doch diese Schnellschüsse per Copy&Paste können teuer werden: In 99,9% der Fälle nämlich liegt eine Urheberrechtsverletzung vor. Deren Folgen sind nicht ohne: Neben den Kosten für die Abmahnung werden üblicherweise auch sehr hohe Schadensersatzforderungen gestellt - und haftbar sind allein Sie: "Urheberrechtsverletzung im Internet - Schnellschüsse per Copy&Paste können teuer werden!".

Was sind die Rechte des Urhebers?

Das Urheberrecht schützt den Urheber in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk und in der Nutzung des Werkes, § 11 UrhG.

Die Nutzungsrechte sind sehr umfassend. Dem Urheber steht das alleinige Recht zu, das von ihm geschaffene Werk in körperlicher und unkörperlicher Form zu verwerten. Hierzu zählt insbesondere das Recht das Werk:

  • zu vervielfältigen und zu verbreiten;

  • im Internet zugänglich zu machen;

  • in anderer Form öffentlich wiederzugeben;

  • das Werk zu bearbeiten, z. B. zu übersetzen oder zu verfilmen.

Auf der anderen Seite stehen dem Urheber persönlichkeitsrechtlich geprägte Urheberpersönlichkeitsrechte zu. Diese geben dem Urheber die folgenden ausschließlichen Rechte:

  • das Recht zu bestimmen, ob und wie das Werk veröffentlicht werden soll;

  • das Recht zu bestimmen, ob und welche Urheberbezeichnung für das Werk verwandt werden soll;

  • das Recht, Entstellungen und andere Beeinträchtigungen des Werkes zu verhindern.

Wann ist etwas urheberrechtlich geschützt?

Anders als andere gewerbliche Schutzrechte bedarf das Urheberrecht keiner Anmeldung. Es entsteht, sobald der Urheber ein Werk erschafft, das eine "persönliche geistige Schöpfung" darstellt.

Mit dem Begriff Schöpfung werden dabei nur Schaffensvorgänge bezeichnet, die eine gewisse Gestaltungshöhe aufweisen oder einen Qualitätsgehalt besitzen. Wann dieser erreicht wird, lässt sich nur im Einzelfall einschätzen und bedarf ausgeprägter Kenntnisse der einschlägigen Rechtsprechung. Die Rechtsprechung legt je nach Werkart unterschiedlich hohe Anforderungen an. Beispiele dafür sind Werke der reinen Kunst (z.B. klassische Bildhauerei) im Gegensatz zu Werken der angewandten Kunst (z.B. Textildesign), soweit letztere sich auch durch Eintragung eines Geschmacksmusters schützen lassen.

Der Schutz des Urheberrechts endet 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Anschließend wird das Werk in aller Regel gemeinfrei, d.h. jedermann kann das Werk dann nutzen und bearbeiten.

Die Idee alleine ist nicht geschützt

Die bloße Idee, ein bestimmtes Werk zu schaffen, ist grundsätzlich nicht geschützt. Schutzfähig ist immer nur die konkrete Gestalt eines Werkes. Die Idee, Schmuckanhänger in einer bestimmten Form herzustellen, ist daher ebenso wenig geschützt wie z.B. das Konzept, in einer Fernsehshow Menschen durch ein Labyrinth gehen zu lassen oder Werbeideen allgemein.

Deshalb sollten Sie, wenn Sie eine gute Idee haben, diese auch nur vertrauenswürdigen Menschen mitteilen. In der Praxis muss man allerdings oft in Vorleistung gehen, will man Aufträge akquirieren. Daher gibt es unzählige Fälle, in denen sich ein Urheber vergeblich gegen die Verwertung seiner Idee durch ein anderes Unternehmen gewehrt hat.

Begrenzt werden kann dieses Risiko mit zivilrechtlichen Vertraulichkeitsabsprachen, deren Bruch mit einer Vertragsstrafe bewehrt wird. Abgesehen von den sich ergebenen Schwierigkeiten hinsichtlich der Beweisbarkeit lassen sich derartige Vereinbarungen in der Regel nur durchsetzen, wenn die Gegenseite sich darauf einlässt, sprich, wenn man in einer entsprechenden Verhandlungsposition ist.

Mehr zum Thema im Beitrag "Ideenschutz und Ideenklau: Ideen schützen - und freilassen".

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Kein Urheberrecht

Guten Tag,

ich habe eine etwas andere Frage:
gibt es Webseitenelemente, die im Sinne des Urheberrechtes nicht schutzfähig sind?

Danke im Voraus für Ihre Antwort.

MfG
Krisztina

Antwort: Kein Urheberrecht

Guten Tag, Krisztina,
ich weiß nicht genau, wie Ihre Frage gemeint ist - aber es gibt ganz sicher einzelne Webseitenelemente, die für sich genommen nicht die "Schöpfungshöhe" eines urhebrerechtlich geschützten Werks haben. Denken Sie nur an Trennlinien oder Textrahmen.
Viele Grüße
Robert Chromow

Urheberrecht

Sehr geehrter Herr Chromow,

vielen Dank für Ihre Antwort.
Ich habe zwischenzeitlich eine treffende Antwort gefunden:
"Reine Navigationshinweise,werbende, informierende und hinweisende Texte stellen keine schutzfähigen
Elemente im urheberrechtlichen Sinne dar. Sie genügen nicht den Anforderungen einer Werkschöpfung. Auch Werbeslogans sind trotz der in ihnen steckenden Kreativität ihrer Schöpfer nur in den seltensten Fällen als schutzwürdig anerkannt worden. In der Kombination mit Links können sie allerdings
Schutzrechte erlangen."

Viele Grüße
Krisztina

Geistiger Schwachsinn

Unsere Natur besteht aus kopieren.
Jeder der seine Bilder, Musik, Texte im Internet veröffentlicht hat somit eine Abtretungserklärung abgegeben.
Ein Musiker soll dann bitte auch sein Mund halten und im Keller singen.
Vielleicht ist das sein angebliches geistiges Eigentum auch sicher.
Ich schmeiße mein Geld ja auch nicht auf die Straße oder?

... sinn?

Wer etwas im Internet veröffentlicht, erlaubt anderen, das zu sehen oder zu hören, sowie die private Nutzung. Er tritt damit aber nciht die Rechte an den Werken ab, insbesondere nicht, die Werke kommerziell zu nutzen, zu verkaufen oder selbst zu veröffentlichen.

Wenn du dich auf die Straße begibst, darf dich jeder sehen, nicht aber benutzen oder mitnehmen ... :)

Mein Urheberrecht an Slogan - Eine Idee weiter

Guten Tag Herr Haslob.

Ich verdiene meine Brötchen als Grafiker und Werbetechniker in einem weit gefächerten Anwendungsbereich. Ich lebe ausschliesslich von meinen individuellen Ideen für meine Kunden. Im Jahr 2006 habe ich meine eigene Website überarbeitet und darin, nach mehrtägigem Auswahlverfahren, den Slogan ... TOP ARTS 2. - Eine Idee weiter ...
implementiert. Dies war die reduzierte Wortessenz um dem Kundenkreis zu visualisiern - anders und individuell für den Kunden zu denken. Und ich war der einzige mit dem Slogan.

So präsentierte ich mich auch in Zukunft auf Fachmessebesuchen mit Visitenkarten, auf Angebots- und Rechnungsformularen.

Meine Internetpräsenz hatte über Jahre hinweg 1-3 Besuch täglich.

Beim EM Fussballspiel der Bayern sah ich dann das erste Mal den Slogan FORD - eine Idee weiter - auf einer Werbebande im Stadion.
Das hat mich sehr erschüttert, aber man denkt nicht immer daran was man da für sich selbst erschaffen hat und vergisst den Gang zum Patent und Markenamt zur Anmeldung einer Wortmarke.

Sicher kann man beim Erarbeiten neuer Slogans für einen Kunden auf das gleiche Ergebnis kommen, aber meine darauffolgende Recherche ergab an 2 Tagen Mitte Dezember 2011 einen plötzlichen Anstieg auf 180 Besuche meiner Website. Am 3.Januar 2012 wurde die Marke für die FORD Motor Company in Michigan angemeldet. Ich sah hier den kausalen Anscheinsbeweis gegeben um Widerspruch einzulegen.

Da ein so grosser Konzern diesen Wortlaut 1:1 übernahm sehe ich auch die entsprechende Schöpfungshöhe als gegeben an.

Nun soll ich gemäß Patent- und Markenamt nachweisen, dass die angesprochenen Verkehrskreise die verwendete Kennzeichnung auch in entsprechendem Umfang als Marke verstehen und somit eine Benutzungsmarke entstanden ist. Vor einem Jahr war ich im Google-Ranking noch auf der ersten Seite zu finden - jetzt hat Ford eine große Kampagne gestartet und man findet mich erst ab Seite 11 wieder. Und jeden Tag geht es weiter nach hinten.

Ich weiss - money makes the world go arround - aber jetzt bin ich ratlos und suche Rat und Hilfe.

Gibt es da einen gangbaren Weg für mich um das Recht am Urheberrecht zu bekomme ?

Gruß Wolfgang P.

Besser und Besser

Die einzige Möglichkeit scheint zu sein einfach "besser und besser" zu werden und den Mitbewerbern immer einen Schritt voraus zu sein.

Denn wenn man alles und jedes patentiert, dann lasse ich jetzt das Prinzip: "In's Klo scheissen" (entschuldigen Sie den Ausdruck) patentieren und bekomme von einem Grossteil der Erdenbürger 1 Rappen pro "Schiss".

Sie entwickeln "Ideen" und andere Entwickeln Geräte oder sonstiges. Sobald etwas auf dem Markt ist und gut ist wird es von den Mitbewerbern gekauft und zerlegt und nach gebaut. Dann bleibt nichts anderes als sofort etwas besseres zu bauen, sodass man wieder einen Schritt voraus ist!

Das ist ein Fall für den Anwalt

Guten Tag,

leider können wir im Rahmen des Webforums keine Rechtsberatung zu einem konkreten Einzelfall wie dem Ihren anbieten - dafür müssten Sie sich im Rahmen einer regulären Mandatierung an Herrn Rechtsanwalt Haslob oder einen anderen Anwalt wenden.

Ich hoffe auf Ihr Verständnis
Ihre akademie.de-Redaktion

@anonym vom 23.08.2011

Liebe Grafikerin,

eigentlich ist das kein juristisches Problem: Vorausgesetzt, Ihre AGB sind rechtlich wirksam, dann hat Ihr Auftraggeber bei den bisherigen Aufträgen keinen Anspruch auf die Quelldateien, wenn er die nicht ausdrücklich und gegen Zusatzhonorar im Einzelfall miteingekauft hat. Dass Grafiker, Designer etc die ungerenderten Quellen _nicht_ mitverkaufen, sondern eben nur das fertige Produkt, bzw. dafür mehr Honorar verlangen, das ist durchaus branchenüblich. Wenn er die nun in Zukunft haben will, dann ist es keine rechtliche Frage, sondern eine geschäftliche Entscheidung.
Wie "vertrauenswürdig" ist der Kunde? Wenn Sie wirklich davon ausgehen, dass er auf dem Sprung ist, dann können Sie ihn wohl kaum halten, indem Sie die Dateien behalten - dann wäre es sinnvoll, dafür noch Geld zu bekommen und dann auf Akquise zu gehen. Sie sollten Ihrem Auftraggeber aber klar machen, dass die Herausgabe dieser Dateien tatsächlich ein geldwerter Zusatz-Service ist - schließlich erhält er damit Zugriff nicht nur auf Ihr Werk, sondern auf Ihr Know-How. Oder wie es hier so schön ausgedrückt wird in einem der Kommentare: https://www.xing.com/net/cgi/fragen-antworten-113874/freelancer-sind-die... Als Restaurantbesucher bezahlte ich für ein Essen. Wenn ich das Rezept haben will, muss ich das schon extra kaufen - und es ist definitv Geld wert.
Langer Rede kurzer Sinn: Die Dateien ohne den Kunden nützen Ihnen nichts. Aber Sie haben allen Grund, selbstbewußt zu verhandeln. In Zweifelsfall zeigen Sie damit, dass Sie Profi sind. Und übrigens: Sooo einfach ist es ja aucht nicht, eine bewährte "Lieferantin" zu ersetzen, in dem man einfach jemand anders an die Projekte setzt - unabhängig davon, ob bearbeitbare Daten vorliegen oder nicht.

Viel Erfolg wünscht Ihnen
Ihre akademie.de-Redaktion

Hallo,
ich bin Grafikerin und mein langjähriger Kunde fordert nun die originalen Daten (offene Grafikdaten) jedes Produktes ein, das wir in Zukunft erstellen werden. Natürlich habe ich in meinen AGBs vermerkt, dass ich offene Daten nur gegen Vergütung weitergebe, trotzdem scheue ich mich davor meinem Kunden gegen der Bug zu fahren und dies einzufordern und somit unser gutes Verhältnis zu stören. Auf der anderen Seite habe ich natürlich Angst, dass der Kunde die Daten an einen anderen Dienstleister weitergibt und mich mittelfristig ersetzt.
So oder so werde ich nicht darum kommen Ihm die Kosten der offenen Daten und die Übertragung aller Rechte zu nennen. Denn so steht es ja in meinen AGB.
Meine Frage: Welches Verhalten ist sinnvoll? Und: Gibt es Tabellen/Richtlinien bzgl. der Kosten zu "offene Daten", bzw. Übertragung aller Rechte?

Hallo Frau Meyer,

es bliebe die Frage der Beweisbarkeit. Wer hat wann was als erstes hergestellt/designt?

In jedem Fall sollten Sie anwaltlichen Rat konsultieren. Bei http://www.123recht.de/ können Sie selbst definieren, was Ihnen die profunde Antwort eines Anwalts auf Ihre Frage wert ist.

Mit besten Grüßen,
Redaktion akademie.de

Hallo und vielen Dank für Ihren Artikel. Er ist sehr hilfreich.
Trotzdem bin ich in folgender Situation noch unsicher: Ich bin Künstlerin und stelle u.a. Schmuck her, den ich in meinem Online-Shop verkaufe. Nun hat jemand eine Kette gekauft und diese (kann natürlich auch exakt in Material, Farbe und Machart nachgearbeitet sein) auf seiner Homepage als seine Idee vorgestellt. Ist so ein offensichtlicher Klau auch nicht strafbar ? Ich habe Ihre Ausführungen in dieser Hinsicht eher so verstanden. Ich habe keine Rechtschutzversicherung und möchte natürlich nicht auf Kosten sitzenbleiben.
Vielen Dank vorab für Ihre Antwort,
Annette Meyer

@anonym vom 19.02.
So wie Sie den Fall schildern, ist das eindeutig ein Fall für den Anwalt! Sie sollten auf jeden Fall einen Anwalt kontaktieren, der sich mit Urheberrecht wirklich auskennt - das Gebiet gehört nicht unbedingt zu denen, die jeder Anwalt beherrscht, und erfordert einiges Sachwissen. So jedenfalls unsere Erfahrung. Aber ein Experte kann ich Fällen wie dem von Ihnen geschilderten problemlos den Musik-Klau ahnden - und für Sie ein nachträgliches, angemessenes Honorar erwirken. Sie sollten das nicht auf sich beruhen lassen.

Hallo, folgende Situation: Ein Freund von mir hat einen Kurzfilm gedreht, für den er auch die Musik komponiert und in dem ich mitgespielt habe. Diesen Film haben wir bei youtube online gestellt, Teile davon sind auch in meinem Showreel enthalten. Nun entdeckten wir in einer Satiresendung des ZDF, dass die einen Teil der Musik geklaut haben! Es ist sogar exakt dieselbe Tonspur, denn die wurde damals mi Livepublikum im Raum aufgenommen und man hört die entsprechenden Nebengeräusche! Und nun? Hat es Sinn, das ZDF zu verklagen? Und wie stellt man das an? An die Öffentlichkeit gehen? Lieber anonym machen? Wir wollen uns natürlich auch nicht unsere Chancen als Schauspielerin bzw. Regisseur verbauen. Aber in Ordnung ist das doch nicht! Immerhin wurde nicht mal gefragt, geschweige denn bezahlt. Was sagen Sie dazu? Vielen Dank schon mal im Voraus.

Guten Tag,

ja, Sie sollten in jedem Fall anwaltlichen Rat einholen.

Besten Gruß,
Redaktion akademie.de

Hallo
Ich habe für einen Bekannten eine Maler Homepage erstellt.
Habe dabei einen Text von einem Baumarkt übernommen.
Der Text handelte sich über Putztechniken.
Der Anwalt von Baumarkt.de möchte jetzt 5200 Euro haben wegen Uhrheberkeitsverletzung.
Die Seite habe ich sofort vom Netz genommem. Was muss ich
jetzt tuen?? Muß ich mir einen Anwalt nehmen?

Hallo, ohne Kenntnis des Einzelfalls ist eine Beurteilung schwierig. Ob die "Schöpfungshöhe" Ihrer Kreationen ausreicht, um Urheberrechte geltend zu machen, kann ich nicht beurteilen. Am einfachsten dürfe es sein, die Urheberrechte an den Texten durchzusetzen. Am besten sichern Sie zunächst einmal lückenlos die Beweislage. Wie Sie das machen, können Sie im o.g. Artikel nachlesen. Anschließend fragen Sie bei der örtlichen IHK, Ihrer Handwerkskammer oder Ihrem Berufsverband nach, welche rechtlichen Schritte in Ihrem Fall sinnvoll und - wenn überhaupt - Erfolg versprechend sind. Bitte beachten Sie: Wenn die Rechtsverletzung bereits erfolgt ist, hilft der nachträgliche Abschluss einer Rechtsschutzversicherung Ihnen nicht weiter. Abgesehen davon: Fragen Sie vor einem Abschluss auf jeden Fall nach, ob *geschäftsliche* Streitigkeiten abgedeckt sind.
Viel Glück und freundliche Grüße
Robert Chromow

Auf dem Ebay-Marktplatz verkaufe ich meine selber ausgedachten und genähten Handarbeiten. Meine Kreationen und Texte werden von einem anderen Ebay-Mitglied kopiert. Ebay kann oder will nicht helfen. Soll ich eine Rechtsschutz-Versicherung abschließen und kann diese mir in solchen Fällen helfen und dagegen einschreiten ?

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Über den Autor:

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Rechtsanwalt Fabian Haslob aus Berlin befasst sich seit langem schwerpunktmäßig mit dem Recht des geistigen Eigentums, mit Medienrecht und den angrenzenden verwandten Rechtsgebieten Presserecht, Film ...

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